[Debatte-Grundeinkommen] Dankbarkeit

Mo Jun 15 21:11:22 CEST 2015

Liebe MitstreiterInnen,

in der Steuerdebatte zum Grundeinkmmen fällt mir auf, dass man sich zwar um die Methode der Finanzierung des bGE streitet. Man übersieht dabei, dass die Bürger durch die höheren Abgaben überfordert fühlen. Ich halte die überbürokratische Steuerpolitik auch nicht mehr für zeitgemäß. 

Deshalb möchte ich hier einen völlig neuen Ansatz zur Finanzierung des Gemeinwesens und des bGE vorstellen:

Die Steuern abschaffen! 

Wir brauchen ein neues System zur Finanzierung des Staates

Eine Vorstellung scheint inzwischen gänzlich widerlegt, die jetzige Steuergesetzgebung könne zu „Steuergerechtigkeit“ führen. Im Gegenteil, die ausufernden und unüberschaubaren Gesetze und Verordnungen führen zu massiven Ungerechtigkeiten und sozialen Verwerfungen. Es gehört zu den fundamentalen Irrtümern, der Staat könne die Menschen mittels Steuern „erziehen“ oder soziale Gerechtigkeit schaffen.

Steuern steuern nichts, so kann man es auf den Punkt bringen.

Hier soll eine praktikable Idee zur besseren Finanzierung der öffentlichen Haushalte vorgestellt werden, vereinfacht Zentralbudget genannt. Insbesondere die persönliche Steuerschuld führt zu großen Frustrationen bei den Bürgern. Die Politik kann die Steuerschraube drehen wie sie will, die Gesetzgebung ist völlig undurchschaubar. Außerdem hat die Schuldenaufnahme am Kapitalmarkt durch den Staat zu politischen Unruhen und zur Abhängigkeit von privaten Investoren geführt. Den Schaden haben die Steuerzahler, denn die Gewinne privater Anleger werden zu Verlusten der öffentlichen Hand. 

Um klare Verhältnisse zu schaffen und die Einnahmen des Staates nach demokratisch kontrollierten Regeln transparent zu gestalten, wird ein Zentralbudget vorgeschlagen. Unter dem Begriff Zentralbudget versteht man die Finanzierung der öffentlichen Ausgaben, die so genannte Staatsquote, durch eine Zentralbank. Sie wird vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber beauftragt, eine bestimmte Summe als Staatsanteil bereit zu halten, um sie der öffentlichen Hand für die Gemeinschaftsaufgaben zur Verfügung zu stellen. Das setzt jedoch voraus, dass durch eine Vollgeldreform allein die Zentralbank für die Geldversorgung zuständig ist und damit Wucherungen des Finanzsystems verhindert werden. 

Bei der schrittweisen Einführung des Zentralbudgets werden zunächst die Steuern gesenkt, beginnend mit der Einkommenssteuer. Durch die Senkung der Steuern erhöht sich die umlaufende Geldmenge. Deshalb schöpft die Zentralbank im fortlaufenden Prozess Liquidität aus dem Geldkreislauf ab, um sie der dem Staatshaushalt zu zuführen. Damit werden die sinkenden Steuereinnahmen dauerhaft ausgeglichen und allmählich ersetzt die Zentralbudgetierung den Großteil des Steueraufkommens. 

Das Zentralbudget ist nicht als eine Art Quellensteuer aufzufassen, die Kontobewegungen der Bürger und der Wirtschaft bleiben in diesem neuen System unberührt und man wird persönlich nichts von der Abführung  des  Staatsanteils mitbekommen. 

Mit dem Zentralbudget wird die Einnahmeseite der staatlichen Budgets drastisch vereinfacht, weil die meisten Steuerarten wegfallen und gleichzeitig wird der Staat von privaten Geldgebern vollständig unabhängig. Die persönliche Steuerschuld wird komplett abgeschafft. Bis auf einige Steuerarten, die bestimmte Lenkungsfunktionen haben sollen, wie z.B. die Mineralölsteuer, sind Steuereinahmen überflüssig.

Sicher braucht es nach der Verwirklichung des Zentralbudgets wirksame und transparente Kontrollmechanismen, sowohl bei der Einnahme- als auch der Ausgabenseite durch einen Rechnungshof, der die Einhaltung der demokratisch beschlossenen Vorgaben überwacht und notfalls eingreifen darf.

Die Einführung  des Zentralbudgets kann schrittweise und ohne Verwerfungen des Wirtschaftsgefüges vollzogen werden.

Um rege Diskussion wird gebeten.

Herzlichst,

Ullrich

Von: Debatte-Grundeinkommen [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] Im Auftrag von via Debatte-Grundeinkommen
Gesendet: Freitag, 12. Juni 2015 12:46
An: ninayagami at web.de
Cc: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Dankbarkeit

Liebe Nina,

wenn Du Freude am Helfen hast, dann ist das zunächst - neuhochdeutsch gesprochen - eine win-win-Situation für Dich und die Leute denen Du hilfst.

Wenn die aber pampig werden, dann widersprich ihnen einfach deftig und gib ihnen Kontra. Auch das macht Freude und kann sie fördern, selbst wenn es nicht immer sofort erfolgreich ist. Die Grundeinkommensidee ist nicht die Dea Ex Machina.

Schöne Grüße aus Franken

Karl-Heinz

Gesendet: Donnerstag, 11. Juni 2015 um 14:05 Uhr
Von: "Nina Yagami via Debatte-Grundeinkommen" <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Dankbarkeit

Liebe Teilnehmer an der Debatte,

in den letzten Wochen haben mich erneute Erfahrungen, die ich machte, fast von der Grundeinkommensidee weggeführt.

Seit Jahren vertrete ich die Idee und halte sie für alternativlos. Jeoch macht mich eine fehlende menschliche Eignschaft unsicher: Dankbarkeit ist dem Menschen nicht angeboren. Noch vor 50 Jahren wurde in fast jeder Famlie vor der Mahlzeit gebetet. Einer fiktiven Größe, auf die man sich fast weltweit geeinigt hatte, wurde Dank ausgesprochen für das Gewähren der Nahrung. Dies erzeugte eine demütige Grundhaltung bis hin in Gesellschaftsschichten, in denen sogar sonst kriminelles Gedankengut den Alltag bestimmte. Nicht nur ich vermute, dass sich grundlegend hinter dieser Demut die Angst verbarg, dass diese fiktive Größe "Gott", einem übel mitspielen konnte, wenn man keine Demut demonstrierte.

Heute kann es einem passieren, dass man sich für einen Mitmenschen total aufopfert, bloß weil man überzeugt davon ist, dass einen das Leben für eine verantwortungsvollere Rolle vorgesehen hat. Von mir aus könnt ihr es auch Helfersyndrom nennen. Und bloß weil man nicht autoritär auftritt, weil man dem anderen nicht "zeigt wo der Hammer hängt", erntet man nicht nur keine Dankbarkeit, sondern u.U. wird man (bitte entschuldigt die Wortwahl, die ich hier für die treffendste halte) noch kräftig gef"..!."t.

Es ist nicht nur die Sorge um das Gleichgewicht in unserem Staat für den Fall, dass wir das BGE durchsetzen. Man verliert auch einfach die Lust für die anderen zu kämpfen, wenn man diese Erfahrungen wiederholt macht.

Oder kann mir einer sagen, was ich falsch mache, oder was ich da nicht begriffen habe.

Gruß an alle

Nina

-- 
ninayagami at web.de

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