[Debatte-Grundeinkommen] (kein Betreff)

Fr Jan 7 10:46:20 CET 2011

Kurt Sprung, Stegen, sprungk at gmx.de,	Im Januar 2011

Das bedingungslose Grundeinkommen isoliert zu betrachten ist irreführend
Erst im Zusammenhang mit Steuern, Renten, Sozialversicherungsbeiträgen, Kindergeld und all den anderen Leistungen des Sozialstaates für seine Bürger, aber auch allen finanziellen Forderungen des Staates an seine Bürger, bekommt es seine volle Bedeutung. Für uns Bürger, die wir von unserer Arbeit leben, ist maßgebend, wie viel Netto vom Brutto unseres Einkommens bleibt und wie viel der Staat behält. Für alle, deren Einkommen zum Überleben nicht reicht, ist maßgebend wie viel der Staat zuschießt. Deshalb habe ich eine Tabelle (Tabelle 1) erarbeitet, bei der das Nettoeinkommen abzulesen ist. 

Eine zentrale Rolle bei der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen wird die Finanzierung bekommen, denn vordergründig muss der Staat ja viele hundert Milliarden Euro pro Jahr dafür bereitstellen. Ich habe mich des öfteren für eine Finanzierung über Steuern auf Einkommen und Kapitalerträge ausgesprochen und dabei angemerkt, dass dieser Weg ja auch eine sukzessive Umstellung auf eine Mehrwertsteuerfinanzierung ermöglicht.
Eine Besteuerung der Einkommen halte ich mit folgender Begründung für richtig. Angenommen ein Mensch verdient monatlich 10.000 € brutto, dann verbleiben ihm nach Tabelle 1, die ich angefügt habe, 5300 € Nettoeinkommen. Damit liegt seine prozentuale Abgabenlast bei 47% des Bruttoeinkommens. Er muss also fast die Hälfte seines Einkommens an den Staat abtreten. Ist diese Höhe moralisch gerechtfertigt? Immerhin ist sein Verdienst doch in erheblichem Maße seinem Fleiß, seinem beruflichem Engagement geschuldet. Möglicherweise verdankt er diesen Verdienst auch seinen speziellen Talenten, oder seinem persönlichem Glück, oder er profitiert von einem Vermögen, das Gewinne abwirft. Ist ein solcher Verdienst, der ja bereits weit über dem Durchschnitt liegt, denkbar ohne die gesamte Infrastruktur, die unser Land bietet? Geht solch ein Verdienst ohne die Straßen, Schienen, Stromleitungen, Wasser- und Abwasserkanäle, geht das ohne Energieversorgung, ohne gut ausgebildete M
 enschen, die all diese Versorgung bewerkstelligen, geht das ohne Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, geht das ohne ausgebildete Handwerker und Facharbeiter, geht das ohne engagierte Mütter und Väter, ohne Künstler, die über den herrschenden Horizont hinaus denken,.....? Was wären wir ohne uns? Ohne die Leistungen unserer Vorfahren wären wir noch nicht einmal Steinzeitmenschen. Wir alle ernten heute die Früchte, die viele, viele Vorfahren von uns gesät hatten. Zurück zur Gegenwart: die, die so viel verdienen hier und heute, überschätzen ihren Beitrag zur Entwicklung unserer Gesellschaft maßlos. Tatsächlich ist die Krux unserer Zeit eine Selbstüberschätzung von vielen Menschen, die Vorgesetzte sind, die anderen etwas befehlen dürfen, die meinungsbildend sind, weil sie in den verschiedenen Medien veröffentlichen dürfen oder die einfach nur reich sind. Damit wird automatisch der Beitrag der „normalen“ Menschen zur Entwicklung unserer Gesellschaft klein
  geredet. Tatsächlich müssen wir „kleinen“ Leute diese selbstverliebten „großen“ Leute wieder auf den Teppich herunter holen. Sollte es dazu nötig sein, dass die Reichen einen viel, viel größeren Beitrag als bisher zur Finanzierung leisten müssten, dann steckt darin auch die Botschaft: „Begreift doch endlich, ihr täuscht vorwiegend euch selbst, wenn ihr euren Reichtum so wichtig nehmt.“ Selbst wenn jeder von seinem Bruttoeinkommen 75% als Steuer- und Sozialversicherungsabschlag abgeben müsste, damit beispielsweise unsere Staatsverschuldung angemessen zurück gezahlt werden könnte, wäre das vollkommen in Ordnung! Eine entsprechende Tabelle habe ich ebenfalls angefügt (Tabelle 2).

Das bedingungslose Grundeinkommen ist sowohl für die Finanzämter, bzw. diejenigen Behörden, die es einmal ausbezahlen werden, praktisch, aber vor allem ist es für jeden Einzelnen praktisch: mit einer Multiplikation und einer Addition kann sich jeder ganz einfach sein Nettoeinkommen ausrechnen. Bitte vergleicht das mal mit euren Steueranträgen! Daran können wir gleich die Frage anschließen, die gern gestellte, warum denn auch die Reichen ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten sollen: Antwort: damit auch sie sich ihr Nettoeinkommen genauso leicht ausrechnen können. Es geht folgendermaßen: Das Nettoeinkommen ergibt sich, wenn das Bruttoeinkommen mit 0,45 multipliziert wird und anschließend 800 € hinzuaddiert werden.

Es gibt Menschen, die behaupten, ein Grundeinkommen sei über Einkommenssteuern nicht finanzierbar (oder sei grundsätzlich nicht finanzierbar). Auf deren Argumente möchte ich nicht eingehen. Statt dessen möchte ich euch ermutigen selbst Experte zu diesem Thema zu werden. Ihr braucht dazu folgende Informationen:
Wie viele Menschen leben in Deutschland?
Wie viele davon sind unter 18 Jahren, wie viele davon sind Rentner?
Wie hoch sind alle Bruttoeinkommen, die in Deutschland jährlich erzielt werden?
Wie hoch sind die Beiträge für die Sozialversicherungen (aufgeschlüsselt und getrennt nach AN und Arbeitgeber)?
Wie hoch sind alle Renten und Pensionen, die ausgezahlt werden?
Wie hoch sind alle Ausgaben der Krankenversicherungen?
Wie hoch sind Steuern von Bund, Länder und Gemeinden und wofür werden sie ausgegeben?

Hinweise zu Tabelle 1:
Bei diesem Finanzierungsmodell erhalten Rentner und Pensionäre auch ein Grundeinkommen; allerdings werden Renten und Pensionen wie Bruttoeinkommen betrachtet und entsprechend versteuert.
Kinder unter 18 Jahren erhalten ein BGE von 400 € pro Monat.
Alle bisherigen Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen werden weiterhin eingezogen und zur Finanzierung des Sozialstaates eingesetzt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind krankenversichert. Die Versicherungen erhalten dafür 200 € pro Person pro Monat.
Alle  Bürgerinnen und Bürger sind sozialversicherungspflichtig. Die bisherigen Ausgaben für Arbeitslosengeld, Bafög und Wohngeld entfallen.

Diese Tabelle (Tabelle 1) berechnet die Höhe des Nettoeinkommens bei einem bedingungslosen Grundeinkommen von 800 € monatlich und einem Steuer- und Sozialversicherungsabschlag von 55% auf alle Bruttoeinkommen.

Tabelle 2 berechnet die Höhe des Nettoeinkommens bei einem bedingungslosen Grundeinkommen von 800 € monatlich und einem Steuer- und Sozialversicherungsabschlag von 75% auf alle Bruttoeinkommen.
Diese Besteuerung wäre angemessen um die bestehende Staatsverschuldung zurückzubezahlen.
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