[Grundeinkommen-Info] Forderung nach einem BGE heute / Interventionistische Linke für BGE 1500 €

[Rblaschke at aol.com]

BürgerInnen fordern BGE als Antwort auf die Krise
 
"Als Ausweg aus der Krise würde ich die verstärkte Einführung von  
Genossenschaften in der Wirtschaft vorschlagen. Und ein bedingungsloses  Grundeinkommen 
für alle Menschen."
Jenny B. (22), Studentin, Berlin
 
_http://www.neues-deutschland.de/artikel/146356.grundeinkommen-fuer-alle.html?
sstr=Grundeinkommen_ 
(http://www.neues-deutschland.de/artikel/146356.grundeinkommen-fuer-alle.html?sstr=Grundeinkommen) 
 
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IL - Interview "Wir spielen nicht mehr nach euren Regeln!"
 
_http://www.neues-deutschland.de/artikel/146349.wir-spielen-nicht-mehr-nach-eu
ren-regeln.html_ 
(http://www.neues-deutschland.de/artikel/146349.wir-spielen-nicht-mehr-nach-euren-regeln.html) 
 
Darin:
"Die Interventionistische Linke fordert in ihrem Aufruf soziale  Sicherheit 
für alle und weltweit plus ein bedingungsloses Grundeinkommen von  1500 Euro. 
Das klingt nach Schlaraffenland. Mit welchem Gesellschaftssystem soll  das 
erreicht werden?
Wir haben kein fertiges System in der Schublade.  Systemalternativen können 
nur in gesellschaftlichen Umbrüchen weiterentwickelt  werden, durchaus entlang 
desPrinzips »Versuch und Irrtum«. Die Forderung nach  einem »Schlaraffenland« 
mit einem konkreten Finanzierungskonzept zu unterlegen,  ist die neoliberale 
Methode, gesellschaftliche Utopien klein zu machen und aus  der Diskussion zu 
halten. Dem sind auch viele Linke auf den Leim gegangen. Dabei  sollten doch 
die Bedürfnisse der Menschen zum Ausgangspunkt der Überlegungen  gemacht werden 
und sich dann die Frage gestellt werden, wie der Kuchen  dementsprechend eilt 
werden kann. Es gibt genug Ressourcen, um ein schönes Leben  für alle zu 
ermöglichen. Wer hätte sich vor wenigen Monaten vorstellen können,  dass über Nacht 
die Politik der Haushaltskonsolidierung für Bankenrettungspakete  in einer 
500-Milliarden Euro-Dimension außer Kraft gesetzt werden würde?  Angesichts 
solcher Kapazitäten zeigt sich, dass das »Schlaraffenland« eine Frage  von 
Kräfteverhältnissen ist."
 
Aus dem Aufruf der IL zur Demo am 28.3.2009
_http://www.dazwischengehen.org/de/story/2009/03/wir-zahlen-nicht-fuer-eure-kr
ise-eine-welt-zu-gewinnen-jenseits-von-krise-krieg-und-ka_ 
(http://www.dazwischengehen.org/de/story/2009/03/wir-zahlen-nicht-fuer-eure-krise-eine-welt-zu-ge
winnen-jenseits-von-krise-krieg-und-ka) 
 
"Statt Milliarden für Unternehmen und Banken – soziale Sicherheit für  alle –
 weltweit!
‘Selbstbestimmung’ war das Versprechen des  Neoliberalismus. Für viele 
bedeutete es nur Fremdbestimmung: Hartz 4,  Entrechtung und Niedriglöhne. In der 
Krise müssen die Prekären (Leiharbeiter,  Mehrfach- und MiniJobber) als erste 
dran glauben. Denen, die noch Arbeit haben,  werden immer stressigere 
Arbeitsbedingungen zugemutet. Selbstbestimmung und  Teilhabe an Gesellschaft, Mitarbeit 
an Demokratie und solidarischen Alternativen  braucht Zeit und Ausgeruhtheit: 
* Statt Hartz IV und Niedriglöhnen: Bedingungsloses Grundeinkommen von  
mindestens 1500 EUR für alle ! Abschaffung von Sanktionen und  ‘Bedarfsgemeinschaft’
!
* Statt Kurzarbeit, Entlassungen und Lohnverzicht in  der Krise:
Radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und  Personalausgleich! 
Solidarische Umverteilung der gesellschaftlichen Arbeit!  Gleiche Lohnsteigerungen 
für alle!
* Keine Entlassungen, sondern Übernahme  und gleiche Bezahlung von 
LeiharbeiterInnen und befristet Beschäftigten! 
Zur Bekämpfung von Ungleichheit und Armut fordern wir sofortige Maßnahmen für 
 den gleichen Zugang aller zu Lebensmitteln, Gesundheits- und Altersvorsorge, 
 Bildung und Kultur. Die Teilhabe an diesen gesellschaftlichen Gütern darf 
nicht  vom Geld abhängen oder davon, welchen Pass ein Mensch hat. Sie sind  
gesellschaftlich zur Verfügung zu stellen! 
* Bildung und Gesundheitsversorgung kostenlos und für alle - gegen das  
2-Klassensystem bei der Gesundheitsversorgung!
* Weg mit dem drei bzw.  viergliedrigen Schulsystem! Gegen Privatisierung des 
Schulsystems und die  Unterwerfung der SchülerInnen und Studierenden unter 
die Marktlogik durch  zunehmend verschärfte Auslese in Schule und Uni!
* Gesellschaftliche Teilhabe  für alle – auch für MigrantInnen und 
Illegalisierte! 
Die Dominanz der Profitlogik und die Ökonomisierung aller Lebensbereiche muss 
 beendet werden. Die Wirtschaft muss den Bedürfnissen der Menschen dienen und 
 nicht umgekehrt. Die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Kontrolle der  
Wirtschaft wird derzeit breit diskutiert - sie stößt jedoch an die Grenzen der  
kapitalistischen Eigentumsverhältnisse. Die Eigentumsfrage – die Brechung der 
 Macht der privaten Eigentümer an der gesellschaftlichen Produktion – muss 
mit  dem internationalen Kampf um demokratische Rechte und die Kontrolle der 
Banken,  großen Konzerne und der gesamten Wirtschaft durch die ProduzentInnen und 
 KonsumentInnen verbunden werden. 
Verstaatlichung alleine ist keine Lösung: es geht darum, wer über den  
gesellschaftlichen Reichtum, den wir alle produzieren, verfügen kann, wer über  
Investitionen, Arbeitsbedingungen und ökologische Produktion entscheidet. Wie  
früher die Macht der Feudalherren der Einführung der bürgerlichen Demokratie im  
Wege stand, ist heute die konzentrierte Macht des Eigentums in Unternehmen,  
Wirtschaft und Staat ein Hindernis, das jeder wirklichen demokratischen  
Gestaltung der Gesellschaft entgegensteht. 
* Statt Verstaatlichung der Verluste: Entschädigungslose Enteignung und  
Vergesellschaftung der Banken und Konzerne unter der demokratischen Kontrolle  der 
Lohnabhängige."
 

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