[Debatte-Grundeinkommen] Piraten beschließen BGE - FAZ-Artikel

Mi Dez 7 13:19:13 CET 2011

Wie gesagt es geht um eine bedingungslose Grundversorgung jenseits von den zusammenbrechenden zingesteuertem Euro, die auf Betrug aufgebaut ist und den Regeln des Pyramidenspiels unterliegen, wo die oberste Finanzelite das auf und ab bestimmt und die Unternehmen zwingt den Konkurrenten vom Markt zu treiben, damit sie selber dableiben können. Ein erzeugtes Mangelsystem was uns zeigen soll, bleibt im Mangel, denn nur so seid ihr in unserem Sinne steuerbar, genau das müssen wir erkennen, dass wir in der Fülle leben, mit einem Warenüberangebot, der heute mit Hilfe von Maschinen erzeugt wird, und damit wir fähig sind in Kooperation dialog fähig und damit uns vom Mangel durch Konkurrenz zu verabschieden. 
Axel Tigges
das wird in diesem film einleuchtend und deutlich dargestellt
http://www.youtube.com/watch?v=Dh1q2ZiiVMw

> Liebe Freunde des BGE,
> 
> 
> möchte Euch auf einen FAZ-Artikel hinweisen, in dem der
> Parteitagsbeschluss der Piraten zum bedingungslosen Grundeinkommen zum Anlass genommen
> wurde, dieses Thema zu behandeln. 
> 
> Der im Folgenden wiedergegebene Artikel hat den Titel „Die
> Freibier-für-alle-Partei“:
> 
> 
> 
> Die Freibier-für-alle-Partei 
> 
> Bisher war die Piratenpartei auf der Suche nach Inhalten zu ihrer schon
> gefundenen Form. 
> Nun legt sie sich fest: Das Bedingungslose Grundeinkommen für alle soll
> kommen. 
> Von Philipp Krohn   
> 
> Frankfurt, 5. Dezember
> 
> Die Mehrheit war denkbar knapp. 66,9 Prozent der Piraten, die am
> Wochenende am Bundesparteitag teilnahmen, stimmten für ein „Bedingungsloses
> Grundeinkommen“. Gerade mal 0,2 Prozentpunkte über den Durst, könnte man
> sagen. Denn die Partei stellt an Forderungen für ihr Parteiprogramm eine hohe
> Hürde: Eine Zwei-Drittel-Mehrheit muss zustimmen. „Die
> Vollbeschäftigung ist eine Illusion, die wir uns erstens nicht mehr leisten können, und
> zweitens brauchen wir sie auch gar nicht“, sagte Bundesgeschäftsführerin
> Marina Weisband. Viele Freibeuter überzeugte das. 
> Ihr Argument ist einer der zentralen Gedanken einer Bewegung, die Ideen so
> unterschiedlicher Denker wie Thomas Morus, Ralf Dahrendorf und Milton
> Friedman zusammenführt und in den vergangenen Jahren enormen Zulauf erhalten
> hat. Als „effizienteste Form der Armutsbekämpfung“ bezeichnete der
> radikalliberale Ökonomie-Nobelpreisträger Friedman ein solches Einkommen, das
> jedem Bürger gezahlt werden solle, ohne dass erst die Bedürftigkeit
> geprüft werde. Nach der Vorstellung der Befürworter soll es eines Tages alle
> Sozialtransfers ersetzen und damit einen großen Teil der Sozialbürokratie
> überflüssig machen. Zudem soll es für die Bürger eine sichere
> Einnahmequelle sein – in Zeiten, in denen die Wirtschaft angeblich nicht mehr so
> stark auf Erwerbstätige angewiesen ist.
> Doch jenseits dieser klaren Grundkonzeption unterscheiden sich die
> Varianten erheblich voneinander. Die Gruppe der Pragmatiker stellt sich ein
> niedriges Grundeinkommen in Höhe von 600 bis 800 Euro im Monat vor – je
> nachdem, ob Krankenkassenbeiträge schon eingerechnet sind oder nicht. Was die
> einen als Schrumpfversion ihrer Idee verunglimpfen, beschreibt der Hamburger
> Ökonom Thomas Straubhaar als „sozialpolitische Revolution“, die neue
> Arbeitsanreize setzen werde. Den charismatischen Visionären der Bewegung
> dagegen – wie dem Drogeriemarkt-Gründer Götz Werner und der Greifswalder
> Tagesmutter Susanne Wiest – schwebt eher ein Betrag von 1000 bis 1500
> Euro monatlich vor.
> Zwischen Schrumpfversion und Vision scheinen auch die Konzeptionen der
> Piratenpartei zu schwanken, wie auf dem Parteitag sichtbar wurde. Der
> stellvertretende Bundesvorsitzende Bernd Schlömer verwies auf Straubhaars
> Berechnungen und erklärte schmallippig: „Es wird wahrscheinlich im dreistelligen
> Bereich liegen.“ Genaueres soll erst eine Bundestags-Enquetekommission
> ermitteln, die nach einem möglichen Einzug der Partei ins deutsche
> Parlament eingesetzt werden soll. Weisband, die eher Sympathie für die offensivere
> Variante erkennen lässt, will am Ende ohnehin die Bürger entscheiden
> lassen. „Wir werden verschiedene Modelle durchrechnen müssen und Modelle
> abwägen. Das wird nun unsere Aufgabe sein“, sagte sie.
> Die Bewegung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen weist viele Züge der
> Piratenpartei auf; so überrascht es wenig, dass es gerade in ihrem Umfeld
> mehrheitsfähig geworden ist. In zahllosen deutschen Städten haben sich
> Bürgerinitiativen gebildet, die über ein loses Netzwerk miteinander
> verbunden sind. Neue Interessenten werden häufig gewonnen, indem der
> 100-minütige Filmessay „Grundeinkommen“ der beiden Künstler Daniel Häni und
> Enno Schmidt öffentlich gezeigt wird, der auch im Internet frei
> heruntergeladen werden kann. 
> Die Bewegung ist basisdemokratisch organisiert und kommuniziert vor allem
> über das Internet miteinander. Weil es keine erklärte Spitze der
> Initiative gibt, war die Verwunderung groß, als vor zwei Jahren Tagesmutter Wiest
> eine Petition an den Bundestag formulierte, in der sie forderte, das
> Grundeinkommen einzuführen. Nach einem kurzen Schreckmoment unterzeichneten mehr
> als 50 000 Befürworter die Petition. Viele von ihnen berichten, dass sie
> die Idee aus einer politischen Lethargie befreit habe, und tauschen sich
> seither regelmäßig aus.
> Unumstrittener Kopf der Bewegung aber ist Unternehmer Werner, der seit
> Jahren in Vorträgen für seine Idee wirbt. Seine sympathische, durchaus vom
> Glauben an das Gute im Menschen hergeleitete Logik: Erst mit einem
> Grundeinkommen könne ein Arbeitnehmer einem Arbeitgeber auf Augenhöhe begegnen.
> Sei die Stelle für ihn nicht attraktiv genug, habe er die Macht, darauf zu
> verzichten. 
> 
> Werner glaubt, dass durch den umgestalteten Sozialtransfer eine Lücke
> geschlossen wird. Denn als sich die Gesellschaft von einer Gemeinschaft der
> Selbstversorger zum Fremdversorgungssystem entwickelt habe, wurde Arbeit zur
> wichtigsten Entlohnungsquelle. Werde die Produktivkraft nicht mehr
> benötigt, müssten Menschen anders am Volksvermögen beteiligt werden. Seine
> jüngste Publikation zu dem Thema trägt den Untertitel „Freiheit, Gleichheit,
> Grundeinkommen“. Dass er seine Idee zu 100 Prozent über eine erhöhte
> Mehrwertsteuer finanzieren will, was vor allem Geringverdiener treffen
> würde, legen ihm einige Gegner als bewusste Festschreibung der aktuellen
> sozioökonomischen Verhältnisse aus.
> Weitaus grundlegender ist die Kritik von Ökonomen und Sozialphilosophen
> an seinem Modell. Selbst die „Schrumpfversion“, die Ökonom Straubhaar
> und der ehemalige thüringische Ministerpräsident Althaus vorgelegt haben,
> würde zu Mehrkosten von 220 Milliarden Euro führen, errechneten Ökonomen
> um den Finanzwissenschaftler Clemens Fuest. Selbst in der
> zurückhaltendsten Variante wäre also jeder neu geschaffene Job mit mehr als einer halben
> Million Euro subventioniert. Die Wirtschaftsweisen sprechen deshalb von
> einem „wirtschaftspolitischen Vabanquespiel“. Auch die Zielgenauigkeit
> stellen Fachleute in Frage, weil viele Bürger den Transfer erhalten würden,
> die nicht darauf angewiesen seien.
> Und aus philosophischer Sicht ist folgende Kritik zu hören: Der Staat
> würde noch mehr als ohnehin schon als Auszahlstelle von Sozialtransfers
> wahrgenommen werden. Welche Folgen ein Grundeinkommen auf die Bereitschaft
> hätte, etwas für den Staat zu leisten, ist unabsehbar. Und auf die Frage, ob
> der Staat unabhängig von der Bedürftigkeit seine Bürger alimentieren
> soll, haben die liberale, die sozialdemokratische und die katholische
> Soziallehre dieselbe ablehnende Antwort.
> 
>  Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.12.2011 Seite 18
> _______________________________________________
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> Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen

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Axel Tigges
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Alternativadresse 
axel.tigges at web.de
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