[Debatte-Grundeinkommen] Vom Recht auf Pflicht, Mensch zu sein...

[Joerg Drescher]

Hallo zusammen,

offenbar ist diese Diskussionsliste etwas eingeschlafen, was hoffentlich 
nicht heißt, daß es keine Diskussion mehr über das Grundeinkommen gibt. Ich 
möchte hiermit einen Austausch anstoßen, der sich auf das "Grundeinkommen 
als Recht" bezieht.

Wer sich ein bisschen mit Recht beschäftigt, sollte prinzipiell darauf 
kommen, daß es jemanden geben sollte, bei dem dieses Recht "einklagbar" ist. 
Dies ist in Bezug auf Nichtstaatsbürger interessant, wenn es um das 
"Grundeinkommen als Recht" geht. Hannah Arendt forderte zum Beispiel in 
Bezug auf die Menschenrechte ein "Recht, Rechte zu haben".

Wer den Film von Häni/Schmidt gesehen hat, dürfte die Aussage kennen (die im 
Beiheft auf Seite 18 zu finden ist), daß es kein "Recht auf Pflicht" gäbe. 
Seit ich den Film zum ersten Mal sah, stieß mir diese Aussage sauer auf, da 
für mich dieses "Recht auf Pflicht" eine zentrale Bedeutung hat und ich es 
sogar als fundamentales Naturrecht betrachte. Nun ist leider (wie so vieles 
in dem Film) unklar, was damit eigentlich gemeint ist.

Welche Folgen allerdings die Aussage "Es gibt kein Recht auf Pflicht" haben 
würde, kann man sich an der "Allgemeine Erklärung der Menschenpflichten" vom 
1. Sept. 1997 ausmalen, die ich im Zusammenhang mit der Einführung eines 
Grundeinkommens für essentiell sehe:
http://www.interactioncouncil.org/udhr/de_udhr.html

Vor allem Art. 9 ist Voraussetzung für ein Grundeinkommen... Aber wenn es 
niemand mehr als sein Recht ansieht, solche Pflichten zu erfüllen (weil es 
ja laut Häni/Schmidt kein "Recht auf Pflicht" gibt), möchte ich nicht 
wissen, was mit der Menschheit passieren würde...

Ich hoffe, auf der Liste sind noch ein paar Leute, die an einem Austausch 
über das Thema "Grundeinkommen als Recht" interessiert sind.

Viele Grüße aus Kiew,

Jörg (Drescher)
Projekt Jovialismus