[Finews] Friedensgedenken Freitag 18.30 Uhr Rathaus Nottuln

[Robert Hülsbusch Telekom]

INFORMATIONEN DER FI NOTTULN

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

der Krieg in der Ukraine geht mit unverminderter Härte weiter.  Grund, auch
unsere Friedensgedenken weiter zu machen. 

 

Wir laden ein.    Wer macht am nächsten Freitag?

 

Mfg

Robert Hülsbusch 

 

 

Friedensgedenken der FI     Freitag 11.8.2023

 

Nottuln. „Frieden ist möglich – wenn man es wollte!“, meint die
Friedensinitiative Nottuln (FI) und möchte am Freitag um 18.30 Uhr die
Nottulner Tradition des Friedensgedenkens auf dem Stiftsplatz fortsetzen.
Seit dem 24. Februar 2022 treffen sich zu dieser Zeit wöchentlich Nottulner
Bürgerinnen und Bürger, um ihre Solidarität mit den Menschen im Krieg in der
Ukraine zu zeigen und um ihren Wunsch nach Frieden auszudrücken. Mit dabei
auch immer Menschen aus der Ukraine, die nach Nottuln geflohen sind. 

Die Konferenz in Saudi-Arabien zeige, so die FI, dass die Suche nach einer
Lösung im Krieg zwischen der Ukraine und Russland eine Aufgabe ist, die
inzwischen ein Großteil der Weltgemeinschaft auf dem Radar hat. Wenn das
erste Treffen von über 40 Staaten auch kein konkretes Ergebnis brachte, so
sei es doch wichtig. Zum ersten Mal trafen sich in Dschidda Länder, die
eindeutig die Ukraine unterstützen, aber auch die Schwergewichte des
Globalen Südens saßen mit am Tisch: China, Indien, Brasilien und Südafrika.
Beim Friedenstreffen wird die FI Friedenspläne, die schon seit einigen
Monaten immer wieder vorgetragen werden, skizzieren – Pläne aus Italien, dem
Vatikan, Mexiko, der Afrikanischen Union, von Henry Kissinger oder Lula da
Silva. Sie sollen zeigen: Frieden ist möglich. Und der Wunsch, dass das
Sterben und Zerstören aufhören, ist groß.  In den vergangenen Monaten haben
neben der FI viele weitere Vereine und Organisation jeweils das
Friedensgedenken gestaltet. Wer dies in den kommenden Wochen wieder machen
möchte, kann sich an die Gemeinde Nottuln oder auch an die FI wenden
(leusing at nottuln.de <mailto:leusing at nottuln.de> ; info at fi-nottuln.de
<mailto:info at fi-nottuln.de> ) Bei der Technik und der Öffentlichkeitsarbeit
gibt es Unterstützung. 

 

Mit freundlichen Grüßen 

Robert Hülsbusch 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Texte:  Friedenspläne.

1.

Einleitung:   

Aktueller Bericht – Friedenskonferenz in Saudi-Arabien.

Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien: 40 Länder für ein Ende des Krieges 

Von der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien waren keine konkreten Ergebnisse
zu erwarten. Warum das Treffen in Dschidda trotzdem wichtig war.

Ein Treffen in Saudi-Arabien, bei dem es um einen Krieg in Europa geht? Es
ist ein Zeichen, dass sich die Welt verändert. Denn hier saßen nicht nur die
üblichen Verdächtigen am Tisch. Es waren 40 Länder, die am Wochenende zur
Ukraine-Konferenz in der saudischen Hafenstadt Dschidda zusammenkamen. Zwar
war von den Kriegsparteien nur die Ukraine vertreten. Man habe aber ein
wachsames Auge auf die Konferenz, hieß es im Vorfeld aus Russland – keine
vollständige Ablehnung also.

Bis Sonntagnachmittag lag kein konkretes Ergebnis vor. Vonseiten der
ukrainischen Delegation hieß es, dass der vorgelegte Zehnpunkteplan der
Ukrai¬ne, der die vollkommene Wiederherstellung der territo¬ria¬len
Integrität der Ukraine und den Rückzug aller russischen Truppen fordert, von
weiteren Ländern als Friedensplan angenommen wurde, ohne aber spezifische
Länder zu nennen. In russische Medien wird dies verneint. Der ukrainische
Präsident Wolodimir Selenski twitterte, dass während des Treffens viele
wichtige bilaterale Gespräche geführt worden seien. Alle Seiten versuchten
der saudischen Zusammenkunft ihren Spin zu verleihen.

Doch die Bedeutung der Gespräche in Dschidda liegt weniger im Ergebnis,
sondern darin, wer hier erstmals in Sachen Ukrainekrieg zusammentraf. Denn
hier redeten eben nicht nur die Ukrainer und deren Unterstützer, die
Europäer, die USA und Kanada miteinander. Auch die Schwergewichte des
Globalen Südens saßen mit am Tisch: Indien, Brasilien und Südafrika.

Und in allerletzter Minute kam auch noch China dazu. Vielleicht war allein
das schon der größte Erfolg dieser Konferenz.

Unter den Ländern des Globalen Südens waren allesamt Länder, die die
russische Aggression nicht automatisch bei den Vereinten Nationen verurteilt
haben, die sich nicht an Russlandsanktionen beteiligt haben, die sich meist
ihrer Stimme in der Generalversammlung enthalten haben.

Das hat zahlreiche Gründe: Sie wollten sich nicht auf eine der beiden
Seiten, Russland oder der Westen, schlagen. Manche sind Moskau in ihren
einstigen antikolonialen Kämpfen verbunden, oder sie haben einfach
beschlossen, dass es für ihre jeweiligen nationalen Interessen besser sei,
sich nicht festzulegen. Es ist gerade diese Mixtur, die das Treffen in
Dschidda so ungewöhnlich machte.

 

2.  Italiens Friedensplan

Im Mai 2022 legte der italienische Außenminister Luigi di Maio

dem UN-Generalsekretär António Guterres einen Friedensplan in

vier Schritten vor.22 Dieser soll die UN, die EU und die OSZE in die

Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einbinden.

Unter der Aufsicht einer internationalen Vermittlungsgruppe solle

ein vierstufiger Plan umgesetzt werden: Waffenstillstand, Neutralität

der Ukraine, Lösung territorialer Fragen und ein europäischer

und internationaler Sicherheitspakt. In jeder Etappe solle geprüft

werden, ob sich die Parteien an ihre Verpflichtungen halten, damit

der nächste Schritt eingeleitet werden kann.

1. Schritt: Verhandlung eines Waffenstillstands bei gleichzeitiger

Entmilitarisierung der Frontlinien und der Einrichtung internationaler

Kontrollmechanismen.

2. Schritt: Friedenskonferenz über die Einrichtung des neutralen

Status der Ukraine, der mit internationalen Verträgen im Sinne

einer Schutzgarantie abzusichern ist.

3. Schritt: Bilaterales Abkommen zwischen Russland und der

Ukraine über den Status der umkämpften ukrainischen Gebiete.

Weitgehende Autonomie der Krim und Gebiete des Donbass in

den nationalen Grenzen der Ukraine. Klärung der Fragen des freien

Zugangs, des freien Handels und des Zahlungsverkehrs sowie

kultureller und sprachlicher Rechte.

4. Schritt: Verhandlung eines multilateralen Abkommens unter

Führung der OSZE über einen europäischen Sicherheitspakt, der

auch die Beziehungen zwischen der EU und Russland regelt. Inhalte

dieses Vertrages wären internationale Abrüstung und Rüstungskontrolle,

Sicherheitsgarantien, Konfliktprävention sowie der

Abzug der russischen Truppen aus den besetzten ukrainischen

Gebieten. Im Rahmen dieser Maßnahmen könnten die Sanktionen

gegen Russland Schritt für Schritt zurückgenommen werden.

 

3. Internationale Arbeitsgruppe im Vatikan

Auf Einladung des Vatikans erarbeitete eine internationale Arbeitsgruppe

um den US-amerikanischen Ökonomen Sachs im Juni 2022

Lösungen für einen „gerechten und dauerhaften Frieden in der

Ukraine“.

 

In der abschließenden Erklärung heißt es: „Der Krieg in der Ukraine

wird sich wahrscheinlich zu einem Zermürbungskrieg entwickeln

und statt als offener Sieg einer Seite über die andere als

eingefrorener Konflikt oder als ausgehandelter Frieden enden. Ein

ausgehandelter Frieden wäre ein besseres Ergebnis als die Opfer

eines Zermürbungskriegs und eines eingefrorenen Konflikts

sowohl für die Völker als auch für die Regierungen der Ukraine,

Russlands, der USA und der EU und des Rests der Welt.“

Der Zehn-Punkte-Plan von Istanbul könne laut der Arbeitsgruppe

als Basis für ein mögliches Friedensabkommen genutzt werden.

Auch der vierstufige italienische Friedensplan sei dafür geeignet.

Die Arbeitsgruppe schlägt folgende Vorgehensweise vor:

» Neutralität der Ukraine.

» Sicherheitsgarantien für Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale

Integrität der Ukraine durch die fünf ständigen Mitglieder

der Vereinten Nationen (P5: China, Frankreich, Russland, Großbritannien

und Vereinigte Staaten) sowie der EU und der Türkei.

» Russische De-facto-Kontrolle der Krim für einen Zeitraum von

mehreren Jahren – danach würden die Parteien auf diplomatischem

Weg eine dauerhafte De-jure-Lösung24 anstreben.

» Autonomie der Regionen Luhansk und Donezk innerhalb der

Ukraine, die wirtschaftliche, politische und kulturelle Aspekte einschließen

könnte.

» Garantierter wirtschaftlicher Zugang sowohl der Ukraine als

auch Russlands zu den Schwarzmeerhäfen beider Länder.

» Die schrittweise Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen

Russland verknüpft mit dem Rückzug des russischen Militärs gemäß

dem Abkommen.

» Einen multilateralen Fonds für Wiederaufbau und Entwicklung

der vom Krieg gezeichneten Regionen der Ukraine – an dem auch

Russland beteiligt ist – und sofortigen Zugang für humanitäre Hilfe.

» Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Bereitstellung internationaler

Überwachungsmechanismen zur Unterstützung des

Friedensabkommens.

 

4. Mexikanischer Vorschlag für eine Diplomatie-

Marcelo Ebrard Casaubon, mexikanische Außenminister, schlug

auf der 77. UN-Vollversammlung im September 2022 vor, die
Vermittlungsbemühungen

von UN-Generalsekretär António Guterres

zu stärken und die Lähmung des UN-Sicherheitsrats zu überwinden

durch die Bildung einer Kommission mit hochrangigen

internationalen Persönlichkeiten wie z. B. dem indischen Premierminister

Narendra Modi und Papst Franziskus, die mit den

Regierungsspitzen der Ukraine und der Russischen Föderation

verhandelt. Mexiko sei bereit, einen diplomatischen Kanal zu den

Konfliktparteien zu öffnen, um diese Verhandlungen zu ermöglichen.

25 Mehrere lateinamerikanische Länder wollen Mexikos Vorschlag

unterstützen. Als einer der ersten Staats- und Regierungschefs

der Region hatte der kolumbianische Präsident Gustavo

Petro am 21. September 2022 erklärt: „Ich lade auch Europa ein,

über Frieden zu sprechen.“

 

 

5.1 Afrikanische Union fordert Mediationsmission

Mehrere Regierungschefs aus dem Globalen Süden haben auf der

UN-Generalversammlung im September 2022 auf Verhandlungen

gedrängt. Macky Sall, Präsident Senegals und Vorsitzender

der Afrikanischen Union, ruft dazu auf, eine Verhandlungslösung

für den Ukrainekrieg anzustreben und dazu eine „Mediationsmission“

zu initiieren.

 

5.2 Henry Kissinger legt Friedensplan für Ukraine vor

 

Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hat Mitte Januar

2023 für Friedensgespräche plädiert. Grundlage solle der Frontverlauf

vor dem russischen Großangriff vor einem Jahr sein. Europa

und die USA sollten die Ukraine weiter militärisch unterstützen,

bis im Land der Status quo zu Kriegsbeginn wiederhergestellt sei.

Konkret bedeute das, dass die Front entlang der Linie im Donbass

eingefroren werden solle, an der sich ukrainische Truppen und

von Moskau gesteuerte Rebellen vor dem russischen Großangriff

am 24. Februar vergangenen Jahres gegenüberstanden.

 

5.3 Friedensinitiative von Lula da Silva

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am 1.

Februar 2023 eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für

eine Beendigung des Ukrainekriegs vorgeschlagen.

„Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark

genug ist und respektiert wird, um sich mit den beiden an einem

Verhandlungstisch zusammenzusetzen.“, sagte Lula in einer gemeinsamen

Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in

der brasilianischen Hauptstadt Brasília. „Brasilien ist ein Land

des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung

an diesem Krieg, auch nicht indirekt.“, so Lula.30

Auf seinem ersten Amtsbesuch in Washington Anfang Februar

2023 sprach Präsident Lula ausführlich mit US-Präsident Biden

über das Thema und sagte, dass er sich für eine Vermittlungsinitiative

zur Verfügung stelle. Zugleich erteilte er den USA eine Absage

für eine Beteiligung an Waffenlieferungen an die Ukraine. Im

März will er auf seiner China-Reise mit dem chinesischen Staatspräsidenten

Xi Jinping darüber ins Gespräch kommen.

Robert Hülsbusch

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