[Grundeinkommen-Info] Newsletter Nr. 22 der Attac AG genug für alle

Do Jun 23 21:21:29 CEST 2022

Attac AG genug für alle Newsletter Nr. 22

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 Mittwoch 29.06.20122, 18.00-19.00 Uhr
Referent: Udo Bongartz, Riga
Soziale Lage und BGE in LettlandÜber Lettland ist hierzulande so gut wie nichts bekannt. Das Land liegt nach BIP pro Kopf im letzten Viertel der EU-Staaten und ist das ärmste der drei baltischen Länder. Lettland gehört zum "Forgotten Hinterland" der EU, dessen sozioökonomische Lage in Westeuropa weitgehend ignoriert wird. Nach dem EU-Beitritt und vor der Finanzkrise hofften Lettinnen und Letten wie Menschen in anderen Ländern der neuen Mitgliedstaaten, dass bald westlicher Wohlstand kommen werde. Doch seit der Finanzkrise herrscht Ernüchterung. Bereits vor Griechenland haben IWF, EU und eine wirtschaftsliberal orientierte lettische Regierung auf die Banken- und Wirtschaftskrise mit "innerer Abwertung" reagiert, einer Schocktherapie, die zu Entlassungen, empfindlichen Gehaltskürzungen und verstärkter Emigration führte. Inzwischen hat sich die Wirtschaft auf niedrigem Niveau erholt, die Löhne steigen, bleiben aber deutlich hinter westlichem Niveau zurück; weniger Menschen emigrieren, aber der Bevölkerungssaldo ist weiterhin negativ (das könnte die massenhafte Aufnahme von Ukrainerinnen in diesem Jahr ändern). Hinzu kommt eine ungleiche Einkommensverteilung und unterfinanzierte Sozialsysteme. Ein BGE würde für ein Großteil der Letten eine große Erleichterung im stressigen kapitalistischen Konkurrenzkampf schaffen. Doch solche Konzepte sind in der lettischen Öffentlichkeit, die hauptsächlich von neoliberalen und nationalkondervativen Meinungsmachern beherrscht wird, kaum bekannt.  

Unser Referent lebt seit vielen Jahren die meiste Zeit des Jahres in Riga und wird über die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Lettland berichten. Dabei betrachtet er auch die Frage, was denn ein BGE dort bedeuten könnte, die im Land aber kaum diskutiert wird. Es gibt zwar einzelne Grundeinkommensaktivist*innen, aber keine wirkliche Bewegung. Dennoch hat Lettland bei der Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen sehr gut abgeschnitten und an prozentualer Zustimmung unter den 27 EU-Staaten den fünften Platz belegt. 
 Mittwoch 06.07.20122, 18.00-19.00 Uhr
Andreas Exner (Ökologe, wertkritischer Publizist, Mitgleid der Arbeiterkammer Kärnten)
Demonetarisierung - müssen wir weg vom Geld und was bedeutet das fürs BGE?
Wir haben in dieser Seminarreihe immer wieder Fragen von sozialer Infrastruktur, Commons, Geld(theorie) angesprochen, aber nie das BGE ausdrücklich auf einen Ansatz bezogen, der radikal jenseits von Geld denkt. Genau das tut Andreas Exner, ohne dass er schon ein fertiges Ergebnis hätte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Exner 

 Mittwoch 13.07.20122, 18.00-19.00 Uhr
Referentin: Dagmar Paternoga
Grundeinkommen und Psychiatrie

Sommerpause 

Youtubekanal

Nach wie vor stellen wir alle Videos unserer Mittwochsseminare auf diesem Kanal online: 
https://www.youtube.com/channel/UCbtd3cSlH9bXN8E-R4q7rHg 
Viele unterschiedliche Themen werden angesprochen und ein Menge Argumente geliefert, die oft hilfreich sind, wenn man über das Grundeinkommen mit Menschen ins Gespräch kommen will. Wir freuen uns, wenn ihr andre auf dieses Angebot hinweist, und auch, wenn ihr den Kanal abonniert. 

Europäische Bürgerinitiative (EBI) bedingungslose Grundeinkommen

Die EBI Grundeinkommen läuft seit dem 25. September 2020 und endet am 25. Juni. Wer noch nicht hat, könnte also schnell noch unterschreiben. https://www.ebi-grundeinkommen.de/ 

Das scheint – leider – das Motto vieler gewesen zu sein. Lediglich in einem Land der EU (Slowenien) wurde recht zügig das erforderliche Quorum erreicht, in allen anderen Ländern dümpelte die Unterstützung vor sich hin. Auch Länder mit einer starken Grundeinkommensbewegung wie Deutschland, Österreich, Spanien oder Frankreich enttäuschten mit sehr mageren Unterschriftsraten. Um erfolgreich zu sein, hätte die EBI nämlich eine Million Unterschriften erreichen müssen, am Ende werden es knapp 300 000 sein, und zusätzlich in sieben Ländern ein Mindestquorum, das nun vier Länder geschafft haben, nach Slowenien noch Spanien, Italien und zuletzt auch Deutschland. Die große Mehrzahl dieser Unterzeichnungen erfolgte in den letzten Monaten. In den vergangenen zwei Wochen bewegten sich auch die Zahlen in fast allen anderen EU-Staaten, aber leider zu spät.

Dennoch sehen wir das alles nicht nur negativ.

Das wahrscheinlich wesentlichste Problem, das einen Erfolg verhindert hat, ist nämlich offenbar identifiziert. Immer wieder wurde in Gesprächen deutlich, dass viele Menschen mit der Ebene der EU nichts anfangen können. Es wird also darauf ankommen, hier handlungsfähiger zu werden. Dafür ist im Laufe der Zusammenarbeit eine recht beeindruckende europäische Struktur entstanden, die bestehen bleiben wird. Und wir haben umfangreiches Argumentationsmaterial diesbezüglich entwickelt, das wir zukünftig noch ausbauen wollen https://www.grundeinkommen-attac.de/index.php?id=1743 (Beilage Der Freitag). Die europäische Grundeinkommensverlosung UBI4ALL https://ubi4all.eu/ wird fortgesetzt werden und weiterhin spendenfinanzierte europäische Grundeinkommen verlosen.

In Deutschland haben wir die Zahl der Unterschriften gegenüber einer ersten EBI 2013/14 deutlich mehr als verdoppelt und eine beeindruckendes und handlungsfähiges Bündnis gehabt. Darauf kann man zukünftig aufbauen. Bei einem Auswertungstreffen am 8. Juli wird dieses Bündnis diskutieren, wie es konkret weitermachen will. Ansatzpunkte gibt es genug, sowohl national (Bürgergeld, Kindergrundsicherung) wie europäisch (Mindesteinkommensinitiative der EU-Kommission). Die Eckdaten: 8. Juli, 12.00-17.00 Uhr in Hannover; wer teilnehmen möchte, kann sich gerne bei uns melden.

Reise Min Geum 

Min Geum, ein Ökonom und Grundeinkommensaktivist aus Südkorea, hatte ursprünglich im Frühjahr nach Deutschland kommen wollen, das musste krisen- und kriegsbedingt verschoben werden. Sein Besuch wird nun Anfang Oktober stattfinden. Veranstaltungen gibt es in Saarbrücken, Mainz, Bonn, Nienburg, Bremen und Berlin. Die AG genug für alle wird mit ihm am Sonntag, den 2. Oktober, in Frankfurt ein Gespräch führen, das wir auch streamen werden.

Wanderausstellung „Einführung ins bedingungslose Grundeinkommen“

Unsere Ausstellung wurde vor einiger Zeit komplett überarbeitet und zuletzt um zwei Tafeln zur EBI BGE erweitert. Wegen der Coronapandemie konnte sie monatelang praktisch nicht gezeigt werden. Jetzt geht das wieder und es wäre schön, wenn sie wieder breit sichtbar wird. 
Fragt also bitte nach Terminen https://www.grundeinkommen-attac.de/ausstellung/termine Gerne kommen wir auch als Referent*innen. 

Viel liebe Grüße von der AG gfa und bleibt gesund.
Die AG trifft sich jeden zweiten Montag um 19:30 Uhr digital und bespricht ihre Aufgaben. Das nächste Treffen ist am  30. August. Wer Interesse hat bitte eine Mail an:
krampertz at attac.de

 Lieben Gruß
Hardy Krampertz

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Hardy Krampertz
Historiker / Politologe / Kulturmanager
Frankfurt am Main
Tel: 069 94943727
Büro: 069 212-74426
Mobil: 0176 48119492

Und ich frage die Politökonomen, die Moralisten, ob sie jemals die Zahl
der Individuen errechnet haben, die zum Elend verdammt sind, zur
ungleichen Arbeit, zum moralischen Verfall, zur Unmündigkeit, zur
erschreckenden Unwissenheit, zur völligen Entbehrung, zum ewigen
Unglück, um einen Reichen zu produzieren. (Almeida Garrett)

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