[Debatte-Grundeinkommen] Baukje Dobberstein - Artikel "Grundeinkommen für KInder" v. 15.8.2018
gabrieleweis at web.de
gabrieleweis at web.de
So Sep 23 15:21:38 CEST 2018
Sehr geehrte Frau Dobberstein,
Sehr geehrte Netzwerker/innen ´GE´,
Leider hat es nur der kleinste Teil meines Kommentars auf der
Netzwerk-Page zur Veröffentlichung gebracht ... - Sinn ?!
Ich übermittle meine gesamten Ausführungen deshalb nochmals
vollständig ...
ad 1)
Der ewige Blick auf drohende Arbeitslosigkeit im Kontext der
Digitalisierung, wie ihn Precht zelebriert, nervt, denn er
entwertet die emenzipatorisch-kulturellen Möglichkeiten
eines BGE (ebenso wie diejenigen teil-erweiterter
digitalisierter Leistungserbringung neben neu zu
gewinnenden Leistungs-Bereichen!)
ad 2)
Mir ist lange kein absurderer Gedanke untergekommen als
der, kaum hat man die alten überwunden, auch gleich beim
Grundeinkommen nach neuen MIssbrauchs-´Gefahren´
Ausschau zu halten ! Und das auch noch mit Blick auf
Kinder ???!!!
Entweder haben Menschen ein Recht auf Leben, egal in
welchen Familiengrößen und welchen Lebensphasen sie
sich befinden - oder sie haben es nicht !
Alles da unterscheidende Lenken-Wollen ist Anmaßung !
ad 3)
Lebenskulturelle Impulse für alle sollte sich jede
Gesellschaft angelegen sein lassen. Ich plädiere
diesbezüglich, ob hinsichtlich KiTa, Schule, Ausbildung,
Jugend- & Erwachsenen-Angebote, Weiterbildung, Studium,
Forschung, Betreuung & Pflege ... für ein
Gutschein-System, das jeder/m zusteht, der die
Inanspruchnahme von ihm bezogener Gutscheine
nachweist...
ad 4)
Ebenso wie das BGE für alle mit 200 EUR
Gesundheitsfonds-Beitrag und für Kinder mit weiteren
Ausbildungssparvertrags-Anteilen in Höhe von 300 EUR
Teilverwendung finden müsste, wären erwerbsarbeitliche
Zusatzverdienste je nach Umfang mit Altersspar-Pflichten zu
belegen.
ALV & RV erübrigten sich vollständig.
KV/PflV würden via Gesundheitsfonds abgedeckt // AG
zahlen im Umlageverfahren betriebsanteilig die Hälfte der
Beiträge, egal wieviele mit wievielen Erwerbsbeschäftigten
sie arbeiteten !
- bei höheren Ansprüchen private Zusatzversicherungen
ad 5)
Feste Anstellungsverhältnisse und Honorartätigkeiten
ergänzten hoch-flexibel wechselseitig geschenkte oder
getauschte Leistungen ...
Die so erbrachten Güter & Dienstleistungen bildeten die
Basis für das jeweils erwirtschaftete BIP, das generell zu
rund 1/3 (=festes Ausstattungsvolumen!) an die
Wohnbürger/innen des Landes ginge - die übrigen
geldwerten 2/3 des BIP wären einer ausgewogenen
Einkommensordnung zu unterziehen....
ad 6)
Es wird Zeit, erwirtschaftete Mittel so sparsam und
aufgaben-angemessen wie möglich einzusetzen:
minimierter Ressourcen-Verbrauch auf allen Ebenen muss
Gebot der Stunde werden.
ad7)
Zur Minimierung jeder Art von Verschwendung und
Ausbeutung böte sich sogar im Internationalen eine
BGE-Plattform an für Menschen in bisher wirtschaftlich
niedergehltenen Ländern... Nur direkte Impuls-Zuteilungen
und fäire Handelspraktiken erzeugen gesunde
Regional-Wirtschaften !!!
...
DENKBARES BGE-MNIFEST ?!
http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/mat/denkba
res%20BGE_MANIFEST-kurz.html
_______________________________________________
Denkbares B G E - MANIFEST
1. Ein Menschenrecht auf Leben und wechselseitig zugestandene Würde
existiert nur im Kontext f ü r a l l e gedeihlicher
ANEIGNUNGS-RECHTE und -SPIELRAUM-SYSTEME.
2. Niemand lebt jenseits seinerseits unaufhebbar immer auch produktiver (!)
Teilhabe am Ganzen.
- Entsprechend steht ihm ein grundexistenz-absichernder Aneignungs-Anteil
am jeweiligen Sozialprodukt als Grundrecht zu - unabhängig vom Umfang
seiner jeweiligen sogenannten Erwerbsarbeits-Leistung- bzw.
-Leistungsfähigkeit.
Über diesen Grundanteil hinaus erwerbbare, erworbene wie ererbte
Besitzstände gehören in Regelungs-Bereiche, die in jedem Falle von der
gesellschaftlichen Pflicht zur Grundausstattung aller getrennt abgestimmt
werden sollten.
3. Nicht um Leistung geht es dabei ausdrücklich im Kern, sondern um diese
wie jene Kultur von Sein, Werden und Wechselwirkung vermittels
Aneignung und Daseinsgestaltung, von der - wen auch immer -
auszuschließen, die Würde aller beschädigte.
4. Zivilisatorische Organisations-Möglichkeiten wie auch phasenweise
Fehlentwicklungs-Stände - betreffend Natur-Nutzung, Arbeits-Kraft &
Arbeits-Teilung, Güter- & Dienstleistungsproduktion und wechselseitige Hilfe
- verändern sich.
Also sind bis Zeitpunkt X bestehende Aneignungs-Systeme immer wieder
neu für alle so gedeihlich als möglich zuzuschneiden.
5. Alle komplexer strukturierten Gesellschaften leben in den Kontexten
eines je kulturspezifischen Struktur-Mixes von selbstversorgungs-,
schenkungs- und markt-/ sprich: erwerbs-wirtschaftlichen
ANEIGNUNGS-SYSTEMEN.
Dieser jeweilige Struktur-Mix spannt sich zwischen Knappheit(en), mehr
oder minder angemessenem Wohlergehen für alle, oder gefährlich
auseinanderdriftenden Einkommenslagen & Mitbestimmungs-Möglichkeiten
sowie meist zerstörerischen Überfluss-, bzw. Verschwendungs-, ja
Vergiftungs-Phänomenen.
Und er spannt sich zwischen Selbst- und Fremd-Organisation.
6. Nur wo Erwerbs-Arbeit den Dreh- und Angelpunkt von
Einkommens-Ordnungen bildet und sich jeweils nur phasenweise in
breiterem Umfang einkommens-mindernd verknappt, ist es sinnvoll, die
daraus resultierenden Einkommens-Nöte mit ´sozialstaatlichen´
Hilfestellungs-Mitteln vorübergehend abzufangen.
7. Wo jedoch erwerbsarbeitlich zentrierte Einkommensordnungen wie die
aktuelle für immer größere Bevölkerungs-Anteile so knapp & nicht selten
zugleich ausufernd gestaltet werden, dass alle verbleibenden
Arbeitserfordernisse unverrechnet nebenbei geleistet und einer
umfassenden, aber wachsendenteils keineswegs hinreichend entlohnten
Erwerbsarbeitspflicht untergeordnet werden, müssen solche
Einkommensordnungen ihre gesamtgesellschaftliche Tragfähigkeit mehr und
mehr verlieren.
8. Über solchen Prozessen in Erwerbslosigkeit ´Freigesetzte´ wie (noch
bzw.) nicht länger Erwerbsfähige in wachsender Zahl in ein aberwitzig
kompliziert geknüpftes Netz noch dazu inadäquat erzieherischer (!)
Sozialleistungs-Elemente für ´unterschiedlich´ (!) ´Bedürftige´ zu spannen,
verfehlt die Qualität dessen, was noch als ´sozialstaatliche Abfederung´
begriffen werden kann !
9. Wo hingegen - bedingt auch durch entsprechend entwickelte
Produktivitäts-Strukturen und gewachsene Informationsmöglichkeiten -
Raum entsteht für auf neue Weise
selbstversorgerisch-selbstorganisatorische und kulturell neu ambitionierte
Aktivitäten wie mittlerweile, brauchen diese nicht länger a l l e i n im Wege
tradierter Erwerbsarbeits-Strukturen organisiert zu werden.
10. Es können flexibel zu nutzende Einkommensordnungen entstehen aus
einem grundexistenz-absichernden, für alle gleichen Einkommens-Anteil,
der - bezeichenbar als Bedingungsloses-Grund-Einkommen (BGE) - den
einkommensteuerfrei absicherungsbezogenen Einkommensteil für alle
ausmachte - neben individuell bedürfnisbezogen erzielbaren weiteren und
dann einkommensteuerpflichtigen Einkommens-Anteilen aus den
diversesten attraktivereren wie unattraktiveren Honorartätigkeiten (Minimum:
Flächen-Tarif-Vereinbarung!).
11. Ca. 1/3 des so z.T. auf neuen Wegen erwerbswirtschaftlich erzielten
Sozialprodukts gälte es künftig einkommensteuerfrei auf ein solches BGE zu
verwenden - zuzuweisen allen (mehr als z.B. 2 Jahre ansässigen)
Wohnbürger/innen gleich welchen Alters (für die Dauer ihrer
Wohnbürgerschaft - im Alter lebenslang auch ins Ausland bei mindestens
30 jähriger Wohnbürgerschaft) .
.
- Grundsicherung für alle jederzeit a l s o, auf denkbar unbürokratische
Weise und zugleich voll emanzipatorischen wie kreativitätsfördernd
raumschaffenden Respekts für die Möglichkeiten jedes einzelnen!
Die aktuelle Inanspruchnahme des Sozialprodukts für das z.T.
absurd-hochkomplexe Sozialbudget in D umfasst längst eben jenes Drittel,
das zu etwa 1/10 mehr auch ein BGE von 1000 EUR/Mon erforderte.
Überwunden wäre durch ein BGE allerdings dessen bisherige immense
Unübersichtlichkeit und Gängelung.
12. Der Bereich des geldwirtschaftlich bezifferbaren Sozialprodukts an
Gütern und Dienstleistungen wird in wachsenden Anteilen algorithmisiert
erstellt werden und die individual-erwerbswirtschaftlichen
Sozialprodukts-Bereiche werden sich zunehmend flexibel gestalten - mit
wachsenden selbstorganisatorischen Anteilen - mal als geldwirtschaftlich in
Erscheinung tretendes Produkt menschlicher Arbeit und Aneignung greifbar,
mal nirgends ´verrechnet´.
Darin liegen neue materielle wie emanzipatorische Chancen -
konstruktions-abhängig.
- z.B. über Plattformstrukturen ...
- oder über feste BGE-Anteile für Gesundheit&Pflege und Ausbildung...
- sowie endlich sanierte Geld- & Banken- Systeme,
Kapitalverkehrs-Regulierungen ...
- und: über ein institutionell bürgerschaftlich erweitertes & so neu
akzentuiertes Parlamentarisches System...
13. Geldwirtschaftlich bezifferte Sozialprodukte ändern sich.
Ihr stetes Wachstum war, ja ist, Credo unseres mittlerweile extrem
globalisierten Wirtschaftens - ein Credo, das weder auf Dauer möglich noch
in seiner angeblichen Erforderlichkeit richtigen Denkansätzen folgt.
Denn dieses Credo hängt an falschen Geld- und Finanz-Systemen !
Zeitweilig oder gar dauerhaft negativ(er)e Entwicklungen des
geldwirtschaftlich bezifferbaren Sozialprodukts hätten eine
BGE-Ansatz-Höhe von (vorderhand entwicklungsgemäß bewusst
einkommens-ergänzungsbedürftigen) 1000 EUR/Kopf/Mon, solange nicht
neagtiv zu tangieren, wie die Erwerbswirtschaft nurmehr diesen
gesamtgesellschaftlichen BGE-Betrag erzeugte... (!?!)
14. FINANZIERUNGS-BASIS:
a) FINANZEN:
a1) VOLLGELD-SYSTEM:
Staatliche Geldschöpfung geht jedem Steuer-Einzug voraus.
Sie gehört unabhängig von der Frage ´BGE oder nicht´ allein in die
öffentliche Hand einer 4. Staatsgewalt, der MONETATIVE, in Form einer
Zentralbank (= Vollgeld-System).
Die aktuellen Geldschöpfungsrechte des privaten Bankensektors müssen
aufhören !
Die Geldschöpfungs-Bereiche der Zentralbanken sollten sich auf die
BGE-Auszahlung, den Ver- und Rückkauf von festverzinslichen
Staatsanleihen sowie auf Kredite (gg. Zins) ausschließlich an die Geschäfts-
nicht auch noch an die Investment-Banken beschränken.
Zentralbank-Geldschöpfungs-Bereich 1:
- BGE-Auszahlung an jede/n Wohnbürger/in ab dem 2. Wohnjahr und
jedem mehr als 30 Jahre hier Ansässigen (dann im Alter ggf. auch im
Ausland) lebenslang monatl.
> davon zurück als Ust.: 15% = ~150 Mrd. EUR Staatseinnahmen/Jahr
Zentralbank-Geldschöpfungs-Bereich 2:
- Staatsanleihen-Verkauf und -Haltung sowie Kreditvergabe an
Geschäftsbanken im Wert des geldlich bezifferbaren Sozialprodukts in Höhe
von rd. ^V2000 Mrd. EUR /// bzw. in strenger Bindung daran, dass die Löhne
gemäß dem in Maastricht für den EUR verabredeten 2 % Inflation über dem
Produktivitätsfortschritt liegend angesetzt werden > davon zurück als E- &
weitere U- & ...St. - so zu schneiden, dass im Falle D´s weitere rd. ^V
400-500 Mrd EUR Steuereinnahmen zusammenkommen
a2) BANKENSYSTEM:
als TRENNBANKENSYSTEM !
a2/1) Geschäftsbanken
- dienen Zahlungsabwicklungen
- agieren auf der Basis von Geldeinlagen und Zentralbank-Krediten sowie
Anleihen als Kreditgeber
a2/2) Investmentbanken
- dienen dem Handel mit Wertpapieren
- leisten Vermögensverwaltung
- leisten Börsengang-Unterstützung
b) STEUERN:
BGE-bezogen: 150 EUR/Mon UST.
Erwerbsarbeits-Einkommen (Löhne, Gehälter) über das
einkommensteuerfreie BGE hinaus,
Vermögens-Einkommen (Mieten, Dividenden, Anleihe-Zinsen)
erfordern eine systematisch effektiv dynamisierte Einkommen-Steuer
- bis jeweils X % !
Betriebs-Einkommen (eigene Gewinne, Besitz-Einkommen, Verkaufs-Erlöse)
erfordern eine Besteuerung von (?) ø 28 %
...-ST:
15. Vermittels eines BGE der hier vorgeschlagenen Art erübrigen sich:
- traditionelle Krankenversicherung zugunsten eines paritätischen
Gesundheitsfonds (PGF),
auszustatten mit derzeit ggf. 400 EUR /Kopf (= ~410 Mrd EUR/Jahr ):
/ zur Hälfte (=200 Mrd. EUR) pro Kopf aus dem BGE zu leisten
/ und zur Hälfte (=200 Mrd. EUR) arbeitgeberseits : = ~ 3,50 EUR/geleisteter
Arbeitsstunde (bei ~ 60 Mio Arbeitsstunden 2017 - oder ausgleichend mehr
bei geringerem Arbeitsstunden-Volumen pro Betrieb !!!)
- Arbeitslosenversicherung
- Rentenversicherung
- Kindergeld
Der Gesetzgeber hat für ein Erwerbs-Arbeitsrecht zu sorgen.
(http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/mat/denkbares%20BGE_MANIFEST.html)
Merci für Ihre Aufmerksamkeit und beste Grüße
Gabriele Weis
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Gabriele Weis
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