[Debatte-Grundeinkommen] Mitgliederversammlung: Endlich an die EUROPA-WAHL denken

[seemat at t-online.de]

Lieber Eric, liebe Netzwerker,
es ist an der Zeit den Stier bei den Hörnern zu packen, wobei meiner Ansicht nach das "bedingungslose" Grundeinkommen nur über ein oder mehrere Gesetze eingeführt werden kann, also über die gewählten Politiker!
Die Wähler wissen bereits aus Umfragen das mehr als die Hälfte der Deutschen für das Grundeinkommen sind.
Aber sie wählen es trotzdem nicht! Obwohl die BGE-Partei auf 62 Mio. Wahlzettel stand haben nur 97.000 die Partei gewählt und die LINKEN mit Katja Kipping im Vorstand, die sich explizit immer wieder dafür ausspricht und dafür von Wagenknecht und Gysi angefeidet wird, hat auch keine durchschlagenden Erfolge.
Warum wählen sie uns nicht? Und statt dessen Leute mit millionenschwerer Werbung, die von durchaus bekannten Leuten mit starkem Eigeninteresse bezahlt wird, um den Wähler sein Eigeninteresse vergessen zu lassen. Wird der Wähler über den Tisch gezogen?
Wir müssen dafür sorgen, dass die Wähler sich in der Wahlkabine an ihr Eigeninteresse erinnern und wissen wer von den Kandidaten dafür eintritt.
Das ist unsere Aufgabe für die kommende EUROPA-WAHL!
Herzliche Grüße G. Seedorff 



-----Original-Nachricht-----
Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken
Datum: 2018-12-16T15:02:18+0100
Von: "eric.manneschmidt--- via Debatte-Grundeinkommen" <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>

Hallo Zusammen,

ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des 
Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch 
aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen 
auszuschließen.
Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über 
Rückmeldungen von Euch.

Beste Grüße aus Frankfurt
Eric


Antragsentwurf:
Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen,

die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes 
Kriterium zu ergänzen:
Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden 
werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig 
per Volksabstimmung entschieden.

Begründung:
Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter 
steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden.
Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen 
Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens 
finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe 
des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das 
ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für 
Expertengremien.

BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz 
zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten 
unterworfen und das sei problematisch:
Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ
Butterwegge hier 
https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen
Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich 
klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen.

(siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm)
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