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Das ist nicht selbstverständlich.<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal><o:p> </o:p></p><p class=MsoNormal>Robert Hülsbusch <o:p></o:p></p><p class=MsoNormal><o:p> </o:p></p><p class=MsoNormal>------------------------------------------------<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal><o:p> </o:p></p><p class=MsoNormal>Frieden und Umwelt als Themen des Kommunalwahlkampfes <o:p></o:p></p><p class=MsoNormal><o:p> </o:p></p><p class=MsoNormal>Nottuln. Die Bereiche Frieden und Umwelt sind kommunalpolitische Themen. Die Friedensinitiative Nottuln schickte deshalb an alle Nottulner Parteien fünf Fragen dazu. Die Antworten sind nun auf der Internetseite der FI zu lesen oder können auch angefordert werden (<a href="http://www.fi-nottuln.de">www.fi-nottuln.de</a>; <a href="mailto:info@fi-nottuln.de">info@fi-nottuln.de</a> )<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal>So wollte die FI wissen, wie die Parteien zur Verkehrsberuhigung des Nottulner Ortskern stehen und ob sie die Idee der FI und des ADFC unterstützen, den Ortskern als Fahrradstraße zu deklarieren. Kurze Auszüge aus den Antworten: Die CDU vermochte sich noch nicht festzulegen: „Aktuelle Anträge wie die Anregung, den Nottulner Ortskern in einen Vorrangbereich für Fußgänger und Radfahrer umzuwandeln (parallel läuft übrigens noch die Planungswerkstatt des ISEK), bedürfen der politischen Beratung (in den Fraktionen und zwischen den Fraktionen) und Aussagen dazu sind erst im Anschluss möglich.“ Die SPD signalisiert Zustimmung: „Bereits in der Vergangenheit haben wir uns deutlich für einen möglichst autofreien Ortskern rund um die Kirche ausgesprochen… Auch der Realisierung einer `Fahrradstraße´ würden wir grundsätzlich zustimmen, solange gleichzeitig die Zugänglichkeit des Ortskerns für mobilitätseingeschränkte Personen jederzeit sichergestellt ist.“ Auch die Grünen zeigen Interesse: „Der Ansatz Fahrradstraße ist es wert, aufgegriffen zu werden und kann den ständigen Prozess der Belebung des Ortskerns unterstützen. Unser Augenmerk liegt in der Verbesserung der Fahrrad- und ÖPNV-Infrastruktur in der gesamten Gemeinde.“ Und die UBG machte gar den Antrag zu ihrer Sache: „Wir haben die Idee aufgegriffen und sowohl im Rahmen von ISEK als auch in unserem Wahlprogramm mittelfristig den Kernbereich als Fahrradstraßen vorgeschlagen. Außerdem soll die ehemalige Ortsdurchfahrt mit 30 km/h beruhigt und die dritte Spur als Standspur vorgeschlagen werden, damit man im Kernbereich selbst deutlich mehr Auto- in Fahrradstellplätze umwandeln kann.“<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal>Positiv aufgenommen wird von allen Parteien die Fortsetzung der Friedensarbeit – wie sie schon zweimal mit einem Fest für Demokratie und Frieden realisiert wurde. Die CDU: „Das Fest für Demokratie und Frieden - eine gemeinsame Aktion der FI, Gemeindeverwaltung und der politischen Parteien aus dem Nottulner Rat - werden wir auch in Zukunft unterstützen.“ Die SPD: „Wir werden auch zukünftig das Fest für Demokratie und Frieden durch unsere Mitwirkung unterstützen und sind gerne bereit, weitere konzeptionelle Ideen einzubringen.“ Die Grünen: „Das Fest für Demokratie und Frieden ist auf Initiative der Nottulner Ratsfraktionen mit anderen Akteuren entstanden und wir arbeiten hier, wie auch in anderen Dingen mit allen Akteuren gut zusammen.“ Und die UBG: „Die Arbeit der UBG für das Fest für Demokratie und Frieden ist bekannt. Die nun von der FI ins Spiel gebrachte Überlegung, den Volkstrauertag neu zu gestalten, halten wir für unterstützungswürdig.“<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal>Weiter fragte die FI nach den Zivilschutzmaßnahmen, die für die Gemeinde Nottuln vorbereitet werden und natürlich nach der Haltung der Parteien zum Ausbau der Windkraft, die im Großen und Ganzen befürwortet wird. Dass der Nottulner Bürgermeister sich weiter als Mayor for Peace (Bürgermeister für den Frieden) für die Abschaffung der Atomwaffen einsetzt, wollen alle Parteien. <o:p></o:p></p><p class=MsoNormal>Die FDP hat noch keine Antworten geschickt. Die können noch nachgetragen werden.<o:p></o:p></p><p class=MsoNormal><o:p> </o:p></p><p class=MsoNormal>Mit freundlichen Grüßen <o:p></o:p></p><p class=MsoNormal>Robert Hülsbusch<o:p></o:p></p></div></body></html>