[Debatte-Grundeinkommen] Wird durch das Grundeinkommen der Sozialstaat ersetzt?
Baukje Dobberstein
baukje at gmx.de
Mi Feb 20 12:34:46 CET 2019
Liebe Debatten-Liste,
Warum es gefährlich ist zu behaupten, dass mit einem Grundeinkommen ALLE
Sozialleistungen ersetzt würden, zeigt unter anderem dieser Artikel am
Beispiel für Österreich.
https://awblog.at/grundeinkommen-debatte-muss-mit-konkreten-zahlen-gefuehrt-werden/
Würde einfach das gesamte Sozialbudget auf alle verteilt, ginge es denen
deutlich schlechter, die heute als Bedürftige besondere Zuwendungen
erhalten. Das kann und darf nicht das Ziel einer Bedingungslosen
Existenzsicherung für alle sein.
Deswegen finde ich es so wichtig, klarzustellen, dass der Sozialstaat
durch das Bedingungslose Grundeinkommen nicht ersetzt wird, sondern nur
ergänzt. Bestimmte einkommensabhängige Leistungen fallen dann
automatisch weg, weil die Bedürftigkeit nicht mehr nachgewiesen werden
kann, wenn man schon das BGE hat. Oder sie werden aktiv ersetzt, wie zum
Beispiel das Kindergeld.
An diesem Wochenende findet die Mitgliederversammlung des Netzwerks
Grundeinkommen in Deutschland statt. Dort soll unter anderem darüber
diskutiert werden, wie sich das Netzwerk zu dieser Frage positioniert.
Bleibt es bei der vagen Definition des Grundeinkommens, bei der solche
Varianten absichtlich mit eingeschlossen werden? Oder steht das Netzwerk
Grundeinkommen für ein Grundeinkommen bei denen die Existenzangst
abgeschafft wird, ohne den Sozialstaat zu zerstören?
Gruß Baukje
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