[Debatte-Grundeinkommen] Ein Grundeinkommen sollte mehr als eine Transferleistung sein
Gernot Reipen
gernot.reipen at online.de
Fr Jul 13 11:58:31 CEST 2018
Warum wird jetzt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen
gefordert. Siehe
https://www.grundeinkommen.de/11/07/2018/das-frankfurter-manifest-eine-klare-stimme-fuer-das-emanzipatorische-bedingungslose-grundeinkommen.html
Die Frage ist durchaus berechtigt. Steht der Begriff BGE nicht schon
allein für eine bedingungslose Teilhabe aller mit der damit verbundenen
emanzipatorischen Wirkung?
Betrachtet man aber die vier Kriterien eines bedingungslosen
Grundeinkommens – individuell garantiert, ohne Bedürftigkeitsprüfung,
ohne Zwang zur Arbeit, ohne Gegenleistung sowie existenz- und
teilhabesichernd – dann wird nichts über die politischen
Rahmenbedingungen eines BGE ausgesagt. Zugespitzt könnte man das BGE
allein als eine garantierte staatliche Transferleistung ansehen.
Bei der Definition eines emanzipatorischen Grundeinkommens geht es um
viel mehr: Um eine neue Definition von Arbeit. Arbeit ist weit mehr als
Erwerbsarbeit. Um die Emanzipation aller Menschen. Befreiung aus der
Knechtschaft der Lohnarbeit. Um die Abschaffung der Bedarfsprüfungen und
der Bürokratie in 90% aller Sozialfällen. Merke: Auch unter einem
emanzipatorischen Grundeinkommen werden staatliche Transferleistung in
Härtefällen weiterhin ausgezahlt. Stärkung einer demokratischen
Wirtschaft, inklusive Mitbestimmung was, wie und warum etwas produziert
werden soll. Stichwort Postwachstumsgesellschaft. Stärkung von
Gemeingütern inkl. nicht monetäre Leistungen, wie fahrscheinloser ÖPNV,
bezahlbarer sozialer Wohnungsbau, freier Stromanteil für jeden Haushalt
usw. Lebenslanges, freies Lernen und Weiterbildung. Im Frankfurter
Manifest sind diese Punkte ausführlich aufgeführt.
https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
Das emanzipatorische Grundeinkommen stellt eine neue Stufe unserer
gesellschaftlichen Evolution dar, vergleichbar mit der Abschaffung der
Sklaverei, dem allgemeinen Wahlrecht, der Gleichstellung von Mann, Frau
und Transgender etc.
Gruß Gernot
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