[IMI-List] [0421] AUSDRUCK / Artikel zur Polizeirepression in Rio de Janeiro/Brasilien

Di Jun 10 11:44:11 CEST 2014

---------------------------------------------------------
Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0421 .......... 17. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jürgen Wagner
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
----------------------------------------------------------

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich:

1.) die aktuelle Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK Juni 2014)

2.) ein Artikel zur repressiven „Befriedungsstrategie“ in Rio de Janeiro 
im Zuge der Fußball-WM

1) der neu erschienene AUSDRUCK (Juni 2014)

Die aktuelle Ausgabe unseres Magazins ist soeben erschienen und kann 
hier komplett heruntergeladen werden: 
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_web.pdf

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
„Schlagkräftige Uniform!“ – Zum Papier des BundeswehrVerbandes zur 
weiteren Militarisierung des öffentlichen Lebens (Thomas Mickan)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_01mickan.pdf

Die Rühe-Kommission - Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der 
Bundeswehr bald eine Karikatur? (Michael Haid)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_02haid.pdf

Außenpolitik kürzer Denken - Nur die "Generation Jugendoffizier" steht 
hinter stärkerer außenpolitischen Rolle Deutschlands (Bernhard Klaus)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_03klaus.pdf

Die „neue“ Afrika-Politik der BRD - „Chancenkontinent“ deutscher 
Wirtschafts- und Machtpolitik (Christin Bernhold)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_04bernhold.pdf

UKRAINE
Die Ukraine nach der „Wahl“ - Wirtschaftliche Demontage, 
Sozialkahlschlag und Bürgerkrieg (Jürgen Wagner)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_05wagner.pdf

Ukraine-Konflikt: Brüsseler Offensive gegen Moskau (Martin Hantke)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_06hantke.pdf

DROHNEN UND GEZIEHLTE TÖTUNGEN
Ein Quadrocopter im libyschen Bürgerkrieg - Momentaufnahme einer 
Drohnenproliferation (Christoph Marischka)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_07marischka.pdf

Weltweit aktiv! Gezielte Tötungen durch US-Spezialeinheiten (Michael Haid)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_08haid.pdf

WEITERE THEMEN
Auf der Überholspur zum bewaffneten Konflikt? - Neue Entwicklungen im 
Südchinesischen Meer (Andreas Seifert)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_09seifert.pdf

Die Befriedung Rio de Janeiros: Ein Modell für Aufstandsbekämpfung im 
urbanen Raum (Jonna Schürkes)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_10schuerkes.pdf

Schlagende Argumente und Alternativen zur Schutzverantwortung (Bernhard 
Klaus)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_11klaus.pdf

Das virtuelle Schlachtfeld - Der Kalte Krieg in Videospielen: Atomwaffen 
und Gehirnwäsche (Michael Schulze von Glaßer)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_12glasser.pdf

Rezension: Das virtuelle Schlachtfeld – Computerspiele, 
Machtkonstellationen und das Militär (Thomas Mickan)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_13mickan.pdf

2) Artikel zur repressiven „Befriedungsstrategie“ in Rio de Janeiro im 
Zuge der Fußball-WM

IMI-Analyse 2014/021 - in: AUSDRUCK (Juni 2014)
Die Befriedung Rio de Janeiros - Ein Modell für die Aufstandsbekämpfung 
im urbanen Raum
http://www.imi-online.de/2014/06/07/die-befriedung-rio-de-janeiros/ 
(aktualisierte Version des AUSDRUCK-Artikels)
http://www.imi-online.de/download/Juni2014_10schuerkes.pdf
von Jonna Schürkes

„Wir werden in den kommenden vier Jahren alle Gebiete, die von den 
Kriminellen kontrolliert werden, zurückerobern […] Wir werden den 
Gemeinden, die von der Parallelmacht beherrscht werden, den Frieden 
bringen“,[1] erklärte der heutige Gouverneur von Rio de Janeiro Sérgio 
Cabral vor vier Jahren. Was wie eine Kriegserklärung klingt, war wohl 
auch als eine gemeint. Die „Estrategia de Pacificação“ – die 
Befriedungsstrategie –, mit der die Armenviertel von Rio unter die 
Kontrolle des Staates gebracht werden, erinnert nicht nur begrifflich an 
den europäischen Kolonialismus, vor allem in Afrika: „[…] Befriedung 
kann nicht nur als eine militärische Aktion zur Niederschlagung des 
feindlichen Aufstandes, sondern als eine breitere und weitreichendere 
Maßnahme zur Errichtung einer neuen sozialen Ordnung verstanden werden“.[2]
Nicht von ungefähr setzte sich Cabral 2010 das Ziel, bis heute die 
Favelas in Rio befriedet zu haben, schließlich beginnt in wenigen Tagen 
die Fußball-WM der Männer in Brasilien. 2016 wird Rio der Austragungsort 
der Olympischen Spiele sein. Kurz nachdem die FIFA 2007 entschieden 
hatte, die WM in Brasilien austragen zu lassen, wurde die 
Befriedungsstrategie entwickelt, deren Herzstück eine Befriedungspolizei 
(Unidades de la Policía Pacificadora - UPP) ist.
Die Regierung von Rio ließ sich, eigenen Angaben zufolge, bei der 
Erarbeitung des Konzeptes von Strategien des Kampfes gegen die Guerilla 
und die Drogenkartelle in Kolumbien inspirieren.[3] Die US-Botschaft 
verglich die Strategie der UPP, in einer von Wikileaks veröffentlichten 
Depesche, mit der Aufstandsbekämpfungsstrategie des US-Militärs im Irak 
und in Afghanistan.[4]

Paramilitärische Besetzung…
Betrachtet man den Ablauf der Befriedung der Viertel, so ist der 
Vergleich mit einer militärischen Aufstandsbekämpfung nicht übertrieben. 
Die paramilitärische Polizeieinheit „Batalhão de Operações Policiais 
Especiais“ (BOPE) durchsucht wochenlang mit martialischem Aufgebot an 
schweren Waffen, Helikoptern und gepanzerten Fahrzeugen die Favelas nach 
Waffen, Drogen und Kriminellen. Da die Aktionen frühzeitig angekündigt 
werden, können die Drogen und Waffen vor Ankunft der Polizei aus dem 
Viertel entfernt werden. Dies bedeutet nicht – anders als es in der 
brasilianischen Presse lange dargestellt wird –, dass die Besetzung der 
Favelas ohne Kämpfe oder ohne massiven Gewalteinsatz vonstatten gehen. 
In den letzten Monaten haben die Berichte über willkürlich verhaftete, 
gefolterte, verletzte und getötete Favela-Bewohner zugenommen.[5] Immer 
wieder sterben Menschen, wenn die Spezialeinheiten in den eng bebauten 
Vierteln auf schwer bewaffnete Kriminelle treffen.[6]
Der Bevölkerung wird nicht nur durch die massive Zurschaustellung von 
Kriegsgerät klar gemacht, dass ihr Viertel besetzt ist. In vielen 
Favelas wurde die Fahne der BOPE gemeinsam mit der brasilianischen 
Nationalflagge gehisst, „gewissermaßen, um deutlich zu machen, dass 'der 
Besitzer gewechselt' hat“.[7] Ist die militärische Besetzung des 
Viertels erfolgt, wird eine zivile „Befriedungspolizei“ (UPP) dauerhaft 
in der Favela stationiert. Um die notwendige Akzeptanz bei der 
Bevölkerung zu schaffen, soll zeitgleich das „UPP Sozial“ starten, dass 
die Infrastruktur innerhalb der Favelas verbessern soll – so das Konzept.
Inzwischen sind 38 Posten der UPP in Rio de Janeiro errichtet worden. 
Die Auswahl der Favelas, die von den UPPs kontrolliert werden, zeigt 
trotz anderslautender Behauptungen der brasilianischen Regierung, dass 
die Befriedungsstrategie in direktem Zusammenhang zu der bevorstehenden 
Fußball-WM und den Olympischen Spielen steht: „Die meisten der 
UPP-Posten befinden sich im Süden der Stadt oder um das berühmte 
Maracaña Stadion herum und schaffen so einen ‚urbanen Sicherheitsgürtel‘ 
um die Austragungsorte der FIFA Weltmeisterschaft und der Olympischen 
Spiele. Die übrigen Favelas, die sich in der Nähe von größeren 
Touristenattraktionen und Zugängen zu dem neu gebauten öffentlichen 
Transportsystem befinden, stehen auf der Liste der Gebiete, die 
demnächst im Rahmen des Programms pazifiziert werden sollen.“[8]

… und Vermarktung der Favela
Während immer mehr Favelas von den BOPE besetzt und festungsähnliche 
Stationen der zivilen UPP eingerichtet werden, ist von der versprochenen 
Verbesserung der sozialen Infrastruktur in den befriedeten Favelas kaum 
etwas zu spüren. Vordergründig handelt es sich bei „UPP Sozial“ vor 
allem um ein Programm zur Verbesserung des Images der Polizei in den 
Favelas. Insofern erstaunt auch nicht, dass das Sozialprogramm den Namen 
der Polizeiintervention trägt. Das Programm dient ganz offensichtlich 
der Vermarktung einer Strategie, bei der es darum geht, die Favelas 
unter die Kontrolle des Staates zu zwingen. Dies führt zu grotesken 
Bildern, auf denen Polizisten der UPP-Einheiten in schusssicheren Westen 
in einer Kinderkrippe Kinder betreuen oder in Uniform Schüler in 
„Computertechnologie“ unterrichten.[9]
Das Programm „UPP Sozial“ allerdings als wirkungslos darzustellen, wäre 
falsch. Vielmehr verändert sich das Leben in der Favela grundlegend. So 
ist die Favela „Santa Marta“, die als erste 2008 befriedet wurde, heute 
eine Vorzeigefavela, die inzwischen von Reiseführern als 
Touristenattraktion verkauft wird.[10] Schwerwiegender ist die Öffnung 
der Favela für private Dienstleistungsfirmen: „Mit der Errichtung der 
UPP kam bald, noch bevor es Investitionen im Bildungs-, Sanitär- und 
Gesundheitsbereich gab, die Regulierung und Formalisierung marktförmiger 
Dienstleistungen wie die Energieversorgung“.[11] Zuvor hatten die 
Bewohner vieler Favelas ihre Grundversorgung illegal bezogen, was nicht 
ungefährlich aber bezahlbar war. Die ärmsten Bewohner werden jetzt aus 
ihrem Zuhause verdrängt, weil sie die Rechnung für diese Grundversorgung 
nicht mehr bezahlen können.

Zivil-Militärische Zusammenarbeit
Die Spezialeinheit BOPE ist geradezu ein Symbol für eine zunehmende 
Vermischung militärischer und polizeilicher Aufgaben. Als Polizeieinheit 
untersteht sie dem Innenministerium, ist jedoch militärisch ausgebildet 
und ausgerüstet. Auch das Militär selbst spielt – fast 30 Jahre nach dem 
Ende der Militärdiktatur – eine zunehmend wichtige Rolle bei der 
Gewährleistung der inneren Sicherheit. Olympia und die WM haben diese 
Entwicklung beschleunigt[12] und es besteht die berechtigte Befürchtung 
verschiedener brasilianischer Organisationen, dass das Militär auch nach 
dem Ende der Spiele nicht mehr vollständig zurückgezogen wird oder 
werden kann. Ganz offensichtlich ist dies auch nicht das Ziel der 
Regierung: „[…] es freut mich sehr zu sehen, wie Zivil- und 
Militärpolizei heute zusammenarbeiten“, erklärte Cabral während eines 
Besuchs in einer der elf Kommandozentralen, in denen die Daten 
unterschiedlicher Dienste zusammentragen werden, um die elf Großstädte 
in denen die WM-Spiele stattfinden zu überwachen[13]
Das Militär wiederum freut sich über zahlreiche neue, hochmoderne 
Rüstungsgüter. Das Verteidigungsministerium kaufte in den letzten Jahren 
u.a. vier Drohnen aus Israel – zur Überwachung des Luftraums über den 
Austragungsorten; 34 Flugabwehrpanzer aus Deutschland – zum Schutz der 
Stadionbesucher; 30 Bodenroboter aus den USA, die bisher vor allem vom 
US-Militär in Afghanistan und Irak zur Aufklärung unzugänglichen 
Geländes eingesetzt werden[14] .Bei der WM sollen die Roboter 
„Sicherheit herstellen“, „Bomben entschärfen“ und „Verdächtige 
identifizieren helfen“.[15] Zusätzlich werden während der WM mehr als 
hunderttausend Soldaten im Einsatz sein, eine Sondereinheit der Armee 
wurde geschaffen, die vor allem in der Kontrolle von Massenprotesten 
ausgebildet wurde.[16] Das Militär kontrolliert die Flughäfen, die 
Hotels und die einschlägigen Straßen in Hinblick auf die WM.[17]

Unterstützung kommt aus Deutschland
Zur Ausbildung der brasilianischen Soldaten, an den von der Bundeswehr 
ausrangierten, Flugabwehrpanzern entsandte die Bundesregierung 2011 fünf 
Soldaten.[18] Außer dem Militär wird auch die brasilianische Polizei 
unterstützt, so wie es Angela Merkel 2009 angekündigt hat. Anlässlich 
eines Staatsbesuchs des damaligen brasilianischen Präsidenten Lula 
erklärte sie auf die Frage eines Journalisten, was Deutschland Brasilien 
angesichts seiner Erfahrungen mit der Fußball-WM 2006 in puncto 
Sicherheit vermitteln könne, „Wir bringen natürlich nur das bei, was 
Brasilien sich auch wünscht. Also der Gastgeber kann sagen, welche 
Ratschläge er gern von uns haben möchte.“[19] Offenbar wünschte sich 
Brasilien die Ausbildung in „verschiedenen Taktiken unter anderem bei 
Bus- und Flugzeuginterventionen im Falle von Geiselnahmen und das 
Personenschutzkonzept […] sowie Schießübungen [...] und 
Selbstverteidigungstechniken [...]“. Dies waren die Bereiche, in denen 
Einheiten der BOPE und der Militärpolizei Divisão de Operações Especiais 
(DOE) von SEK-Einheiten 2013 in Hannover ausgebildet wurden. [20] Kritik 
an der Fortbildung ließ die Bundesregierung nicht gelten, schließlich 
ginge auch es um die Sicherheit deutscher Fans.[21]
Neben der Ausbildung der Spezialeinheiten in Bereichen, die der 
Niederschlagung von Protesten dienlich sein können, fanden in den 
letzten Jahren auch zahlreiche weitere Fortbildungen statt. Polizisten 
(vor allem des BKA und der Bundespolizei) gaben ihre Erfahrungen im 
„Umgang mit Großsportereignissen“ weiter. Deutsche Polizisten werden 
während der WM in Brasilien sein, um die Absicherung der Spiele zu 
unterstützen.[22]

Befriedung – weit über die WM hinaus
Christopher Gaffnes beschreibt die Umwälzungen innerhalb der 
brasilianischen Gesellschaft im Zuge von WM und Olympia als Schock-, und 
die dahinterstehende Doktrin in Anlehnung an Naomi Klein als 
Schockstrategie: „Die Megaevent-Stadt befindet sich durch die 
jahrelangen Bauarbeiten, die Verschuldung, die Umwandlung des täglichen 
Lebens, die mediale Werbung, die Ankunft Hunderttausender reicher 
Touristen und die Militarisierung des urbanen Raumes in einem 
Schockzustand. Dieser Schock hallt in Zeit und Raum nach, während die 
Instrumente zu seiner Durchführung sich in der Erinnerung auflösen.“[23] 
Tatsächlich ist nicht vorgesehen, dass die quasi militärische Besatzung 
der Favelas wieder aufgehoben wird. Die marktwirtschaftliche 
Erschließung der Favelas wird ebenso wenig wieder rückgängig gemacht 
werden können wie die Verdrängung der Ärmsten.
Das Militär spielt erneut eine wichtige Rolle in der brasilianischen 
Innenpolitik und hat zahlreiche hochmoderne Rüstungsgüter erhalten, die 
es selbstverständlich auch unabhängig dieser Großeinsätze einsetzen 
wird. Auch die Kontrollzentren werden wohl kaum nach 2016 wieder 
abgebaut. Mehr noch, die „Estrategia de Pacificação“ macht Schule in 
Lateinamerika, auch in den Ländern, in denen keine Großveranstaltungen 
ins Haus stehen.[24]

Anmerkungen
[1] Favelas: de la guerra a la paz, El Mundo, 01.10.2010, URL: 
"http://www.elmundo.es/america/2010/10/01/brasil/1285969289.html.
[2] Neocleous, M. (u.a.): On Pacification, in: Socialist Studies/Études 
socialistes 9(2) Winter 2013, S.1.
[3] A UPP veio para ficar – Histórico, URL: 
http://www.upprj.com/index.php/historico. Vor allem die, als Operación 
Orión bekannt gewordene militärische Besetzung von Armenvierteln in der 
kolumbianischen Stadt Medellín 2002 durch Polizei und Militär wird als 
Vorbild des UPP-Konzeptes gesehen (Halais, F.: Pacifying Rio, Open 
Democracy, 12.03.2013, URL: 
http://www.opendemocracy.net/opensecurity/flavie-halais/pacifying-rio-whats-behind-latin-americas-most-talked-about-security-oper). 
Auch wenn schwere Menschenrechtsverletzungen der staatlichen 
Sicherheitskräfte nachgewiesen sind (die Regierung selbst spricht von 14 
Toten, mehr als 200 Verletzten und 74 Verschwundenen), gilt diese 
Operation als Erfolg, brachte sie doch die Viertel wieder unter die 
Kontrolle des Staates.
[4] La contrainsurgencia aplicada en Afganistán se utiliza en Brasil, La 
Journada, 08.12.2010, URL: 
http://www.jornada.unam.mx/2010/12/08/index.php?section=mundo&article=031n8mun
[5] UPP Security Crisis As World Cup Approaches, Rio on Watch, 
16.05.2014, URL: http://www.rioonwatch.org/?p=15423
[6] Número de mortes em ações da polícia cresce quase 70% no Rio, Radio 
Globo, 26.03.2014, URL: 
http://radioglobo.globoradio.globo.com/noticias-do-rio-de-janeiro/2014/03/26/NUMERO-DE-MORTES-EM-ACOES-DA-POLICIA-CRESCE-QUASE-70-NO-RIO.htm
[7] Die neuen Bosse der Hügel, Le Monde diplomatique 8.2.2013, URL: 
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/02/08.mondeText.artikel,a0069.idx,24
[8] Saborio, Sebastian (2013): The Pacification of the Favleas: Mega 
Events, Global Competitiveness, and the Neutralization of Marginality, 
in: Socialist Studies/Études socialistes 9(2) Winter 2013, S. 130 - 145.
[9] Tackling Urban Violence in Latin America, Washington Office on Latin 
America, Juni 2011, URL: 
http://www.wola.org/sites/default/files/downloadable/Citizen%20Security/2011/Tackling_Urban_Violence_in_Latin_America.pdf
[10] s. z.B. Favela Tour in Rio de Janeiro, Lonely Planet, URL: 
http://www.lonelyplanet.com/south-america/activities/history-culture/favela-tour-rio-de-janeiro
[11] Light’s Abusive Billing and Questionable Service in UPP Favelas, 
Rio on Watch, 02.04.2014, URL: http://www.rioonwatch.org/?p=14223
[12] Die Militarisierung der inneren Sicherheit scheint in den letzten 
Jahren Teil der Durchführung von Großereignissen zu sein (vgl. 
Giulianotti, R. / Klauser, F.: Security Governance and Sport 
Mega-events: Toward an Interdisciplinary Research Agenda, in: Journal of 
Sport and Social Issues, 34(1), 2010, S. 49-61.).
[13] Brasiliens WM-Überwachungstempel, Deutschlandfunk, 04.03.2014, URL: 
http://www.deutschlandfunk.de/sicherheit-bei-sportevents-brasiliens-wm-ueberwachungstempel.724.de.html?dram:article_id=279125
[14] Daniljuk, M./ Russau, C.: Brasilien rüstet für Olympia und WM auf, 
Amerika 21, 02.06.2013, URL: 
http://amerika21.de/2013/05/83091/brasilien-ruestet-fuer-mega-even
[15] Los robots que cuidarán al Papa en Brasil, BBC, 24.05.2013, URL: 
http://www.bbc.co.uk/mundo/noticias/2013/05/130522_brasil_papa_irobot_ao.shtml
[16] Brasiliens WM-Überwachungstempel, Deutschlandfunk, 04.03.2014, URL: 
http://www.deutschlandfunk.de/sicherheit-bei-sportevents-brasiliens-wm-ueberwachungstempel.724.de.html?dram:article_id=279125
[17] Após falha no Rio, Exército assume segurança de aeroportos, hotéis 
e deslocamentos, O Globo, 29.05.2014, URL: 
http://oglobo.globo.com/brasil/apos-falha-no-rio-exercito-assume-seguranca-de-aeroportos-hoteis-deslocamentos-12641593
[18] BT-Drs 18/1410, S. 8, URL: 
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801410.pdf.
[19] Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident 
Lula da Silva, Pressekonferenz, 03.12.2009, URL: 
http://www.bundeskanzlerin.de/ContentArchiv/DE/Archiv17/Mitschrift/Pressekonferenzen/2009/12/2009-12-03-pk-merkel-lula-da-silva.html
[20] Weitere mündliche Frage zu Ausbildungsinhalten deutscher 
Spezialkräfte für brasilianische Terrorpolizei BOPE im Rahmen der 
Fußball-WM 2014, Pressemitteilung Andrej Hunko, 05.06.2014, URL: 
http://www.andrej-hunko.de/presse/2036-militarisierung-von-sportereignissen-brasilianische-militaerpolizei-drei-wochen-von-deutschem-sek-trainiert
[21] Ebd.
[22] BKA lädt brasilianische Terrorpolizei nach Hannover: Vorfall muss 
im Parlament behandelt werden, Pressemitteilung, Andrej Hunko, 
28.05.2014, URL: 
http://www.andrej-hunko.de/presse/2027-bka-laedt-brasilianische-terrorpolizei-nach-hannover-vorfall-muss-im-parlament-behandelt-werden
[23] Gaffnes, Christopher: Mega-events and socio-spatial dynamics in Rio 
de Janeiro 1919-2016, in: Journal for Latin America Geography 9 (1), 
2010, S. 27.
[24] Rio de Janeiro exporta modelo da Unidade de Polícia Pacificadora, 
Governo Do Rio de Janeiro, 13.12.2012, URL: 
http://www.rj.gov.br/web/imprensa/exibeconteudo?article-id=1370951