[Finews] Frieden und Umwelt als Themen des Kommunalwahlkampfes Antworten der Partein

So Sep 7 19:45:00 CEST 2025

INFORMATIONEN DER Friedensinitiative Nottuln 

Liebe Freundinnen und Freunde,

am nächsten Sonntag können alle wählen.

Wir stellten den Parteien fünf Fragen zu den Themen Frieden und Umwelt.

Die Antworten sind da. Mögliche Antworten der FDP werden noch eingearbeitet.

Antworten im Anhang und auf der Seite der Friedensinitiative Nottuln
www.fi-nottuln.de <http://www.fi-nottuln.de> 

Gutes Wählen.  Wir haben die Wahl!  Das ist nicht selbstverständlich.

Robert Hülsbusch 

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Frieden und Umwelt als Themen des Kommunalwahlkampfes 

Nottuln. Die Bereiche Frieden und Umwelt sind kommunalpolitische Themen. Die
Friedensinitiative Nottuln schickte deshalb an alle Nottulner Parteien fünf
Fragen dazu. Die Antworten sind nun auf der Internetseite der FI zu lesen
oder können auch angefordert werden (www.fi-nottuln.de
<http://www.fi-nottuln.de> ;  info at fi-nottuln.de <mailto:info at fi-nottuln.de>
)

So wollte die FI wissen, wie die Parteien zur Verkehrsberuhigung des
Nottulner Ortskern stehen und ob sie die Idee der FI und des ADFC
unterstützen, den Ortskern als Fahrradstraße zu deklarieren. Kurze Auszüge
aus den Antworten:  Die CDU vermochte sich noch nicht festzulegen: „Aktuelle
Anträge wie die Anregung, den Nottulner Ortskern in einen Vorrangbereich für
Fußgänger und Radfahrer umzuwandeln (parallel läuft übrigens noch die
Planungswerkstatt des ISEK), bedürfen der politischen Beratung (in den
Fraktionen und zwischen den Fraktionen) und Aussagen dazu sind erst im
Anschluss möglich.“  Die SPD signalisiert Zustimmung:  „Bereits in der
Vergangenheit haben wir uns deutlich für einen möglichst autofreien Ortskern
rund um die Kirche ausgesprochen… Auch der Realisierung einer
`Fahrradstraße´ würden wir grundsätzlich zustimmen, solange gleichzeitig die
Zugänglichkeit des Ortskerns für mobilitätseingeschränkte Personen jederzeit
sichergestellt ist.“  Auch die Grünen zeigen Interesse: „Der Ansatz
Fahrradstraße ist es wert, aufgegriffen zu werden und kann den ständigen
Prozess der Belebung des Ortskerns unterstützen. Unser Augenmerk liegt in
der Verbesserung der Fahrrad- und ÖPNV-Infrastruktur in der gesamten
Gemeinde.“ Und die UBG machte gar den Antrag zu ihrer Sache: „Wir haben die
Idee aufgegriffen und sowohl im Rahmen von ISEK als auch in unserem
Wahlprogramm mittelfristig den Kernbereich als Fahrradstraßen vorgeschlagen.
Außerdem soll die ehemalige Ortsdurchfahrt mit 30 km/h beruhigt und die
dritte Spur als Standspur vorgeschlagen werden, damit man im Kernbereich
selbst deutlich mehr Auto- in Fahrradstellplätze umwandeln kann.“

Positiv aufgenommen wird von allen Parteien die Fortsetzung der
Friedensarbeit – wie sie schon zweimal mit einem Fest für Demokratie und
Frieden realisiert wurde. Die CDU: „Das Fest für Demokratie und Frieden -
eine gemeinsame Aktion der FI, Gemeindeverwaltung und der politischen
Parteien aus dem Nottulner Rat - werden wir auch in Zukunft unterstützen.“
Die SPD: „Wir werden auch zukünftig das Fest für Demokratie und Frieden
durch unsere Mitwirkung unterstützen und sind gerne bereit, weitere
konzeptionelle Ideen einzubringen.“  Die Grünen: „Das Fest für Demokratie
und Frieden ist auf Initiative der Nottulner Ratsfraktionen mit anderen
Akteuren entstanden und wir arbeiten hier, wie auch in anderen Dingen mit
allen Akteuren gut zusammen.“ Und die UBG: „Die Arbeit der UBG für das Fest
für Demokratie und Frieden ist bekannt. Die nun von der FI ins Spiel
gebrachte Überlegung, den Volkstrauertag neu zu gestalten, halten wir für
unterstützungswürdig.“

Weiter fragte die FI nach den Zivilschutzmaßnahmen, die für die Gemeinde
Nottuln vorbereitet werden und natürlich nach der Haltung der Parteien zum
Ausbau der Windkraft, die im Großen und Ganzen befürwortet wird. Dass der
Nottulner Bürgermeister sich weiter als Mayor for Peace (Bürgermeister für
den Frieden) für die Abschaffung der Atomwaffen einsetzt, wollen alle
Parteien. 

Die FDP hat noch keine Antworten geschickt. Die können noch nachgetragen
werden.

Mit freundlichen Grüßen 

Robert Hülsbusch

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