[Debatte-Grundeinkommen] Kriterien für BGE-Einführung
Agnes Schubert
Agne.s at gmx.de
Sa Okt 10 17:44:02 CEST 2009
Hallo Jörg,
> ... wir sind uns weitgehendst einig darüber, daß es "finanztechnisch"
> kein Problem darstellt, ein Grundeinkommen in irgendeinem Land der
> Erde einzuführen. Entsprechend möchte ich eine Diskussion anregen, wie
> eine solche Einführung aussehen könnte und welche Kriterien erfüllt
> werden sollten. Es dürfte jedem klar sein, daß eine Umsetzung der Idee
> nicht von heute auf morgen erfolgen kann, selbst wenn der politische
> Wille einer Regierung vorhanden wäre.
So weit sind wir uns einig.
> Ein Kriterium wäre zum Beispiel eine breite Aufklärungsarbeit des
> jeweiligen Landes, was mit einem Grundeinkommen bezweckt wird, welche
> Auswirkungen erwartet werden und wie auf mögliche Probleme reagiert
> wird. Dies (natürlich) unter Einbeziehung der Bevölkerung.
Was nützt die Aufklärungsarbeit allein? Niemand weiß, wie er sich unter
solchen Bedingungen entwickelt. Noch schwerer ist abzuschätzen, wie sich
z.B. die Arbeitsmotivation und dar Arbeitsplatzangebot insgesamt
wirklich entwickelt. Davon allerdings hängt die Wirkung des BGE
entscheidend ab. Die verschiedensten Auswirkungen sind da denkbar, wobei
sehr viele davon auch gewaltige Probleme machen würden.
Worüber also wollte man denn aufklären. Ich wüsste es nicht.
Die *schlagartige* Einführung eines BGE, wie es z.B. hier im Netzwerk
als Ziel beschrieben ist, bleibt ein Unterfangen, das ein Experiment mit
Menschen ist - ähnlich des Versuches des Realsozialismus. Wenn auch im
Gegensatz dazu die Einführung demokratisch (Volksabstimmung?) erfolgen
sollte, so ist zwar die Mitschuld der meisten Wahlberechtigten
gewährleistet, aber der Erfolg des Experimentes noch lange nicht.
Demzufolge weigere ich mich Kriterien festzuschreiben, die irgendeine
Form von Risikominimierung behaupten.
Wenn eine Einführung schrittweise erfolgte, wäre das Risiko auch auf ein
erträgliches Maß gesenkt.
Eine Beispiel für einen 1. Schritt wäre:
/ca. 10% Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitigem BGE von
mindestens 10% des Existenzminimums (bzw. 11% wegen Preisanstiegs durch
die Mehrwertsteuererhöhung) .
Das beinhaltet kein Kaufkraftverlust der unteren Einkommen, im
Gegenteil durch den individuellen Anspruch./
Bei Beherrschung sämtlicher Auswirkungen (Migrationseffekte,
Arbeitsmarktänderungen, Konsumverhalten, ...) macht man jeweils den
nächsten Schritt.
Das lässt den Menschen auch Zeit, sich an den Paradigmenwechsel (Geld
ohne Leistung) zu gewöhnen. Diese Gewöhnung ist nicht trivial und nicht
mit Aufklärung zu ersetzen.
Gruß AgneS
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