[Debatte-Grundeinkommen] Ein Grundeinkommen sollte mehr als eine Transferleistung sein

[Gernot Reipen]

Warum wird jetzt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen 
gefordert. Siehe 
https://www.grundeinkommen.de/11/07/2018/das-frankfurter-manifest-eine-klare-stimme-fuer-das-emanzipatorische-bedingungslose-grundeinkommen.html
Die Frage ist durchaus berechtigt. Steht der Begriff BGE nicht schon 
allein für eine bedingungslose Teilhabe aller mit der damit verbundenen 
emanzipatorischen Wirkung?

Betrachtet man aber die vier Kriterien eines bedingungslosen 
Grundeinkommens – individuell garantiert, ohne Bedürftigkeitsprüfung, 
ohne Zwang zur Arbeit, ohne Gegenleistung sowie existenz- und 
teilhabesichernd – dann wird nichts über die politischen 
Rahmenbedingungen eines BGE ausgesagt. Zugespitzt könnte man das BGE 
allein als eine garantierte staatliche Transferleistung ansehen.
Bei der Definition eines emanzipatorischen Grundeinkommens geht es um 
viel mehr: Um eine neue Definition von Arbeit. Arbeit ist weit mehr als 
Erwerbsarbeit. Um die Emanzipation aller Menschen. Befreiung aus der 
Knechtschaft der Lohnarbeit. Um die Abschaffung der Bedarfsprüfungen und 
der Bürokratie in 90% aller Sozialfällen. Merke: Auch unter einem 
emanzipatorischen Grundeinkommen werden staatliche Transferleistung in 
Härtefällen weiterhin ausgezahlt. Stärkung einer demokratischen 
Wirtschaft, inklusive Mitbestimmung was, wie und warum etwas produziert 
werden soll. Stichwort Postwachstumsgesellschaft. Stärkung von 
Gemeingütern inkl. nicht monetäre Leistungen, wie fahrscheinloser ÖPNV, 
bezahlbarer sozialer Wohnungsbau, freier Stromanteil für jeden Haushalt 
usw. Lebenslanges, freies Lernen und Weiterbildung. Im Frankfurter 
Manifest sind diese Punkte ausführlich aufgeführt. 
https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
Das emanzipatorische Grundeinkommen stellt eine neue Stufe unserer 
gesellschaftlichen Evolution dar, vergleichbar mit der Abschaffung der 
Sklaverei, dem allgemeinen Wahlrecht, der Gleichstellung von Mann, Frau 
und Transgender etc.

Gruß Gernot

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