[Debatte-Grundeinkommen] Voraussetzungen für ein BGE, WAS Re: Begriff emanzipatorisches BGE

[Baukje Dobberstein]

Lieber Sven, liebe Liste,

meines Erachtens besteht noch keine Einingkeit darüber, ob es sinnvoll 
ist diese Frage nun schon zu diskutieren. Trotzdem gebe ich mal meine 
Persönliche Meinung dazu ab.

Voraussetzung für den Erhalt eines Grundeinkommen nach den 4 Kriterien 
des Netzwerks sollte meines Erachtens sein:

- das man ein lebender Mensch ist - also durch Geburt und Tod begrenzt - 
, genauso wie jetzt schon die Menschenrechte.

- man Mitglied der Gesellschaft ist, in der das Grundeinkommen engeführt 
werden soll. Das kann zum Beispiel Deutschland sein, aber auch Europa 
oder theoretisch auch die Weltgemeinschaft. Am Bespiel Deutschland 
könnte sich das dann so darstellen, dass es an den "gewöhnlichen 
Aufenthalt" gekoppelt ist, also ob jemand hier Steuerpflichtig ist/wäre. 
Auch heute gibt es schon Regelungen für den Erhalt von Sozialleistungen. 
Zunächst einmal sähe ich dort keinen Anlass für Änderungen.

Entmündigungen gibt es nicht mehr, heutzutage heißt das "Betreuung". 
Wenn sich die Betreuung auf finanzielle Belange bezieht (es gibt auch 
Betreuung bezüglich des Aufenthalts, der Medizinischen Versorgung, usw) 
dann wäre der Betreuer für die Verwaltung des Grundeinkommens zuständig. 
Wie bei vielen anderen Dingen, bedarf es hier durch das Grundeinkommen 
keine Neuregelung.

Insgesamt halte ich die Einführung des Grundeinkommens für ein 
ausreichend großes und komplexes Geschehen, sodass ich so viel wie 
möglich der sonstigen Regelungen dabei erhalten wollen würde, um es 
nicht noch unnötig komplizierter zu machen. Das gilt auch für die 
meisten heutigen Sozialleistungen. Alle die EInkommensgeprüft sind, 
brauchen formal nicht abgeschafft zu werden, denn die große Mehrheit 
wäre mit Erhalt des Grundeinkommens schlicht nicht mehr bezugberechtigt. 
Falls doch, wäre durch das Beibehalten sichergestellt, dass niemand 
schlechter gestellt wäre als jetzt. Wenn sich dann mit der Zeit, manche 
Leistungen als vollkommen überflüssig herausstellen, kann man sie immer 
noch probemlos streichen.

Gruß Baukje


Am 21.08.2018 um 10:11 schrieb Sven via Debatte-Grundeinkommen:
> Hallo,
>
> wir müssen uns aber eingestehen, dass ein Grundeinkommen nicht bedingungslos sein wird.
>
> Sonst müssten wir jedem Menschen auf der Welt ein Grundeinkommen auszahlen und überspitzt gesagt auch jedem verstorbenen Menschen.
>
> Wir sollten also eine Debatte über die Bedingungen eines Grundeinkommensempfängers führen.
>
> Einig sind wir uns vielleicht schon, dass er schon geboren aber noch nicht gestorben sein muss.
>
> Schwieriger wird es bei der Frage, ob es nur jeder Deutsche bekommen soll, der in Deutschland lebt oder auch Deutsche im Ausland?
> Ob auch illegal in Deutschland lebende Menschen es bekommen sollen oder nur solche mit einem Aufenthaltstitel.
> Wie sieht es mit Menschen aus, die in oder aus ihrem Heimatland ein Grundeinkommen beziehen und in Deutschland leben?
> Oder Menschen, die nur zeitweise in Deutschland sind?
> Wie sieht es mit Häftlingen aus, die vielleicht lebenslang in Haft sitzen?
> Wie sieht es mit Terroristen aus?
> Wie sieht es mit entmündigten Menschen aus, bekommen sie das Grundeinkommen oder der Vormund?
>
> Gruß Sven.
>
>> Hallo zusammen,
>>
>> die Steuerung des Bevölkerungswachstums via BGE erschreckt mich.
>>
>>   
>>
>> Ist es ethisch vertretbar, bzw. mit der Würde des Menschen vereinbar, hier einzuwirken? Die Frage, wer und wenn ja wieviel Nachwuchs zeugen darf, wurde bei uns in Deutschland in der Vergangenheit bei vielen Menschen auf staatlicher Seite fragwürdig geregelt, auch die Regelungen anderer Länder sind für mich ähnlich fragwürdig. Es gibt genug Tendenzen auf der Erde, die den Utilitarismus so extrem auslegen, d.h. der Zweck heiligt die Mittel. Abgesehen davon, haben wir in Deutschland nicht das Problem der Überbevölkerung, sondern die Zahlen gehen eher in die anderer Richtung.
>>
>>   
>>
>> Darüber hinaus sprechen wir von „bedingungslos“ und das heißt für mich, dass es BGE für jeden, unabhängig von Hautfarbe, Unter/Oberschicht, Arbeit oder nicht, jung oder alt, reich oder arm in gleicher Höhe bekommt.
>>
>>   
>>
>> Lg Robert
>>
>>   
>>
>>   
>>
>>   
>>
>> _______________________________________________
>> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste
>> JPBerlin - Politischer Provider
>> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
> _______________________________________________
> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste
> JPBerlin - Politischer Provider
> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen