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<p>
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</p>
<p class="western">Bündnis Grundeinkommen: machte das Grundeinkommen
wählbar, auch in Thüringen <br>
Dr. Johannes Hanel, Goethestr. 23,
99817 Eisenach 0049 3691/708262, <font color="#000080"><span
lang="zxx"><u><a href="mailto:h@w">hanel@w</a>i.school</u></span></font></p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0cm; line-height: 100%"
align="right">
Friday, 6. October 2017</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<i>Volksabstimmungen auf Bundesebene ermöglichen; Petition fürs
Grundeinkommen planen?</i></p>
<pre class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%; text-align: left">Liebe Freunde einer sich friedlich entwickelnden Gesellschaft
Nach der Wahl sind wir Zuschauer außer wir bringen uns ein. Das ist am besten bei den Koalitionsverhandlungen möglich. Dahinein können wir das bedingungslose Grundeinkommen und vor allem den bundesweiten Volksentscheid bringen.
Wie hängen diese Themen zusammen?
Mit der Ein-Themen-Partei <i>Bündnis Grundeinkommen</i> boten wir eine bundesweite Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen an. Nur 2 Promille der Wähler ergriffen diese Chance. Daher unterstütze ich wieder und weiter Mehr Demokratie.
Diese Organisation tat sich zusammen mit einigen anderen in der Zivilgesellschaft, um jetzt die Grünen, Liberalen und die CSU daran zu erinnern, dass sie für die direkte Mitsprache des Volks sind.
Könnten wir über wichtige Sachfragen abstimmen, wäre es zweitrangig, was in den Koalitionsvertrag kommt und „wer regiert. Vorausgesetzt, ich kann mich mit Ihnen und allen anderen Wählenden oder Nichtwählenden per Volksabstimmung einmischen, wenn was schief läuft. Wenn es denn notwendig scheint. Falls mir das eine oder andere Thema nicht gefällt oder es gar nicht erst auf der Tagesordnung steht.“ So schreibt Claudine Nierth von Mehr Demokratie. Sie vertritt das „Motto: Wer die Demokratie nicht fürchtet, wird sie auch nicht verhindern.“ Dann erläutert sie:
„Drei von den vier Koalitionsparteien haben Vertrauen im Gepäck! Sie tragen entweder den bundesweiten Volksentscheid im Wahlprogramm (B’90/Grüne), in ihrem Grundsatzprogramm (FDP) oder gar mit Garantieversprechen für die Koalitionsverhandlungen (CSU) im Rucksack. Wenn sie klug sind, sind sie mit 72 Prozent der Deutschen, die Volksabstimmungen wollen, die Gewinner dieser Wahl!“ Wie Claudine Nierth würde ich „am liebsten mit Ihnen über die Volksabstimmung selbst abstimmen. Also die Volksabstimmung über die Volksabstimmung. Das wäre der Königsweg. Aber dazu brauchen wir sie erst. Ja - um darüber abzustimmen, ob wir die Demokratie lieber einschränken oder ausbauen wollen, müssen wir sie erst mal einführen.
Deshalb rede ich jetzt mit jedem, der Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen hat. Mit den Grünen, mit der FDP mit der CSU und auch mit der CDU. Gestern mit Robert Habeck, heute mit Joachim Herrmann, nächste Woche mit Wolfgang Kubicki und zwischendurch mit dem Bundespräsidenten.
Außerdem fordere ich alle Menschen, die ich kenne – meinen gesamten Adressverteiler – auf, sich unbedingt bei <b>volksentscheid.de</b> als Unterstützer/in einzutragen. Immerhin haben das in der letzten Woche schon mehr als 100.000 Menschen getan und fordern mit uns und einem großen Bündnis die Koalition auf, folgenden Satz in den Koalitionsvertrag aufzunehmen: „Die Regierungskoalition strebt eine Grundgesetzänderung an, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene – nach Vorbild der Länder - eingeführt werden.“ Rums – das sitzt.
Jetzt hier für bundesweite Volksentscheide unterzeichnen:
<font color="#000080"><span lang="zxx"><u><a href="https://www.volksentscheid.de/">https://www.volksentscheid.de</a>"</u></span></font>
Herzlich grüßt Johannes Hanel aus der Wartburgstadt Eisenach
„P.S.: Am Sonntag treffen sich CDU und CSU in Berlin zu ersten Sondierungsgesprächen. So soll vor den Gesprächen mit FDP und Grünen eine gemeinsame Linie ausgelotet werden. Hier kommen die strittigen Themen auf den Tisch. Wird die Volksabstimmung dabei sein? Immerhin hat die CSU für dieses Thema ein Garantieversprechen abgegeben. Will sie das einlösen, ist es jetzt an der CSU, Druck zu machen und die CDU zu überzeugen. Wir werden die Union am Wochenende vor dem Verhandlungsgebäude mit einem 9 x 4 Meter großen Plakat daran erinnern, dass sich 72 Prozent der Deutschen, 64 Prozent der Unionswähler/innen und 69 Prozent beim CSU-Mitgliederentscheid für die bundesweite Volksabstimmung ausgesprochen haben.“ (Nierth von Mehr Demokratie)</pre>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<br>
<br>
</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<i>Petition zum bedingungslose Grundeinkommen </i>
</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Liebe Freunde des Grundeinkommens</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Am 1. Mai schloss ich mich der Kundgebung der Gewerkschaften für
Respekt an. Es waren fast nur Mitglieder von Parteien und
Gewerkschaften unterwegs. Daher erhielt ich nur zwei
Unterschriften
für das Bündnis Grundeinkommen. </p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Als ich Heidrun Sachse (SPD) fragte, wie wir das Grundeinkommen in
den Bundestag bringen könnten, empfahl sie ein Petition. Man
bräuchte jetzt nur noch 5000 Unterschriften, damit sich der
Bundestag damit befasst. Nachdem sie für OB Doht gearbeitet hatte,
ist H. Sachse nun für Staatsministerin Iris Gleicke, MdB tätig.</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Wir überlegten, was ein guter Zeitpunkt wäre und meinten, im
Wahlkampf damit zu beginnen. Dann könnte der neue Bundestag sich
gleich mit der Petition befassen. Was meint ihr dazu? Was haltet
ihr
von dem folgenden Text?</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Für Antworten, gern auch telefonisch, dankt der freundlich
grüßende</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Johannes Hanel </p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<font style="font-size: 10pt" size="2">P.S. „Wird eine Petition
nach Eingang innerhalb von vier Wochen (bei öffentlichen
Petitionen
rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von
50.000
oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im
Petitionsausschuss öffentlich beraten. Das besondere daran: Der
Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und darf sein Anliegen
persönlich vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses
vorbringen.“
</font><font color="#000080"><span lang="zxx"><u><a
href="https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.quorum.html"><font
style="font-size: 10pt" size="2">https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.quorum.html</font></a></u></span></font><font
style="font-size: 10pt" size="2">
</font>
</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="center">
<font style="font-size: 11pt" size="2">Dr. Johannes Hanel,
Goethestr.
23, 99817 Eisenach 0049 3691/708262, </font><font
color="#000080"><span lang="zxx"><u><a
href="mailto:hanelq@gmail.com"><font style="font-size:
11pt" size="2">hanelq@gmail.com</font></a></u></span></font><font
style="font-size: 11pt" size="2">
</font>
</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="right">
Friday, 6. October 2017</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Petition zum bedingungslose Grundeinkommen (Vorschlag von Johannes
Hanel)</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<br>
<br>
</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Sehr geehrte Damen und Herren</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Der Bundestag möge eine Enquete-Kommission einrichten, um zu
klären,
wie ein bedingungslose Grundeinkommen sich gesamtgesellschaftlich
auswirkt und wie es ggf. eingeführt werden kann. Wir bitten, dass
die Enquete-Kommission zusammen mit vielerlei ganzheitlich
denkenden
Menschen u.a. diese Fragen bearbeitet:</p>
<ol>
<li>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height:
100%" align="left"> Wie bestimmt sich die Höhe des
bedingungslosen Grundeinkommen?</p>
</li>
<li>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height:
100%" align="left"> Wie wird es so finanziert, dass die
Erwerbstätigkeit entlastet wird?</p>
</li>
<li>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height:
100%" align="left"> Wie verhält es sich zu den bestehenden ca.
50 Sozialleistungen?</p>
</li>
<li>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height:
100%" align="left"> Welchen Anteil des Grundeinkommens für
Kinder wird den Erziehungsberechtigten in bar ausbezahlt,
welcher in Form von Bildungsgutscheinen?</p>
</li>
<li>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height:
100%" align="left"> Welche Menschen oder Regionen eignen sich
für Pilotprojekte?</p>
</li>
</ol>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
<span style="font-weight: normal">Begründung: Das bedingungslose
Grundeinkommen steht jedem Menschen aufgrund seiner Würde zu,
wie
der Grundfreibetrag (9000€ im Jahr 2018) in der
Einkommenssteuer.
(Vgl. </span><font style="font-size: 12pt" size="3"><span
style="font-weight: normal">BVerfGE
45, 187 [</span></font><font color="#000080"><span lang="zxx"><u><a
href="http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv045187.html#227"><font
style="font-size: 12pt" size="3"><span
style="font-weight: normal">227</span></font></a></u></span></font><font
style="font-size: 12pt" size="3"><span style="font-weight:
normal">]
m.w.N.) Das Verfassungsgericht unter Roman Herzog urteilte
1990: Das
Existenzminimum muss steuerfrei bleiben, auch frei von
indirekten
Steuern, wie der Mehrwertsteuer und der Energiesteuern.</span></font></p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Dafür, dass Sie sich mit dieser Petition formal und inhaltlich
beschäftigen, danken wir schon jetzt.</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Hochachtungsvoll</p>
<p class="western" style="margin-bottom: 0.1cm; line-height: 100%"
align="left">
Johannes Hanel für Netzwerk und Bündnis Grundeinkommen etc.</p>
</body>
</html>