[Grundeinkommen-Info] Veranstaltung mit Werner Rätz am 10.1.08 zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Hamburg

Fr Jan 4 19:28:29 CET 2008

-----Ursprüngliche Mitteilung----- 
Von: Juergen Habich <habichj at t-online.de>

Verschickt: Fr., 4. Jan. 2008, 8:55
Thema:  Veranstaltung mit Werner Rätz am 10.1.08 zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Hamburg

Betreff: [Attac-hamburg] Veranstaltung mit Werner Rätz 
am 10.1.08 zum Bedingungslosen Grundeinkommen

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Liebe FreundInnen und 
SympathisantInnen von attac,
ich freue mich ganz besonders, Euch zu einer 
Diskussionsveranstaltung im 
Rahmen unserer Themenplena mit Werner Rätz von 
der bundesweiten AG 
'genug für alle' über ein bedingungsloses Grundeinkommen 
einzuladen!

Am 10. JANUAR in den attac-Räumen Zimmerpforte 8/Ecke 
Hansaplatz (nähe 
HBF) um 19.30 Uhr

Bis hoffentlich am 
Donnerstag
liebe Grüsse
Marianne

worum geht es:
Attac ist 
sich einig: Jeder Mensch hat, nur einfach so, weil es ihn
gibt, ein Recht auf 
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und Reichtum.
Das muss man sich nicht 
verdienen und das kann man nicht verlieren.

Der Dissens darüber, ob ein 
bedingungsloses Grundeinkommen oder andere
Mittel die richtigen sind, um 
diesen grundsätzlichen Anspruch
einzulösen, muss nicht kurzfristig 
entschieden werden. Für die AG genug
für alle ist das bge eine Richtungs- und 
keine tagespolitische
Forderung. Würde es jetzt umgesetzt, so käme dabei wohl 
ein neoliberales
Verarmungsprogramm ŕ la Althaus heraus. Dagegen unterstützen 
wir alle
Abwehrkämpfe, gerade um Arbeitszeitverkürzung und 
Mindestlohn.

Wir verteidigen bestehende Elemente sozialer Sicherheit, 
kritisieren am
herkömmlichen Sozialstaat aber seine Herrschaftsförmigkeit und 
seinen
ausschließenden Charakter. Er bindet soziale Sicherheit 
an
kapitalistische Erwerbsarbeit, die obendrein in 
patriarchaler
Arbeitsteilung organisiert ist, und den Zugang zu dieser 
verbindet er
mit Wohlverhalten und Verzicht auf grundsätzliche 
Opposition.

Heute werden die Lebensverhältnisse der meisten selbst dann 
prekär, wenn
sie sich arbeitswillig und angepasst zeigen. Die 
Vergesellschaftung
durch Erwerbsarbeit ist an ihr Ende gekommen. Über 
notwendige
Alternativen wollen wir in der Veranstaltung 
diskutieren.

Dabei geht es um drei Grundfragen:

a)Menschenrechte 
gelten universell, sie sind nicht an Bedingungen oder
Voraussetzungen 
gebunden und begründen für ihre Trägerinnen keinerlei
Pflichten. Sie können 
auch durch Fehlverhalten nicht verwirkt werden.
Eine soziale Grundsicherung 
kann deshalb nicht von einem bestimmten
Verhalten abhängig gemacht werden. 
Die Forderung nach
„Arbeitswilligkeit“, das Vorenthalten des Existenzminimums 
bei
Regelverstößen oder für ganze Gruppen wie etwa Asylbewerberinnen 
ist
menschenrechtswidrig. Der Beitrag aller Individuen 
zur
gesellschaftlichen Produktivität ist gleichermaßen notwendig und 
zu
achten.

b)Die Gestaltung von Natur und Gesellschaft geschieht in 
zeitbedingtem
Rahmen. Der Metzger schlachtet nicht, weil er Hunger hat, und 
die 
Taxifahrerin fährt nicht, weil sie von A nach B will. Auch ihr 

Arbeitgeber braucht nicht, was sie machen; er ist vielleicht Vegetarier 

und Fahrradfahrer. Sie tun das, weil es Einkommen oder Kapital 

einbringt. Die Frage, was denn die not-wendigen Dinge, die unsere Not 

wenden also, wären, kann erst sinnvoll diskutiert werden, wenn sich die 

Menschen nicht mehr zwecks Einkommen an jeden Erwerbarbeitsplatz 

klammern müssen.

c) Soziale Sicherheit im Alter, bei Krankheit oder 
Erwerbslosigkeit gab
es im Süden ohnehin nie. Heute bleibt sie auch für viele 
im Norden ein
Traum. Vollbeschäftigung für alle scheint pure Illusion – und 
wird auch
gar nicht von allen für erstrebenswert gehalten. Kann 
ein
bedingungsloses Grundeinkommen gesellschaftliche Teilhabe für 
alle
herstellen? Sollte das gar im globalen Rahmen möglich sein? Nicht nur 
in
Deutschland schlägt die Debatte darum Wellen, in Brasilien ist 
eine
solche Geldzahlung vom Staat gesetzlich beschlossen (allerdings 
nicht
umgesetzt) und in Namibia gibt es das schon (allerdings noch nur 
in
einem Ort und bezahlt von einem zivilgesellschaftlichen Bündnis 
aus
Gewerkschaften, Kirchen, 
Aidshilfegruppen).

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