[Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen und Grundgesetz

Reimund Acker acker at grundeinkommen.de
Fr Dez 23 13:43:04 CET 2016


Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat kürzlich 2 
Studien zum Grundeinkommen veröffentlicht.

Auf Anfrage von Katja Kipping hat der WD u. a. untersucht, ob ein GE mit 
dem GG vereinbar wäre. Siehe dazu den Beitrag 
<https://www.grundeinkommen.de/22/12/2016/einfuehrung-eines-grundeinkommens-verfassungsrechtlich-moeglich-aber-abhaengig-von-konkreter-ausgestaltung.html> 
auf grundeinkommen.de.

Davor hatte der WD auf Anfrage von Wolfgang Strengmann-Kuhn in einer 
Studie 
<https://www.bundestag.de/blob/482656/75b3637b195166eb0b115b36b5c4f119/wd-6-115-16-pdf-data.pdf> 
die Vereinbarkeit von GE-Pilotprojekten à la Finnland mit dem GG untersucht.

Reimund Acker
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