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<DIV>BürgerInnen fordern BGE als Antwort auf die Krise</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>"Als Ausweg aus der Krise würde ich die verstärkte Einführung von
Genossenschaften in der Wirtschaft vorschlagen. Und ein bedingungsloses
Grundeinkommen für alle Menschen."</DIV>
<DIV>Jenny B. (22), Studentin, Berlin</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV><A
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<DIV>IL - Interview "Wir spielen nicht mehr nach euren Regeln!"</DIV>
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<DIV><A
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<DIV> </DIV>
<DIV>Darin:</DIV>
<DIV><B>"Die Interventionistische Linke fordert in ihrem Aufruf soziale
Sicherheit für alle und weltweit plus ein bedingungsloses Grundeinkommen von
1500 Euro. Das klingt nach Schlaraffenland. Mit welchem Gesellschaftssystem soll
das erreicht werden?</B><BR>Wir haben kein fertiges System in der Schublade.
Systemalternativen können nur in gesellschaftlichen Umbrüchen weiterentwickelt
werden, durchaus entlang desPrinzips »Versuch und Irrtum«. Die Forderung nach
einem »Schlaraffenland« mit einem konkreten Finanzierungskonzept zu unterlegen,
ist die neoliberale Methode, gesellschaftliche Utopien klein zu machen und aus
der Diskussion zu halten. Dem sind auch viele Linke auf den Leim gegangen. Dabei
sollten doch die Bedürfnisse der Menschen zum Ausgangspunkt der Überlegungen
gemacht werden und sich dann die Frage gestellt werden, wie der Kuchen
dementsprechend eilt werden kann. Es gibt genug Ressourcen, um ein schönes Leben
für alle zu ermöglichen. Wer hätte sich vor wenigen Monaten vorstellen können,
dass über Nacht die Politik der Haushaltskonsolidierung für Bankenrettungspakete
in einer 500-Milliarden Euro-Dimension außer Kraft gesetzt werden würde?
Angesichts solcher Kapazitäten zeigt sich, dass das »Schlaraffenland« eine Frage
von Kräfteverhältnissen ist."</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Aus dem Aufruf der IL zur Demo am 28.3.2009</DIV>
<DIV><A
href="http://www.dazwischengehen.org/de/story/2009/03/wir-zahlen-nicht-fuer-eure-krise-eine-welt-zu-gewinnen-jenseits-von-krise-krieg-und-ka">http://www.dazwischengehen.org/de/story/2009/03/wir-zahlen-nicht-fuer-eure-krise-eine-welt-zu-gewinnen-jenseits-von-krise-krieg-und-ka</A></DIV>
<DIV>
<P><STRONG>"Statt Milliarden für Unternehmen und Banken – soziale Sicherheit für
alle – weltweit!</STRONG><BR>‘Selbstbestimmung’ war das Versprechen des
Neoliberalismus. Für viele bedeutete es nur Fremdbestimmung: Hartz 4,
Entrechtung und Niedriglöhne. In der Krise müssen die Prekären (Leiharbeiter,
Mehrfach- und MiniJobber) als erste dran glauben. Denen, die noch Arbeit haben,
werden immer stressigere Arbeitsbedingungen zugemutet. Selbstbestimmung und
Teilhabe an Gesellschaft, Mitarbeit an Demokratie und solidarischen Alternativen
braucht Zeit und Ausgeruhtheit:</P>
<P>* Statt Hartz IV und Niedriglöhnen: Bedingungsloses Grundeinkommen von
mindestens 1500 EUR für alle ! Abschaffung von Sanktionen und
‘Bedarfsgemeinschaft’!<BR>* Statt Kurzarbeit, Entlassungen und Lohnverzicht in
der Krise:<BR>Radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und
Personalausgleich! Solidarische Umverteilung der gesellschaftlichen Arbeit!
Gleiche Lohnsteigerungen für alle!<BR>* Keine Entlassungen, sondern Übernahme
und gleiche Bezahlung von LeiharbeiterInnen und befristet Beschäftigten!</P>
<P>Zur Bekämpfung von Ungleichheit und Armut fordern wir sofortige Maßnahmen für
den gleichen Zugang aller zu Lebensmitteln, Gesundheits- und Altersvorsorge,
Bildung und Kultur. Die Teilhabe an diesen gesellschaftlichen Gütern darf nicht
vom Geld abhängen oder davon, welchen Pass ein Mensch hat. Sie sind
gesellschaftlich zur Verfügung zu stellen!</P>
<P>* Bildung und Gesundheitsversorgung kostenlos und für alle - gegen das
2-Klassensystem bei der Gesundheitsversorgung!<BR>* Weg mit dem drei bzw.
viergliedrigen Schulsystem! Gegen Privatisierung des Schulsystems und die
Unterwerfung der SchülerInnen und Studierenden unter die Marktlogik durch
zunehmend verschärfte Auslese in Schule und Uni!<BR>* Gesellschaftliche Teilhabe
für alle – auch für MigrantInnen und Illegalisierte!</P>
<P>Die Dominanz der Profitlogik und die Ökonomisierung aller Lebensbereiche muss
beendet werden. Die Wirtschaft muss den Bedürfnissen der Menschen dienen und
nicht umgekehrt. Die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Kontrolle der
Wirtschaft wird derzeit breit diskutiert - sie stößt jedoch an die Grenzen der
kapitalistischen Eigentumsverhältnisse. Die Eigentumsfrage – die Brechung der
Macht der privaten Eigentümer an der gesellschaftlichen Produktion – muss mit
dem internationalen Kampf um demokratische Rechte und die Kontrolle der Banken,
großen Konzerne und der gesamten Wirtschaft durch die ProduzentInnen und
KonsumentInnen verbunden werden.</P>
<P>Verstaatlichung alleine ist keine Lösung: es geht darum, wer über den
gesellschaftlichen Reichtum, den wir alle produzieren, verfügen kann, wer über
Investitionen, Arbeitsbedingungen und ökologische Produktion entscheidet. Wie
früher die Macht der Feudalherren der Einführung der bürgerlichen Demokratie im
Wege stand, ist heute die konzentrierte Macht des Eigentums in Unternehmen,
Wirtschaft und Staat ein Hindernis, das jeder wirklichen demokratischen
Gestaltung der Gesellschaft entgegensteht.</P>
<P>* Statt Verstaatlichung der Verluste: Entschädigungslose Enteignung und
Vergesellschaftung der Banken und Konzerne unter der demokratischen Kontrolle
der Lohnabhängige."</P></DIV>
<DIV> </DIV></DIV></FONT></FONT></FONT></BODY></HTML>