[Debatte-Grundeinkommen] Vom Recht auf Pflicht, Mensch zu sein...
Joerg Drescher
iovialis at gmx.de
Fr Sep 17 16:56:52 CEST 2010
Hallo zusammen,
offenbar ist diese Diskussionsliste etwas eingeschlafen, was hoffentlich
nicht heißt, daß es keine Diskussion mehr über das Grundeinkommen gibt. Ich
möchte hiermit einen Austausch anstoßen, der sich auf das "Grundeinkommen
als Recht" bezieht.
Wer sich ein bisschen mit Recht beschäftigt, sollte prinzipiell darauf
kommen, daß es jemanden geben sollte, bei dem dieses Recht "einklagbar" ist.
Dies ist in Bezug auf Nichtstaatsbürger interessant, wenn es um das
"Grundeinkommen als Recht" geht. Hannah Arendt forderte zum Beispiel in
Bezug auf die Menschenrechte ein "Recht, Rechte zu haben".
Wer den Film von Häni/Schmidt gesehen hat, dürfte die Aussage kennen (die im
Beiheft auf Seite 18 zu finden ist), daß es kein "Recht auf Pflicht" gäbe.
Seit ich den Film zum ersten Mal sah, stieß mir diese Aussage sauer auf, da
für mich dieses "Recht auf Pflicht" eine zentrale Bedeutung hat und ich es
sogar als fundamentales Naturrecht betrachte. Nun ist leider (wie so vieles
in dem Film) unklar, was damit eigentlich gemeint ist.
Welche Folgen allerdings die Aussage "Es gibt kein Recht auf Pflicht" haben
würde, kann man sich an der "Allgemeine Erklärung der Menschenpflichten" vom
1. Sept. 1997 ausmalen, die ich im Zusammenhang mit der Einführung eines
Grundeinkommens für essentiell sehe:
http://www.interactioncouncil.org/udhr/de_udhr.html
Vor allem Art. 9 ist Voraussetzung für ein Grundeinkommen... Aber wenn es
niemand mehr als sein Recht ansieht, solche Pflichten zu erfüllen (weil es
ja laut Häni/Schmidt kein "Recht auf Pflicht" gibt), möchte ich nicht
wissen, was mit der Menschheit passieren würde...
Ich hoffe, auf der Liste sind noch ein paar Leute, die an einem Austausch
über das Thema "Grundeinkommen als Recht" interessiert sind.
Viele Grüße aus Kiew,
Jörg (Drescher)
Projekt Jovialismus
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