[IMI-List] [0374] AUSDRUCK (Juni 2012) erschienen/ NATO-Gipfel zu Afghanistan

Do Mai 31 17:19:01 CEST 2012

----------------------------------------------------------
Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0374 .......... 15. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
----------------------------------------------------------

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1) die Juni-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK;

2) Ein Text zum Ende der ISAF und der Zukunft der NATO in Afghanistan

1) die Juni-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK;

Die aktuelle Ausgabe unseres Magazins ist soeben erschienen und kann 
hier heruntergeladen werden: 
http://www.imi-online.de/download/Ausdruckjuni2012-klein.pdf

INHALTSVERZEICHNIS AUSDRUCK (Juni 2012)

CHINA

Konfliktzone im Südchinesischen Meer
Über die Bedeutung des Konflikts um die Spratly- und Paracel-Inseln
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_AS_ChinaMeer.pdf
Andreas Seifert

NATO-GIPFEL

Weder „Smart“ noch „Defense“, sondern ein Wunschkonzert als Strategie
Zur Erklärung des NATO-Gipfels in Chicago
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_CM_NATO-Gipfel.pdf
Christoph Marischka

Das Ende der ISAF
Die Tücken des vermeintlichen Abzugs aus Afghanistan
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_JS_NATO-Afgh.pdf
Jonna Schürkes

Das Überwachungsprojekt »Alliance Ground Surveillance« der NATO
Abschied von der Verantwortlichkeit des Bundestages für militärische 
Angelegenheiten?
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_MH_NATO-Surveillance.pdf
Michael Haid

INTERVENTION UND „GESCHEITERTE“ STAATEN

Das Deutsch-Afghanische Abkommen
Erste Hinweise für eine deutsche Präsenz nach 2014
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_MH_D-Afgh-Abkommen.pdf
Michael Haid

KFOR und die Etablierung der Grenzen des Kosovo
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_JS_KFOR.pdf
Jonna Schürkes

Proliferation, Destabilisierung und der Schutz der Zivilbevölkerung
UN-Bericht zu Ablauf und Folgen des Libyen-Krieges
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_CM-Libyen.pdf
Christoph Marischka

Abschied von der Entwicklungspolitik
Bundesregierung hat Leitlinien „für eine kohärente Politik der 
Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten“ erarbeitet.
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_CM_EZ.pdf
Christoph Marischka

BEWEGUNG

Bürgerkriegspatenschaft?
Adopt a Revolution muss zur Gewaltfrage Farbe bekennen – Dokumentation 
einer Kontroverse
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_CM_JW_Adopt.pdf

Interaktiver Rüstungsatlas
Eine Projektinitiative der IMI
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_AS_Ruestungsatlas.pdf
Andreas Seifert

2) Ein Text zum Ende der ISAF und der Zukunft der NATO in Afghanistan

IMI-Analyse 2012/010 - in: AUSDRUCK (Juni 2012)
Das Ende der ISAF
Die Tücken des vermeintlichen Abzugs aus Afghanistan
http://www.imi-online.de/download/Juni2012_JS_NATO-Afgh.pdf
http://www.imi-online.de/2012/05/31/das-ende-der-isaf/
Jonna Schürkes (31. Mai 2012)

Auf dem NATO-Gipfel in Chicago wurde die Zukunft der NATO-Mission in 
Afghanistan – ISAF – beschlossen. Wie schon befürchtet, wird das Ende 
der ISAF allerdings nicht das Ende der Präsenz von NATO-Truppen und 
schon gar nicht des Krieges in Afghanistan bedeuten[1]. Vielmehr wird es 
eine „neue“ Mission geben, die sich auf „Ausbildung, Beratung und 
Unterstützung“ der afghanischen Sicherheitskräfte konzentrieren wird. 
Die Stärke dieser Mission soll zwischen 10.000 und 40.000 Soldaten 
liegen[2]. Natürlich handelt es sich dabei nicht ausschließlich um 
Ausbilder: Auch weiterhin wird es schwer bewaffnete Einheiten geben, die 
die „Ausbilder“ schützen sowie Spezialeinheiten, die den Kampf gegen die 
„Aufständischen“ weiterführen werden.[3] Allerdings werden die 
NATO-Staaten das Ende der ISAF gegenüber ihrer Bevölkerung als 
Beendigung des Krieges in Afghanistan verkaufen: „Mit dieser Reduzierung 
soll der Anschein erweckt werden, der Krieg in Afghanistan sei beendet. 
Wie im Falle Iraks soll das Thema von den Titelseiten und aus dem 
Bewusstsein der Wähler verschwinden. Denn wenn nur noch ein paar 
deutsche Ausbilder in Afghanistan sind, wird es keine ‚eingebettete‘ 
Berichterstattung mehr geben und auch weniger pressebegleitete Minister- 
und Parlamentarierreisen.“[4] Insofern wurde auch der angekündigte Abzug 
der französischen Truppen in Chicago wenig kritisiert, schließlich hat 
der neue französische Präsident Hollande schon angekündigt, dass auch 
französische Soldaten sich an der Nachfolgemission als „Ausbilder“ 
beteiligen werden.

Die Logistik des Abzugs

Dennoch bedeutet das Ende von ISAF, dass die NATO-Staaten eine große 
Anzahl an Truppen mitsamt deren Material aus Afghanistan abziehen 
müssen. Derzeit sind ca. 130.000 NATO-Soldaten dort stationiert. Seit 
2001 wurden „rund 120.000 Container voll mit militärischem Material und 
mehr als 75.000 Fahrzeuge“[5] nach Afghanistan transportiert, die 
zumindest teilweise auch wieder zurückgebracht werden sollen – ein Teil 
wird wohl als „Ausstattungshilfe“ an die afghanische Armee und Polizei 
übergeben werden.

Auch nach dem Gipfel in Chicago ist unklar, über welche Routen die 
Soldaten und das Material abgezogen werden sollen. Bisher lief der 
Nachschub für die NATO-Truppen zum Großteil (ca. 80%) über Pakistan. 
Laster wurden im Hafen von Karachi beladen und fuhren dann über Quetta 
und die Grenzstadt Chaman nach Kandahar oder über Peshawar und Torkam 
nach Kabul (s.Karte). Die pakistanische Regierung hatte die Grenze zu 
Afghanistan für die Versorgung der Truppen allerdings seit November 2011 
bis kurz vor dem NATO-Gipfel geschlossen, da die NATO zum wiederholten 
Male pakistanische Soldaten im Grenzgebiet zu Afghanistan beschossen 
hatte, im November 2011 waren dabei 24 Soldaten getötet worden. Das 
Angebot Pakistans – gegen eine Gebühr von 5000 US$ pro Container – die 
Route zu öffnen, wurde vom US-Verteidigungsminister Leon Panetta als 
unakzeptabel zurückgewiesen.[6] Selbst wenn es allerdings eine Einigung 
mit der pakistanischen Regierung geben sollte, so bleibt die Route 
unsicher. Bis zur Schließung der Grenze waren immer häufiger Anschläge 
auf Laster mit Material für die ISAF-Truppen in Pakistan verübt 
worden.[7] Zudem hatte das US-Militär das riesige Geschäft der 
Truppenversorgung an private Logistik- und Sicherheitsunternehmen 
ausgelagert, die wiederum lokale Warlords bezahlen, um passieren zu 
können.[8] Hinzu kommt, dass auch die Bevölkerung, die massiv unter den 
Drohnenangriffen im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet leidet, die 
Unterbrechung des Nachschubs als Möglichkeit erkannt hat, gegen diesen 
Krieg zu protestieren. So blockierten Anfang 2011 Demonstranten eine 
Straße in Peschawar, über die die LKWs auf dem Weg zur Grenze müssen.[9]

Die Alternative ist die Route über Zentralasien

Die Alternativen zum Transport durch Pakistan sind allerdings sehr 
begrenzt: Die kürzeste Route durch den Iran steht nicht ernsthaft zur 
Debatte. So bleibt nur noch die sehr kostenaufwändige (und gefährliche) 
Möglichkeit, die Truppen und das Material per Flugzeug aus Afghanistan 
zu schaffen[10] und die Route über die zentralasiatischen Staaten. Seit 
Jahren wird daher mit den zentralasiatischen Staaten zur Genehmigung 
dieser Transporte verhandelt. Auf dem NATO Gipfel soll mit Usbekistan 
über ein Abkommen verhandelt worden sein. De Maizière zufolge sei es 
„unterschriftsreif“[11].

Schon für die Versorgung der ISAF-Truppen waren immer mehr Güter über 
das sogenannte „Northern Distribution Network - NDN“ (s. Karte – nur im 
pdf) transportiert worden. Dazu wurden – i.d.R. mit 
Entwicklungshilfegeldern – Straßen, Brücken und Bahnlinien gebaut. Erst 
kürzlich wurde eine Bahnstrecke zwischen Termez in Usbekistan und 
Masar-i-Sharif in Afghanistan fertiggestellt. Finanziert wurde das 
Projekt von der asiatischen Entwicklungsbank, Japan und den USA, die 
ebenso eine Brücke zwischen Turkmenistan und Afghanistan finanzierten.[12]

Natürlich lassen sich auch die zentralasiatischen Staaten die 
Genehmigung bezahlen. So haben die USA ihre Militärhilfe für Kirgisien, 
Tadschikistan und Turkmenistan im Jahr 2010 massiv erhöht: „Die 2010 
erfolgte Erhöhung der FMF [Foreign Military Financing] steht in einem 
engen Zusammenhang mit den Verhandlungen um die NDN, auch wenn es das 
State Department nicht zugeben würde“.[13] Usbekistan erhält – nachdem 
das US-Militär 2005 des Landes verwiesen worden war und die USA 
daraufhin sämtliche Hilfen einstellte - erstmals 2011 wieder direkte 
Militärhilfe aus den USA, was auf die wichtige Rolle Usbekistans im NDN 
zurückzuführen ist.[14]

Deutschland unterhält hingegen seit Jahren hervorragende Beziehungen zu 
Usbekistan, die Menschrechtsverletzungen, die durch das Regime verübt 
werden, toleriert dir deutsche Regierung weitgehend. Neben der engen 
Zusammenarbeit mit dem usbekischen Geheimdienst[15] geht es vor allem um 
die Militärbasis in Termez, über die Soldaten der Bundeswehr und anderer 
NATO-Staaten eingeflogen und versorgt werden. Dazu wurde zunächst die 
Durchführungsorganisation der deutschen Entwicklungshilfe „GTZ“ mit dem 
Ausbau bzw. dessen Organisation des Flughafens in Termes betraut.[16] 
Die GTZ wiederum vergab den Auftrag an ein usbekisches Bauunternehmen: 
„Fast zehn Millionen Euro hat die Bundeswehr bisher [bis Juni 2006] 
allein auf dem Flughafen investiert, oft machten Männer aus der Umgebung 
Karimows hier ihren Schnitt. Für Bauvorhaben zum Beispiel zeichnete die 
Firma des früheren Vizepremiers Rustam Junussow verantwortlich - dessen 
Rechnungen sollen in der Regel um 15 Prozent überhöht gewesen sein“.[17]

Hinzu kommen jährliche Mieten für das Drehkreuz in Termes, sowie 
sogenannte Ausgleichszahlungen für den „Transit von Personal und Gütern 
durch das Hoheitsgebiet der Republik Usbekistan und die Nutzung des 
Verkehrsumschlagknotens am Flughafen Termez“ seit 2010 (s. Tabelle – nur 
im pdf).[18] Ob in dem Abkommen, das beim NATO-Gipfel verhandelt wurde, 
Summen festgelegt wurden, ist unklar.

Truppen für den Abzug

Würde ein Großteil des Abzugs über die zentralasiatischen Länder 
erfolgen, so müssten Material und Soldaten über Nordafghanistan an die 
Grenze gebracht werden, d.h. sie müssten durch das Gebiet, in dem die 
Bundeswehr „Führungsnation“ ist. Was das bedeuten würde, wird auf dem 
i.d.R. gut informierten Blog „Soldatenglück“ kommentiert: „Diese 
Transit-Region muss nun besonders gesichert werden, die Konvoi-Routen 
und die 75 Kilometer lange Eisenbahn-Verbindung Mazar-i 
Sharif/Afghanistan – Termez/Usbekistan könnte zum genuinen Angriffs-Ziel 
der Taliban werden. Die Exit-Protection muss federführend die Bundeswehr 
übernehmen und wer den Abzug sichert, muss seine Kampfkraft und 
Durchhaltefähigkeit lange und teuer beibehalten und geht als letzte 
Kampftruppe raus.“[19]
Doch auch ohne den Abzug der anderen NATO-Truppen zu bewachen, wird der 
Abzug der Bundeswehrsoldaten ein „teures und gefährliches“[20] 
Unterfangen werden. Daher fordert u.a. Elke Hoff, 
verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, ein eigenes Mandat – mitsamt 
temporärer Erhöhung der Truppen und rechnet vor: „Wir haben das Beispiel 
der Niederländer, die 2010 aus Afghanistan abgezogen sind. Die haben für 
die Rückverlegung von 2000 Soldaten 600 bis 800 Kräfte gebraucht. Wenn 
man das hochrechnet auf uns [4800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan] 
kann man sich vorstellen, was dahintersteckt“.[21] Mit dieser Meinung 
steht Hoff nicht allein da, auch de Maizière macht entsprechende 
Andeutungen in einem Interview vor dem Gipfel in Chicago[22].

Die NATO zieht also noch lange nicht aus Afghanistan ab, es steht zu 
befürchten, dass die Stärke der deutschen ISAF-Truppe sogar noch erhöht 
werden könnte. Und auch wenn Ende 2014 tatsächlich ein Großteil der 
NATO-Truppen abgezogen sein wird, bedeutet dies keinesfalls das Ende des 
Krieges in Afghanistan, denn die afghanischen Sicherheitskräfte werden 
ihn – bezahlt und angeleitet durch die NATO-Staaten – weiterführen.

ANMERKUNGEN

[1] Thomas Ruttig: Withdrawal in 2014? Myths and realities, Afghanistan 
Analysts Network, 02.04.2012.

[2] ARD: Tagesschau vom 21.05.2012.

[3] Rolf Clement: Gipfel in Zeiten des Umbruchs, Deutschlandradio, 
18.05.2012.

[4] Thomas Ruttig: Der zweite Irak, taz-online, 22.05.2012.

[5] Nato sichert erste Route für Afghanistan-Abzug, Spiegel, 20.05.2012.

[6] Panetta to confront Pakistan at NATO summit on transport costs, Los 
Angeles Times, 19.05.2012.

[7] Das “South Asia Terrorism Portal” führt Angriffe auf die Versorgung 
der NATO-Truppen in Pakistan auf. Diese haben in den letzten Jahren 
deutlich zugenommen: 2008: 8 Angriffe; 2009: 25; 2010: 99; 2011: 113; 
Quelle: NATO related attacks in Pakistan, URL: http://www.satp.org.

[8] John F. Tierney: Warlord, Inc. Extortion and Corruption along the 
U.S. Supply Chain in Afghanistan, Juni 2010

[9] Pakistanis protest against US drone strikes, Al Jazeera, 22.05.2011.

[10] Militärstandorte von denen Flüge nach Afghanistan ausgehen – vor 
allem nach Bagram und Kandahar – befinden sich vor allem auf der 
arabischen Halbinsel (Katar, VAE, Oman, Kuweit), in der Türkei und in 
Georgien, sowie in den zentralasiatischen Staaten.

[11] De Maizière: NATO-Nachschubrouten werden bald geöffnet, Stern, 
21.05.2012.

[12] New Strategic Security Initiative: Afghanistan Policy Page, 
21.04.2010, URL: 
http://newstrategicsecurityinitiative.org/wp-content/uploads/2010/01/P29-Afghan-Policy-Page-Afghanistans-Borders.pdf.

[13] Lora Lumpe: U.S. Military Aid to Central Asia 1999-2009: Security 
Priorities Trump Human Rights and Diplomacy, Central Eurasia Project, 
Occasional Paper Series N°1, October 2010.

[14] Uzbekistan: Military Aid to Tashkent Would Help Protect NDN - State 
Department, Eurasianet 28.09.2011, URL: 
http://www.eurasianet.org/node/64237.

[15] Human Rights Watch: “Ohne nachzufragen”. Geheimdienstliche 
Zusammenarbeit mit Ländern, in denen gefoltert wird, Juni 2010.

[16] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE 
LINKE: Die zukünftige Rolle des Bundeswehrstützpunkts Termes 
(Usbekistan), BT-Drs: 16/1759, 06.06.2008.

[17] Christian Neef: Usbekistan - Der Blutsäufer von Taschkent, 21.07.2006.

[18] Die Bundesregierung veröffentlichte diese Information in einer 
Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Viola von 
Cramon (BT-Drs. 17/5638). Einige Wochen später wurde die Information 
nachträglich als „Verschlusssache“ eingestuft und von der Homepage des 
Bundestages genommen. Sie ist aber weiterhin hier zu finden: 
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/BT1705638-Auszug.pdf.

[19] Exit-Protection – Rolle der Bundeswehr in Afghanistan im 
ISAF-Abzugsszenario, Soldatenglück, 21.05.2012.

[20] Abzug aus Afghanistan – Teuer und gefährlich, RP-online, 14.05.2012.

[21] "Brauchen zusätzliche Soldaten, die Abzug sichern", Berliner 
Zeitung, 02.05.2012.

[22] „Der Einsatz in Afghanistan endet 2014“, The European, 16.05.2012.