[Debatte-Grundeinkommen] Zum Verhältnis von Finanzblasen und Grundeinkommen

Di Nov 23 23:20:58 CET 2010

Liebe Freunde des BGE,

was haben die Finanzblasen und damit die Finanz- und Schuldenkrisen mit dem noch nicht eingeführten bedingungslosen Grundeinkommen zu tun.

Dazu meine folgende Anmerkungen zu einer Aussage von Fr. Merkel

Anmerkungen zu der Aussage von Frau Merkel: 
„Kein Mensch kann Interesse an neuen Blasen haben.“
Aus dem FAZ-Artikel vom 11.11.10: „Merkel warnt vor neuer Finanzblase“

Wenn Frau Merkel wirklich daran interessiert wäre, dass keine neuen Finanzblasen entstehen, dann müsste sie mit dafür sorgen, dass grundlegende Ursachen, die bewirken, dass immer wieder neue Finanzblasen entstehen, beseitigt werden.
Angenommen die bestehende Ordnung der Einkommensverteilung wäre eine solche Ursache, dann müsste sie mit dafür sorgen, dass die Form der Einkommensgebung verändert wird.
Sie müsste dann mit dafür Sorge tragen, dass die Einkommensverteilung zu sozial gerechteren Einkommen führt und damit eine solche sein wird, durch die auf die wirtschaftlichen Prozesse eine ausgleichende, harmonisierende Wirkung erzielt werden kann. 

Ich werde diese Anmerkungen an die FAZ und andere Medien, an die Kanzlerin, Parteien, sowie an Freunde, Mitstreiter in und Organisationen der Zivilgesellschaft schicken, weil man die im Folgenden aufgezeigten Zusammenhänge meiner Kenntnis nach in der öffentlichen Debatte nie in dieser Deutlichkeit beschrieben findet.
Ökonomen – deren herrschende Theorieansätze sich bei der Vorhersage der Finanzkrise wieder einmal als sehr mangelhaft erwiesen haben – beschreiben die Einkommensgebung als ein Prozess von Angebot und Nachfrage am sogenannten „Arbeitsmarkt“.
Aufgrund ihrer ideologischen Prämissen können sie diesen - ebenso wenig wie die sogenannten „Kapitalmärkte“ - als „Scheinmärkte“ erkennen. (Zur Differenzierung der „Märkte“ siehe z. B. die Werke von Karl Polanyi und Udo Herrmannstorfer in seinem Buch: Schein - Marktwirtschaft. Arbeit, Boden, Kapital und die Globalisierung der Wirtschaft.)

Folgende Fakten führen zur Disharmonie im Wirtschaftssystem.

                  Verhältnis der Geldströme,
                  die entweder an Konsumgütermärkte oder sogenannte „Kapitalmärkte“ fließen

Einerseits gibt es zu viele geringe Einkommen, also zu viele niedrige Renten und andere geringe Einkommen aus Steuer- und Sozialabgaben, sowie zu viele Niedriglöhne und geringe Gehälter. Sie bewirken eine zu geringe Binnennachfrage. Der Bedarf nach Konsumgüter und Dienstleistungen kann mangels Einkommen nicht zur Nachfrage werden. Offensichtlich befürchtet die Fed für die USA die Zunahme einer solchen deflationären Tendenz.
[Greenspan und King machen indirekt die diktatorisch erzwungene Niedriglohn-Arbeit in China für die wirtschaftlichen Ungleichgewichte verantwortlich, wenn sie die niedrige Bewertung des Yuan kritisieren (siehe den FAZ-Artikel: „Greenspan und King machen China für Ungleichgewichte verantwortlich“, FAZ vom 12.11.2010, Seite 11), ebenso Bernanke (FAZ, 20.12.10, S. 12).]

Andererseits gibt es viele hohe Einkommen, die dazu führen, dass große Anteile davon aktuell nicht für den Kauf von Konsumgüter - einschließlich von größeren Anschaffungen (wenn man die aktuelle Ausgabe von zuvor angesparten Summen hinzunimmt) - ausgegeben werden.
Dieses Geld, dass nicht direkt zum Kauf von Konsumgütern ausgegeben oder aufs Sparbuch für spätere Ausgaben gebracht, sondern der Rendite wegen „angelegt“ wird, fließt als sogenannte „Geldanlage“ oder „Investitionsmittel“ auf die sogenannten „Kapitalmärkte“.
Die Verkäufer der dort gehandelten Werte [seien es Verfügungsrechte über Grund und Boden, über Immobilien und Rohstoffe, Unternehmen oder Anteile davon (Aktien) oder Derivate von diesen Werten - bis hin zu reinen Wetten über Wertsteigerungen oder Werteverfall - usw.)] erhalten dieses Geld zu ihrer freien Verfügung. Sie können es sowohl als ihr Einkommen an Konsumgütermärkten ausgeben oder für ihre Geschäfte an den „Kapitalmärkten“ verwenden. 
Ähnliches gilt für Emittenten von „Anleihen – mit dem Unterschied, dass diese sich verpflichten, das ausgeliehene Geld zur zuvor vereinbarten Zeit zurückzuzahlen.

Wenn auf die sogenannten „Kapitalmärkte“ - mangels nicht hinreichend ausgleichender Einkommensverteilung - zu viel Geld hinfließt, kommt es dort zu „Inflation“, die an diesen (Schein-) „Märkten“ aber als Wertzuwachs bezeichnet wird. 
Gewiefte Kenner dieser Märkte versuchen, diesen Wertzuwachs in periodischen Abständen in Geldgewinne umzusetzen. 
Werden - um diese Gewinne zu erzielen - zu viele Wertpapiere in sehr kurzer Zeit verkauft, sinkt deren Wert. Das kann zur Folge haben, dass zunehmend mehr „Anleger“ dann auch versuchen - solange dies noch möglich ist - ,Gewinne zu erzielen, bzw. zumindest versuchen, das von ihnen „investierte“ Geld zu retten oder den Verlust zu minimieren.
So „platzt“ die sogenannte „Blase“ der inflationär überhöhten Kapitalwerte. 
Dabei gibt es Gewinner.
Es sind die gewieften Kenner dieser „Märkte“, die solche Werte noch zu den inflationär überhöhten Preisen verkaufen konnten.
Nachdem die „Blase“ geplatzt ist und die Preise für die Werte am Boden sind, können sie mit ihren zuvor erzielten Gewinnen die Werte, die dann verramschten werden – sogar im größeren Umfang als sie diese zuvor verkauft haben - zu sehr geringen Preisen erneut kaufen. 
Die erhöhte Nachfrage bewirkt dann, dass die Preise dieser „Kapitalwerte“ wieder steigen. Das lockt diejenigen wieder an, deren Einkommen so hoch sind, dass sie mehr oder weniger große Summen davon nicht für den Kauf von Konsumgüter ausgegeben müssen, sondern dass sie diese wieder auf die „Kapitalmärkte“ fließen lassen, die einen Wertzuwachs versprechen.

Der ganze „Tanz ums Goldene Kalb“ beginnt also von neuem.

                          „Blasenbildung“ verhindert oder zulassen? - Divergente Ansichten in Zentralbanken

Nun schlagen europäische Zentralbanker vor, die Inflation an den „Kapitalmärkten“ mit den gleichen Instrumenten zu bekämpfen, die ihnen bei Inflationsgefahr an den Konsumgütermärkten zur Verfügung stehen, damit eine „Blasenbildung“ verhindert wird.
Das lehnt die Fed - schon unter der Leitung von Greenspan und nun auch von Bernanke – ab.
Meiner Ansicht nach hat diese Haltung der Fed in der bestehenden Form des globalen Geld- und Bankensystems einen guten Grund.
Würde - ohne vorheriger Beseitigung, bzw. Reduzierung der bestehenden Ungleichgewichte in der Einkommens- und Kapitalverteilung – der Geldzustrom von den Zentralbanken gedrosselt, wenn eine Gefahr der Inflation (der sogenannten „Blasenbildung“) an den „Kapitalmärkten“ droht, so verstärkt das - unter den Randbedingungen der bestehenden Ungleichgewichte in der Einkommens- und Kapitalverteilung – die Deflationstendenzen an den Konsumgütermärkten, die durch zu geringe Einkommen in breiten Schichten der Gesellschaft sowieso schon bestehen.
Bewirkt eine zunehmende Deflation, dass die Nachfrage an den Konsumgütermärkten noch stärker einbricht, besteht die Gefahr einer dauerhaften Rezession bis hin zu einem Einbruch oder Zusammenbruch in der Realwirtschaft mit Unternehmensschließungen und in Folge davon, mit sehr hoher Arbeitslosigkeit und einem Zusammenbruch der „Kapitalmärkte“, weil die dort gehandelten Kapitalwerte ins bodenlose fallen könnten, da die reale Wertschöpfung am Boden darniederliegt.
Infolge eines Zusammenbruchs der Produktion, kommt es dann zur Mangelversorgung mit Konsumgütern und in Folge davon eventuell sogar zu einer solchen Hyperinflation an den Konsumgütermärkten, die vielleicht wieder einmal so groß werden kann, wie wir es in Deutschland schon 1923 erlebt hatten, als im November 23 der Preis für ein Kilogramm Brot 233 Milliarden Reichsmark gekostet hatte (siehe dazu die FAZ vom 19.11.10., S. 36, „Das Variable Kalendarium“).
Um so etwas zu verhindern, hat die Fed zuletzt wieder 600 Milliarden Dollar zur Bekämpfung von Deflationstendenzen an den Konsumgütermärkten in den Geldkreislauf gepumpt. 
Es zeigt sich daran, dass die Amerikaner eben praktischer veranlagt sind als die Europäer. Sie folgen den herrschenden theoretischen Wirtschafts- und Finanzlehren nicht „blind“, wozu die Europäer eher neigen.

                    Unser Gesellschaftssystems fördert ungezügelte Gier nach Geldbesitz

Die bestehende Form des Gesellschaftssystems fördert die Geld-Gier, anstelle sie funktional sinnvoll einzubinden. Die gesetzlich gegebene Form führt zu einem Geld- und Bankensystem, durch das immer mehr Menschen verführt (oder bei einem sogenannten kapitalgedeckten Rentensystem sogar fast „gezwungen“) werden, ihr Geld (z. T. auch auf Kreditbasis) an die „Kapitalmärkte“ zu bringen.
Diese Gesellschaftsform scheint eine Folge davon zu sein, dass in der materialistisch gewordenen Gegenwart das Anhäufen von Geld zunehmend zu einem solch bestimmenden Lebensziel geworden ist, wie es im Mittelalter die Sorge um das Heil der Seele gewesen war. 
Doch die ungezügelte Gier nach immer mehr Geld wirkt disfunktional im Gesellschaftssystem.
Bei zu großen Einkommens-Ungleichgewichten, aus denen über Jahrzehnte riesige Kapitalanhäufung in wenigen Händen resultieren und immer größer werdende Differenzen zwischen den zu groß werdenden Schulden-„Bergen“ und den Forderungen der Geld- und Kapitalbesitzer entstehen, können sich diese Missverhältnisse soweit aufschaukeln, das Finanzkrisen – bis zum Zusammenbruch des Systems – in immer kürzer werdenden Perioden entstehen.
Denn damit das „System der Geldanhäufung in wenigen Händen“ weiterlaufen kann, bedarf es einer ständig neuen Geldzufuhr, z.B. durch ein kapitalgedecktes Rentensystem.
So kommt es dann ab einem gewissen Zeitpunkt des zu geringen Geldzuflusses dazu, dass Provisionssysteme geschaffenen werden, die vielen Geldvermittlern den Anreiz geben sollen, Geld mit allen Mitteln zu akquirieren. Das führt dann auch zunehmend dazu, dass sie das Geld, dass ihnen von „Anlegern“ anvertraut wurde, auch an solche Schuldner verleihen, die aufgrund von zu geringen Einkommen ihren Zins- und Schuldtilgungsdienst nicht mehr nachkommen können.
Dass die Schulden nicht zurückgezahlt werden können, trifft diese Kreditgeber zunächst nicht, denn sie haben die Schulden dieser Kreditnehmer an andere Anleger weiterverkauft. Diese müssen dann im Falle der Zahlungsunfähigkeit der Schuldner ihre Anlagen abschreiben, die sie z. B. für Rentenzahlungen im Alter vorgesehen hatten.
Wenn zu große Schuldensummen nicht mehr zurückgezahlt werden können, löst das auf Grund der beschriebenen Ungleichgewichte solche Finanz- und Schulden-Krisen aus.
Die beschriebenen Ungleichgewichte erzeugen eine Spannung, die wie eine aufgestaute Energie wirkt. Sie kann in der Krise wie bei einem Kurzschluss auf einmal freigesetzt werden. Es wird dann massenhaft versucht, zuvor gekaufte Kapitalwerte in Geldwerte umzutauschen. Das führt dazu, dass alle „Sicherungen durchschlagen“.

                   Maßnahmen zur Reduzierung des Gefährdungspotentials 
                   eines Systems der demokratisch unkontrollierten Geldzentralisation

Dem System der demokratisch nicht kontrollierten Geldanhäufung in wenigen Händen wohnt also ein großes Gefährdungspotential für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft inne. 
Doch es kann reduziert werden.
Neben einer klaren Unterscheidung zwischen Konsumkrediten und Unternehmenskrediten und einer dementsprechenden Handhabung, zu der eine gesetzliche Neuregelung der Vergabe von Unternehmenskrediten gehören muss, ist eine Neugestaltung der Einkommensverteilung notwendig.

Das zu große Gefährdungspotential des Systems der demokratisch unkontrollierten Geldzentralisation wird also einerseits vermindert, wenn nicht nur Geschäftsbanken, sondern auch Unternehmen unmittelbar durch ein demokratisch kontrolliertes, öffentlich-rechtliches Kreditbankensystem, dass mit der Zentralbank assoziiert ist, zinsgünstig kreditiert werden können.
Doch wie die letzte Finanzkrise bezüglich dem Versagen der Landesbanken gezeigt hat, müssen die Regeln der demokratischen Kontrolle für das bestehende öffentlich-rechtliche Bankensystem stark verändern und die Aufgaben völlig neu bestimmt werden.

Andererseits bedarf es einer Neugestaltung der Einkommensverteilung.

Ein erster Schritt dahin wäre die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens - mit einem dementsprechenden Paradigmenwechsel im Steuer- und Sozialabgaben-System (siehe dazu z.B.: 
http://www.willensbekundung.net/Assets/PDF_Dateien/Buergeroffensive_Paradigmenwechsel.pdf)

Das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) wäre der Anteil des Gesamteinkommens, der nicht von einem einzelnen Unternehmen allein, sondern von allen Unternehmen in einem Staats- oder Währungsgebiet gemeinsam – also von einer „assoziierten Gesamtwirtschaft“ in einem bestimmten Rechtsraum – aufzubringen wäre.
Der andere Anteil des Gesamteinkommens muss - wie bisher - in dem jeweiligen Unternehmen erwirtschaftet werden, in dem ein Mensch arbeitet.

Sekundär ist der Weg, auf dem das bedingungslose Grundeinkommen ausgezahlt werden soll.
Es kann unmittelbar aus einem Fond der „assoziierten Gesamtwirtschaft“ an jeden Empfangberechtigten gezahlt werden oder vermittelt durch Steuereinnahmen und Auszahlung durch eine Agentur des Staates.

Wichtig im hier aufgezeigten Zusammenhang ist die Funktion, die das bedingungslose Grundeinkommen bei den Verhandlungen der Tarifpartner hätte, wenn sie die Netto-Einnahmen der Unternehmen verteilen, die als Einkommen (dazu gehören auch die als Einkommen verwendeten Gewinnanteile der Unternehmenseigentümer) ausgezahlt werden sollen.
Durch das bedingungslose Grundeinkommen würde bei Tarifverhandlungen und Vereinbarungen in Arbeitsverträgen endlich eine Situation zwischen den Interessen-Vertretern von Unternehmens-Eigentümern und den Vertretern derjenigen, die die Arbeit zu leisten haben, hergestellt, durch die die derzeit gegebene Ungleichheit dieser Verhandlungspartner teilweise aufgehoben wird, so dass dieses Verhältnis zwischen ihnen etwas fairer gestaltet wäre.

Die Arbeitsleistenden könnten durch das bGE frei von Existenzängsten verhandeln.

Bei den derzeit ungleichberechtigten Tarifverhandlungen oder bei Vereinbarungen von Arbeitsverträgen können die Eigentümer den Arbeitenden bisher das „Messer der Existenzvernichtung“ an den Hals halten, um die Ergebnisse, die ihnen genehm sind, durchzusetzen.
Erst durch ein Grundeinkommen, dessen Höhe vom Gesetzgeber beschlossen wird und das von allen Unternehmen gemeinsam aufzubringen ist, wird bei den Vereinbarungen über den Einkommensanteil, der das Grundeinkommen übersteigt, eine größere „Waffengleichheit“ zwischen den Verhandlungsparteien hergestellt.

Das muss nicht immer zu viel höheren Preisen und dadurch zu großen Nachteilen im Wettbewerb führen, wenn 1. die Preise für die Waren der Binnenwirtschaft durch einen Paradigmenwechsel im Steuer- und Sozialabgabensystem in ein faires Verhältnis zu den Preisen der von außen eingeführten Waren gebracht werden und 2. die Öffnung der Schere bei den Einkommensdifferenzen stark reduziert werden kann.

Die bestehende offene Schere bei den Einkommensdifferenzen, die in den letzten 60 Jahren besonders durch das Schema der prozentualen Einkommenserhöhungen in Deutschland bewirkt worden ist, kann aber nur dann überwunden werden, wenn alle Einkommen auf der Basis der bGE völlig neu verhandelt werden.
Die Gewerkschaften, als Vertreter der arbeitenden Menschen, sollten sich bei zukünftigen Tarifverhandlungen weigern, Einkommenserhöhung nach dem Schema eines einheitlichen Prozentsatzes für alle zu vereinbaren, wenn sie verhindern wollen, dass sich die Schere der Einkommensdifferenz noch weiter öffnet.

Wenn dann aufgrund der neuen Einkommensgebung mehr Einkommensanteile auf die Konsumgütermärkte fließen können, anstelle dass sie zunehmend die Blasen an den „Kapitalmärkten“ füttern, wird das - zusammen mit einem dementsprechenden Paradigmenwechsel im Steuer- und Sozialabgaben-System – zu einem Wirtschaftswachstums-Boom führen, der dann allen Menschen gleichermaßen zu gute kommen wird. Denn der bisher unbefriedigte Bedarf vieler Menschen kann dann zur Nachfrage an den Konsumgütermärkten werden. 

Das Wirtschaftssystem erfüllt dann seine Funktion in größerer Harmonie.

Achberg, 23.11.2010 	Herbert Schliffka

Aus der FAZ:
Merkel warnt vor neuer Finanzblase   
ppl. FRANKFURT, 10. November. Vor dem Gipfeltreffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) in Seoul haben die Spannungen wegen der Währungs- und Handelspolitik zugenommen. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) warnte am Mittwoch mit Blick auf die sehr expansive Geldpolitik der Amerikaner: „Kein Mensch kann Interesse an neuen Blasen haben.“ Das Wachstum der Weltwirtschaft müsse nachhaltiger werden als in den Jahren vor der Krise. Zugleich äußerte sie sich kritisch zum amerikanischen Vorschlag für eine Begrenzung von Leistungsbilanzsalden. Der amerikanische Präsident Obama warb für gemeinsame Anstrengungen: „Niemand kann unser gemeinsames Ziel einer starken, nachhaltigen und ausgewogenen Erholung allein erreichen.“ Sein Finanzminister Geithner warnte vor Protektionismus. Die Volksrepublik China wertete derweil ihre Währung weiter leicht auf und versuchte so, Vorwürfe eines „Währungsdumpings“ abzumildern. Zugleich sendete eine chinesische Ratingagentur eine Spitze gegen Amerika, indem sie dessen Bonitätsnote herabstufte.
Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.11.2010 Seite 1
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