[Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen mit Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene voranbringen

[Johannes Hanel]

Bündnis Grundeinkommen: machte das Grundeinkommen wählbar, auch in
Thüringen
Dr. Johannes Hanel, Goethestr. 23, 99817 Eisenach 0049 3691/708262,
_hanel at w <mailto:h at w>i.school_

Friday, 6. October 2017

/Volksabstimmungen auf Bundesebene ermöglichen; Petition fürs
Grundeinkommen planen?/

Liebe Freunde einer sich friedlich entwickelnden Gesellschaft 
Nach der Wahl sind wir Zuschauer außer wir bringen uns ein. Das ist am besten bei den Koalitionsverhandlungen möglich. Dahinein können wir das bedingungslose Grundeinkommen und vor allem den bundesweiten Volksentscheid bringen.
Wie hängen diese Themen zusammen?
Mit der Ein-Themen-Partei /Bündnis Grundeinkommen/ boten wir eine bundesweite Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen an. Nur 2 Promille der Wähler ergriffen diese Chance. Daher unterstütze ich wieder und weiter Mehr Demokratie.
Diese Organisation tat sich zusammen mit einigen anderen in der Zivilgesellschaft, um jetzt die Grünen, Liberalen und die CSU daran zu erinnern, dass sie für die direkte Mitsprache des Volks sind.
Könnten wir über wichtige Sachfragen abstimmen, wäre es zweitrangig, was in den Koalitionsvertrag kommt und „wer regiert. Vorausgesetzt, ich kann mich mit Ihnen und allen anderen Wählenden oder Nichtwählenden per Volksabstimmung einmischen, wenn was schief läuft. Wenn es denn notwendig scheint. Falls mir das eine oder andere Thema nicht gefällt oder es gar nicht erst auf der Tagesordnung steht.“ So schreibt Claudine Nierth von Mehr Demokratie. Sie vertritt das „Motto: Wer die Demokratie nicht fürchtet, wird sie auch nicht verhindern.“ Dann erläutert sie: 
„Drei von den vier Koalitionsparteien haben Vertrauen im Gepäck! Sie tragen entweder den bundesweiten Volksentscheid im Wahlprogramm (B’90/Grüne), in ihrem Grundsatzprogramm (FDP) oder gar mit Garantieversprechen für die Koalitionsverhandlungen (CSU) im Rucksack. Wenn sie klug sind, sind sie mit 72 Prozent der Deutschen, die Volksabstimmungen wollen, die Gewinner dieser Wahl!“ Wie Claudine Nierth würde ich „am liebsten mit Ihnen über die Volksabstimmung selbst abstimmen. Also die Volksabstimmung über die Volksabstimmung. Das wäre der Königsweg. Aber dazu brauchen wir sie erst. Ja - um darüber abzustimmen, ob wir die Demokratie lieber einschränken oder ausbauen wollen, müssen wir sie erst mal einführen.
Deshalb rede ich jetzt mit jedem, der Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen hat. Mit den Grünen, mit der FDP mit der CSU und auch mit der CDU. Gestern mit Robert Habeck, heute mit Joachim Herrmann, nächste Woche mit Wolfgang Kubicki und zwischendurch mit dem Bundespräsidenten. 
Außerdem fordere ich alle Menschen, die ich kenne – meinen gesamten Adressverteiler – auf, sich unbedingt bei *volksentscheid.de* als Unterstützer/in einzutragen. Immerhin haben das in der letzten Woche schon mehr als 100.000 Menschen getan und fordern mit uns und einem großen Bündnis die Koalition auf, folgenden Satz in den Koalitionsvertrag aufzunehmen: „Die Regierungskoalition strebt eine Grundgesetzänderung an, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene – nach Vorbild der Länder - eingeführt werden.“ Rums – das sitzt.
Jetzt hier für bundesweite Volksentscheide unterzeichnen:
_https://www.volksentscheid.de <https://www.volksentscheid.de/>"_

Herzlich grüßt Johannes Hanel aus der Wartburgstadt Eisenach
„P.S.: Am Sonntag treffen sich CDU und CSU in Berlin zu ersten Sondierungsgesprächen. So soll vor den Gesprächen mit FDP und Grünen eine gemeinsame Linie ausgelotet werden. Hier kommen die strittigen Themen auf den Tisch. Wird die Volksabstimmung dabei sein? Immerhin hat die CSU für dieses Thema ein Garantieversprechen abgegeben. Will sie das einlösen, ist es jetzt an der CSU, Druck zu machen und die CDU zu überzeugen. Wir werden die Union am Wochenende vor dem Verhandlungsgebäude mit einem 9 x 4 Meter großen Plakat daran erinnern, dass sich 72 Prozent der Deutschen, 64 Prozent der Unionswähler/innen und 69 Prozent beim CSU-Mitgliederentscheid für die bundesweite Volksabstimmung ausgesprochen haben.“ (Nierth von Mehr Demokratie)



/Petition zum bedingungslose Grundeinkommen /

Liebe Freunde des Grundeinkommens

Am 1. Mai schloss ich mich der Kundgebung der Gewerkschaften für Respekt
an. Es waren fast nur Mitglieder von Parteien und Gewerkschaften
unterwegs. Daher erhielt ich nur zwei Unterschriften für das Bündnis
Grundeinkommen.

Als ich Heidrun Sachse (SPD) fragte, wie wir das Grundeinkommen in den
Bundestag bringen könnten, empfahl sie ein Petition. Man bräuchte jetzt
nur noch 5000 Unterschriften, damit sich der Bundestag damit befasst.
Nachdem sie für OB Doht gearbeitet hatte, ist H. Sachse nun für
Staatsministerin Iris Gleicke, MdB tätig.

Wir überlegten, was ein guter Zeitpunkt wäre und meinten, im Wahlkampf
damit zu beginnen. Dann könnte der neue Bundestag sich gleich mit der
Petition befassen. Was meint ihr dazu? Was haltet ihr von dem folgenden
Text?

Für Antworten, gern auch telefonisch, dankt der freundlich grüßende

Johannes Hanel

P.S. „Wird eine Petition nach Eingang innerhalb von vier Wochen (bei
öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im
Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im
Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Das besondere daran:
Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und darf sein Anliegen
persönlich vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorbringen.“
_https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.quorum.html_

Dr. Johannes Hanel, Goethestr. 23, 99817 Eisenach 0049 3691/708262,
_hanelq at gmail.com <mailto:hanelq at gmail.com>_

Friday, 6. October 2017

Petition zum bedingungslose Grundeinkommen (Vorschlag von Johannes Hanel)



Sehr geehrte Damen und Herren

Der Bundestag möge eine Enquete-Kommission einrichten, um zu klären, wie
ein bedingungslose Grundeinkommen sich gesamtgesellschaftlich auswirkt
und wie es ggf. eingeführt werden kann. Wir bitten, dass die
Enquete-Kommission zusammen mit vielerlei ganzheitlich denkenden
Menschen u.a. diese Fragen bearbeitet:

 1.

    Wie bestimmt sich die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommen?

 2.

    Wie wird es so finanziert, dass die Erwerbstätigkeit entlastet wird?

 3.

    Wie verhält es sich zu den bestehenden ca. 50 Sozialleistungen?

 4.

    Welchen Anteil des Grundeinkommens für Kinder wird den
    Erziehungsberechtigten in bar ausbezahlt, welcher in Form von
    Bildungsgutscheinen?

 5.

    Welche Menschen oder Regionen eignen sich für Pilotprojekte?

Begründung: Das bedingungslose Grundeinkommen steht jedem Menschen
aufgrund seiner Würde zu, wie der Grundfreibetrag (9000€ im Jahr 2018)
in der Einkommenssteuer. (Vgl. BVerfGE 45, 187 [_227
<http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv045187.html#227>_] m.w.N.) Das
Verfassungsgericht unter Roman Herzog urteilte 1990: Das Existenzminimum
muss steuerfrei bleiben, auch frei von indirekten Steuern, wie der
Mehrwertsteuer und der Energiesteuern.

Dafür, dass Sie sich mit dieser Petition formal und inhaltlich
beschäftigen, danken wir schon jetzt.

Hochachtungsvoll

Johannes Hanel für Netzwerk und Bündnis Grundeinkommen etc.

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