[Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen und Grundgesetz
Reimund Acker
acker at grundeinkommen.de
Fr Dez 23 13:43:04 CET 2016
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat kürzlich 2
Studien zum Grundeinkommen veröffentlicht.
Auf Anfrage von Katja Kipping hat der WD u. a. untersucht, ob ein GE mit
dem GG vereinbar wäre. Siehe dazu den Beitrag
<https://www.grundeinkommen.de/22/12/2016/einfuehrung-eines-grundeinkommens-verfassungsrechtlich-moeglich-aber-abhaengig-von-konkreter-ausgestaltung.html>
auf grundeinkommen.de.
Davor hatte der WD auf Anfrage von Wolfgang Strengmann-Kuhn in einer
Studie
<https://www.bundestag.de/blob/482656/75b3637b195166eb0b115b36b5c4f119/wd-6-115-16-pdf-data.pdf>
die Vereinbarkeit von GE-Pilotprojekten à la Finnland mit dem GG untersucht.
Reimund Acker
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