[Debatte-Grundeinkommen] Kriterien für BGE-Einführung

Agnes Schubert Agne.s at gmx.de
Sa Okt 10 17:44:02 CEST 2009


Hallo Jörg,
> ... wir sind uns weitgehendst einig darüber, daß es "finanztechnisch" 
> kein Problem darstellt, ein Grundeinkommen in irgendeinem Land der 
> Erde einzuführen. Entsprechend möchte ich eine Diskussion anregen, wie 
> eine solche Einführung aussehen könnte und welche Kriterien erfüllt 
> werden sollten. Es dürfte jedem klar sein, daß eine Umsetzung der Idee 
> nicht von heute auf morgen erfolgen kann, selbst wenn der politische 
> Wille einer Regierung vorhanden wäre.
So weit sind wir uns einig.

> Ein Kriterium wäre zum Beispiel eine breite Aufklärungsarbeit des 
> jeweiligen Landes, was mit einem Grundeinkommen bezweckt wird, welche 
> Auswirkungen erwartet werden und wie auf mögliche Probleme reagiert 
> wird. Dies (natürlich) unter Einbeziehung der Bevölkerung.
Was nützt die Aufklärungsarbeit allein? Niemand weiß, wie er sich unter 
solchen Bedingungen entwickelt. Noch schwerer ist abzuschätzen, wie sich 
z.B. die Arbeitsmotivation und dar Arbeitsplatzangebot insgesamt 
wirklich entwickelt. Davon allerdings hängt die Wirkung des BGE 
entscheidend ab. Die verschiedensten Auswirkungen sind da denkbar, wobei 
sehr viele davon auch gewaltige Probleme machen würden.
Worüber also wollte man denn aufklären. Ich wüsste es nicht.

Die *schlagartige* Einführung eines BGE, wie es z.B. hier im Netzwerk 
als Ziel beschrieben ist, bleibt ein Unterfangen, das ein Experiment mit 
Menschen ist - ähnlich des Versuches des Realsozialismus. Wenn auch im 
Gegensatz dazu die Einführung demokratisch (Volksabstimmung?) erfolgen 
sollte, so ist zwar die Mitschuld der meisten Wahlberechtigten 
gewährleistet, aber der Erfolg des Experimentes noch lange nicht.
Demzufolge weigere ich mich Kriterien festzuschreiben, die irgendeine 
Form von Risikominimierung behaupten.

Wenn eine Einführung schrittweise erfolgte, wäre das Risiko auch auf ein 
erträgliches Maß gesenkt.
Eine Beispiel für einen 1. Schritt wäre:
    /ca. 10% Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitigem BGE von 
mindestens 10% des Existenzminimums (bzw. 11% wegen Preisanstiegs durch 
die Mehrwertsteuererhöhung) .
    Das beinhaltet kein Kaufkraftverlust der unteren Einkommen, im 
Gegenteil durch den individuellen Anspruch./
Bei Beherrschung sämtlicher Auswirkungen (Migrationseffekte, 
Arbeitsmarktänderungen, Konsumverhalten, ...) macht man jeweils den 
nächsten Schritt.
Das lässt den Menschen auch Zeit, sich an den Paradigmenwechsel (Geld 
ohne Leistung) zu gewöhnen. Diese Gewöhnung ist nicht trivial und nicht 
mit Aufklärung zu ersetzen.

Gruß AgneS



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