[fessenheim-fr] Protokoll der AAKD v. 7.09.21

Mi Sep 8 00:25:05 CEST 2021

Hallo Leute!

Hier das Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Dreyeckland
am 7.09.21 (s.u. und im Anhang als odt-Datei)

Ciao
     Klaus Schramm

Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Dreyeckland
am 7.09.21 per BBB-Konferenz

Bei 6 Anwesenden waren folgende Organisationen vertreten:

Anti-Atom-Gruppe Freiburg
BI Weisweil
CSFR
Grüne Breisach
IPPNW

      Entschuldigt waren:
Stefan Auchter (BUND)
Gaby Schwenk-Grozinger (ABFSJ)
Georg Löser (ECOtrinova)

TOP 1 CLIS

Für die "Commission locale d'information et de surveillance" (CLIS) 
wurde Raphaël Schellenberger ("Le territoire de Fessenheim n’a jamais 
souhaité la fermeture de la centrale nucléaire") als Präsident ernannt. 
Er ist zugleich seit 2017 Abgeordneter der Assemblée nationale, des 
französischen Parlaments.

Nächste Sitzung (öffentlich) der CLIS: Mo., 15.11.21 - 18 Uhr
   - siehe auch TOP 9, Termine.

TOP 2 Brief des Regierungspräsidiums Freiburg an den AK Abriß
AKW Fessenheim

Im Brief des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) v. 24.08.21 wird dem AK 
Dank ausgesprochen für die Kritik am "Plan de demantèlement" 
(Abriß-Plan) und: "Wir haben Ihre wertvollen Anregungen aufgenommen und 
in den letzten Monaten bei verschiedenen Kontakten mit der französischen 
Seite diese Anliegen vorgetragen. Dabei haben wir Auskünfte erhalten, 
die wir Ihnen hiermit gerne weitergeben."

Weiter:
"Seit letztem Jahr hatten wir mehrfach die Bitte an die französische 
Seite gerichtet, zu prüfen, wie eine grenzüberschreitende Beteiligung 
zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung und -prüfung (UVU/UVP) zum 
Rückbauvorhaben nach bestehenden EU-Vorgaben und der Espoo-Konvention 
erfolgen wird (...)"

"Wir sehen die Anwendung der Espoo-Vorgaben - auch gerade die Anwendung 
unseres gemeinsamen Leitfadens zur Espoo-Konvention am Oberrhein - und 
somit die grenzüberschreitende Beteiligung, als zwingend erforderlich. 
Auch haben wir mehrfach verdeutlicht, dass wir Wert darauf legen, uns 
bereits bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens einzubringen."

Nach einem Gespräch zwischen Ebi Bueb und Oliver Rein, dem Bürgermeister 
von Breisach, unterstützt auch dieser unsere Kritik an den Planungen zum 
Abriß des AKW Fessenheim.

Das RP ist zu einem weiteren Gespräch mit dem AK bereit. Der AK will, 
daß auch BM Rein zu diesem Gespräch eingeladen wird.

Rein vertritt den Standpunkt, daß es möglich sei, das geplante "Techno 
Centre" am Standort Fessenheim zu verhindern. Dazu müsse von deutscher 
Seite stärker als bisher konkretisiert werden, welche Möglichkeiten es 
zur Entwicklung des Geländes gebe... Wasserstoff, Batterien,... 
Konkretisierung in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Institut...

Nächstes Treffen des AK Abriß AKW Fessenheim: Do., 7.10. - 19 Uhr
   - siehe auch TOP 9, Termine.

TOP 3 Unfall am 4.08. beim Abriß AKW Fessenheim

Der Unfall wurde erst mit 5 Tagen Verspätung bekannt.
Ein Arbeiter wurde erheblich im Gesicht radioaktiv kontaminiert.
Die 'Bad. Ztg.' berichtete gar nicht.
Beitrag in 'Radio Dreyeckland' im Magazin 'restrisiko':
http://rdl.de/beitrag/unfall-beim-abri-des-akw-fessenheim-radioaktive-partikel-im-gesicht-eines-arbeiters

Die Frage richtet sich an alle Anti-Atom-Gruppen im Dreyeckland:
Soll eine gemeinsame Pressemitteilung zu diesem Unfall herausgegeben werden?

TOP 4 Petition an Deutschen Bundestag / Techno Centre

Hier nochmal ein Hinweis auf die Petition an den Deutschen Bundestag, 
die Stefan Auchter und
Klaus Schramm initiiert haben:
https://weact.campact.de/petitions/stopp-des-exports-und-des-einschmelzens-radioaktiv-kontaminierter-metalle

Bis auf wenige Ausnahmen haben alle aus den Reihen der 
Anti-Atom-Bewegung im Dreyeckland bereits unterzeichnet. Die Zahl der 
Unterzeichnungen liegt z.Z. bei knapp 1.500

Am Mo. 13.09., geben Stefan, Claude und Klaus eine Presse-Konferenz um 
die Petition auch über unsere Kreise hinaus bekannter zu machen.

TOP 5 Gemeinsame Veranstaltung zur "Endlager"-Suche in D

Fragen an die Gruppen im Dreyeckland:
      Hat jemand bei den zurückliegenden Teilgebiete-Konferenzen 
teilgenommen?
      Was machen wir hinischtlich der ausgewiesenen Gebiete Landkreis 
Emmendingen /
      Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald / Schwarzwald-Baar-Kreis?
      Planung einer Infoveranstaltung mit .ausgestrahlt?

TOP 6 Rückblick Menschenkette in Büchel

TeilnehmerInnen aus unseren Reihen berichten über sehr gute Redebeiträge.
Leider waren die TeilnehmerInnen an der Menschenkette überwiegend der 
"älteren Generation" zuzuordnen.

Teilnahme mit nur rund 800 Menschen war beschämend gering.
Offensichtlich funktioniert die vielbeschworene Mobilisierung per 
"Facebook" wie sie von der Kampagene "Büchel ist überall - 
atomwaffenfrei.jetzt!" favorisiert wird, überhaupt nicht.

Klaus erinnert an die Abstimmung im Deutschen Bundestag vom 26. März 
2010, bei der eine große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten für den 
Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland stimmte. Die Bundesregierung 
jedoch blieb in den vergangenen elf Jahren untätig. Der Abzug der 
Atomwaffen kann nach Ansicht von Klaus nur gegen den Willen der 
US-amerikanischen Regierung durchgesetzt werden.

TOP 7 Hinweis auf Karlsruher Anti-Atom-Tage

Diese finden in diesem Jahr ab Do., 16.09., Abend und 17., 18. und 
19.09. statt.
Am Sa., 18.09. soll es um die erste Phase der "Endlager"-Suche gehen.

TOP 8 Bure

Mitte September beginnt rings um Bure die Phase der "Öffentlichen
Anhörung" zum Antrag auf "öffentlichen Nutzen" (DUP) des
Endlager-Projektes CIGEO. Die Termine finden ab dem 15. September statt
und beginnen in Montiers sur Saulx. Es ist eine entscheidende Phase zur
Errichtung des Endlagers zu der wir alle Kräfte benötigen. Es gibt vorort
Unterkunftsmöglichkeiten – wir freuen uns wenn ihr die Anhörung in eurem
Umfeld thematisiert und euch an der Mobilisierung beteiligt.

+++

à la mi-Septembre débuterala phase d'enquête publique à propos de la
demande d'utilité publique (DUP) du projet d'efouissement CIGEO autour
de Bure. Les dates ont été posées à partir du 15 septembre et débutent à
Montiers sur Saulx. Il s'agit d'une phase décisive autour pour la
réalisation du centre d'enfouissement, pour laquelle nous avons besoins
de toutes les forces vives. Il sera possible de loger sur place – nous
serions ravi·es si vous thematisez l'enquête publique dans votre
entourage et rejoignez la movilisation.

Nächste Termine:

Mi., 15.09. Montiers sur Saulx / Bure (siehe TOP 8)

ab Do., 16.09. - So., 19.09. Karlsruher Anti-Atom-Tage (siehe TOP 7)

Sa., 18.09. Atommüll-Konferenz (online) 10 - 15 Uhr
      www.atommuellkonferenz.de

Fr., 24.09. - 12 Uhr Fridays for Future (F4F)

Do., 7.10. - 19 Uhr AK Abriß AKW Fessenheim (Siehe TOP 2)

Mo., 15.11. - 18 Uhr CLIS (Siehe TOP 1)

Nächstes Treffen der Anti-AKW-Koordination Dreyeckland
Di., 2. November 2021, 19 Uhr

Weitere:
1.02.22
5.04.22
7.06.22
6.09.22
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