[Debatte-Grundeinkommen] Monothematische Partei vs Vollpartei

[Karin Teetzen]

Hi, 

bevor die Debatte wieder ganz einschläft, möchte ich mich auch mal zu Wort
melden und da ich hier im Emailverteiler das erste mal schreibe, möchte ich
mich auch kurz vorstellen: 

Mein Name ist Karin, ich bin 47 Jahre alt, gelernte
Wirtschaftsinformatikerin, habe eine Zeitlang in der Altenpflege gearbeitet,
bis ich krank geworden bin, und nun in Frührente. 
Ich beschäftige mich schon ein paar Jahre mit den Möglichkeiten der
Gesellschaftlichen Weiterentwicklung, habe dazu unter www.karin-teetzen.de
auch einen Text veröffentlicht in dem ich meine persönlichen Ideen (unter
anderem auch ein paar Gedanken zum Grundeinkommen) skizziert habe. 

Um es vorweg zu sagen, IMO sind Parteien (Monothematische-, wie auch
Vollparteien) generell nicht (gut) dazu geeignet eine demokratische
Vertretung für alle Menschen zu gewährleisten. Parteien grenzen sich gegen
andere Parteien ab und dies führt eher zu einer Spaltung der Gesellschaft,
statt das eine Einigung oder Konsens aller erreicht wird. 

Parteien führen zum Kampf um Macht. Wenn eine Partei an die Regierung kommt,
sind alle anderen Parteien quasi Machtlos und können kaum Einfluss auf
Entscheidungen nehmen. Ein Teil des Volkswillens kann also, trotz Wahl von
Repräsentanten und Vertretung im Parlament, einfach ignoriert werden. Im
Extremfall kann sogar eine Minderheit gegen den Willen der Mehrheit
Entscheidungen umsetzen. Ein gemeinsames finden von Lösungen für alle
Menschen wird erschwert. 

Aber wir haben nun mal dieses jetzige System mit den Parteien und müssen nun
das Beste daraus machen. 

Vollparteien stehen für viele Themen. Im Programm finden sich deshalb auch
(fast) immer Wahlversprechen welche persönlich nicht unterstützt werden.
Eine 100%ige Übereinstimmung mit dem Programm einer Partei wird es deshalb
auch kaum geben. Wenn nun also einer Vollpartei die Stimme gegeben wird,
wird der eigene Wille nur zum Teil abgebildet. Trotzdem wird aber nun so
getan, als wenn diese Stimme der gesamten Partei mit dem gesamten
Parteiprogramm gegeben wurde. 

Viele Menschen lesen sich ja auch die Programme von Vollparteien gar nicht
mehr durch, weil sie nur noch das Image der Partei wählen (Früher war alles
besser, also konservativ, Umwelt ist wichtig, also Grün, ich habe Angst vor
Ausländern also AFD, bei der SPD klafft Anspruch und Wirklichkeit wohl am
weitesten auseinander: „Soziale Gerechtigkeit?“) 

Für Menschen, die noch an dieses System Glauben, kann das OK sein. Kleine
Einschränkungen können in Kauf genommen werden, wenn die Partei im Großen
und Ganzen ungefähr meinem Willen entspricht. 

Bei Monothematischen Parteien wird dagegen mein Wille zu 100% repräsentiert.
Dafür nehme ich in Kauf, dass, zumindest bei dieser Wahl, andere, mir auch
wichtige Themen, eben nicht im Parlament vertreten werden. 

Für Menschen, die nicht mehr an das System und seine Reformierbarkeit
glauben, kann dies aber eine Alternative sein, doch noch mal zur Wahl zu
gehen, wenn dieses eine Thema ihnen wichtig genug erscheint und ihnen
Glaubhaft versichert wird, dass die Partei wirklich nur dieses eine Thema
hat und nach dessen Umsetzung am besten aus dem Parlament wieder austritt.

Bei der letzten großen Wahl sind über 40% der Bevölkerung gar nicht zur Wahl
gegangen und in Umfragen sind 2/3 der Bevölkerung mit dem jetzigen System
unzufrieden. 

Das Potential für eine Monothematische BGE-Partei ist also immens! 

Liebe Grüße
Karin


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