[Debatte-Grundeinkommen] Berechtigte Empfänger des BGE

Agnes Schubert Agne.s at gmx.de
Mo Okt 5 17:12:12 CEST 2009


Hallo,
auch wenn ich auf einzelne Beiträge hier Bezug nehme, so sind meine 
Bemerkungen selbstverständlich als Anregungen zum Nachdenken für alle 
gedacht.

@ Viktor Panic:
>> ...
>>
>> ERSTENS MUSS DAS BGE SO GESTALTET SEIN, DASS ES EINWANDERUNG WEDER ANZIEHT
>> NOCH ABSCHRECKT (Weder Pull noch Push)
>> ...
>>
>> ZWEITENS MUSS DAS BGE SO GESTALTET SEIN, DASS ES AUSWANDERUNG WEDER ANZIEHT
>> NOCH ABSCHRECKT 
>> ...
>>
>> Daraus folgt, dass die Behandlung von Ein- und Auswanderern grundsätzlich
>> durch Staatsabkommen geregelt werden sollte - und zwar so symmetrisch wie
>> möglich. Wohlgemerkt: Abkommen mit JEDEM anderen Staat, ganz besonders mit
>> jenen, die noch ein veraltetes Sozialsystem praktizieren. Und auch
>> gegenüber anderen BGE-Staaten sind Absprachen über die Höhe der Zahlungen
>> nötig.
>>     
Auch wenn es nicht direkt so von dir gemeint sein wird, aber die 
Befürchtung ist bei mir dann doch wohl nicht unbegründet, das jene 
"ERSTENS ..." und "ZWEITENS ..." hoch angesiedelte Kriterien deiner 
Vision von BGE sein müssen.
Was bleibt von dem Erstens Existenz und Teilhabe sichernd, ... .

In wie weit, sind wir also bereit, für die gewünschte Emanzipation der 
Bevölkerung, die vom BGE betroffen ("beglückt") sind, andere Menschen 
bewusst abzugrenzen, um das Projekt erfolgreich zu machen.
Oder sollten wir uns tatsächlich in Verhandlungen mit anderen Staaten 
bzw. BGE-Regionen von jenen die Höhe des BGE bei uns (mit-)bestimmen 
lassen ?



@Eckhard
> Wenn man alle bisherigen Steuern wegläßt und dafür nur noch Mehrwertsteuer erhebt, ändert sich an der eingenommenen Summe erstmal nichts. 
Es wird schon ein paar Effekte geben, aber im Prinzip - bzgl. der 
ungefähren Größe des Finanzvolumens - hast du recht
> ...
> Bei vollständiger Mehrwertsteuerfinanzierung aller bisherigen staatlichen Leistungen + BGE müsste der Endverkäufer für das gleiche Produkt 175,-EUR Mehrwertsteuer abführen, damit alles oben genannte finanziert werden könnte.
> Wenn nun nach Eurer aller - d.h. eigentlich nur nach G.Wernerscher - Behauptung alle Preise gleich bleiben, d.h. in dem Fall der Kunde nach wie vor nur 119,-EUR bezahlt, wer bezahlt dann die Differenz?
>
> Vermutlich der Denkfehler.
>
> Gruß
> Eckhard
>   

Kaum einer - schon gar nicht G.Wernder - will "alle bisherigen 
staatlichen Leistungen + BGE" . Das BGE soll so manches zumindest 
Teilweise ersetzen, wie es eben auch Lohnanteile ersetzen wird.
Da die 800EUR BGE bei G.Werner nichts an dem gesamten Einkommen der 
arbeitenden Bevölkerung ändern sollen, geht er zurecht davon aus, dass 
die Preise sinken, weil die Löhne sinken.
Also wird jener jeweilige verrechnete Teil jeweils von jenen getragen, 
bei denen er verechnet wird ;-) . da sie Am Ende nicht mehr haben, zahlt 
auch keiner dafür mehr.
Wenn du bedarf hast, den Rest der Finanzierungslücke gedeckt zu sehen 
bei heutiger Wertschöpfung, dann muss man sich schon etwas intensiver 
mit den unterschiedlichen Modellen auseinandersetzen. Das ist aber nicht 
mein Problem. Entscheidend für die Finanzierung des BGE ist da IMHO 
ohnehin der Effekt auf die Arbeitswelt - Arbeitsbereitschaft zum 
Zuverdienst - Angebote neuer Arbeitsplätze - also neuer Wertschöpfung.



@Insa
Was hast du denn eigentlich für ein Menschenbild?
> Hallo victor und alle,
> ich bin schon erstaunt über das Menschenbild, das du hast Victor. 
> Warum sollten alle Menschen nach Deutschland umziehen wollen - nur 
> wegen der paar Kröten bedingungsloses Grundeinkommen. Ich denke, dass 
> diese Gedankenschrauben uns vom Kern der Debatte entfremden.
> Gruß
> Insa
Wenn das BGE was taugt, dann sollten die Menschen es auch schon haben 
wollen. Wenn die Menschen es haben wollen, dann tun manche auch etwas 
dafür. Wenn es das BGE nicht im eigenen Land gibt, sondern im 
Nachbarland, dann ist es schon eine Überlegung, ob man nicht einfach 
dahin zieht. Insa, frage sich mal, warum so viele aus dem Osten in den 
Westen geziogen sind und ziehen , warum so viele aus ärmeren Ländern in 
die 1. Welt drängen, ... ! - Ja wegen der "paar" Kröten für die sie 
heute auch noch arbeiten wollen! Wenn das BGE die Existenz sichert, dann 
auch noch die Teilhabe in einem reichen Land, dann gibt es natürlich den 
Wunsch dahin zukommen. Was denn sonst? Also gibt es gute Gründe, dass 
mit BGE der Migrationsdruck wächst.







@Anke Brehm

> ...
> erstmal bin ich weiterhin der Meinung, dass diese Diskussion total verfrüht ist. Sie wäre erst an der Zeit, wenn die tatsächliche Verwirklichung des BGE in greifbare Nähe gerückt ist. 
>   
Woher weißt du, dass gerade das fehlende Argument in diesem Bereich 
nicht genau dazu führt, dass das BGE eben nicht in greifbare Nähe rücken 
kann. Das mag ja in einigen anderen Feldern auch so sein, aber eben 
*auch* nicht *nur *da.
Wieso maßt du dir an, anderen wiederholt einen Rat zu geben, sie sollten 
eine bestimmte Diskussion lieber lassen? Du hast doch ohnehin die 
einfache Möglichkeit, dich da einfach herauszuhalten. Frage: Warum 
machst du es nicht einfach?
Wenn du wichtigere Probleme hast, dann schreibe sie einfach unter einem 
eigenen Thema, und vielleicht überzeugst du ja so einige, aus 
Zeitgründen das für dich Unwichtige erst einmal zu lassen und sich mehr 
dem für dich Wichtigen zu widmen.

> ...
> Dass das bGE gleich EU-weit, und zwar in der Höhe unterschiedlos, eingeführt werden muss, steht für mich außer Frage. 
>   
Das ist aber eben ein Thema, bei dem viele BGE - Fans eine eigene 
Meinung haben, aber das selten diskutiert wird. Wenn manche mit einer 
Petition (ja, viele der Unterzeichner wollten nur Aufmerksamkeit auf 
dieses Thema, ... Aber nicht alle!) das BGE tatsächlich in den nächsten 
Jahren gerne in Dland eingeführt sähen, hast du damit also Probleme.
> Irgendwelche Gedanken oder gar ausgearbeitete Pläne für Staffelungen sind völlig daneben. 
> Dahinter scheint mir eine grundsätzlich Ablehnung aller Nicht-Deutschen bzw. Nicht-Europäer zu stehen. 
>   
Ja, manche wollen das BGE lieber heute als morgen, und sind bereit, 
dafür ersteinmal Kompromisse einzugehen, die andere ausschließen. Wenn 
ich einen höheren Lohn von meinem Arbeitgeber fordere, dann muss ich 
dass auch nicht zwingend mit der Forderung für einen höheren Lohn eines 
Inders bei einem völlig anderen  Arbeitgeber verbinden. Warum also 
willst du nicht BGE in gleich großer Höhe für alle? Kommen da etwa auch 
bei dir wirtschaftliche Zweifel, dass dieses noch ein zu langes Weilchen 
dauern könnte?
> Wir leben in einer Welt,...
> Wer Angst hat, dass "unsere Wirtschaft" Schaden nimmt durch die Existenz anderer Menschen, hat noch nicht kapiert, dass in deren Länder oft große Not herrscht durch die Auswirkungen unseres Wirtschaftssystems. Und er hat noch nicht kapiert, dass dies EINE WELT ist und alle Menschen zur selben Art gehören.
> Zudem ist die Idee des bGE eine Idee, die auf der Freiheit und Gleichheit der Menschen aufbaut und nur funktionieren kann, wenn akzeptiert wird, dass dies Werte sind, die weltweit Gültigkeit haben. 
>   
Der Wunsch, das BGE Einzuführen ist keine direkte Aufforderung, das 
Wirtschaftssystem gleich abzuschaffen. Vielmehr sollte meines Erachtens 
das BGE beweisen, dass einige Mechanismen (Arbeitszwang) nicht (oder 
nicht mehr bei uns in der ersten Welt) nötig sind, um ein Leben in 
annähernd gewohntem Lebensstandard zu führen. Das BGE schafft also 
eventuell erst eine Vision von einem Ausweg aus dem Dilemma, dass uns 
die globale Marktwirtschaft täglich wieder stellt.

> Wir können natürlich nicht dafür sorgen, dass alle Menschen das bGE bekommen, aber wir sollten doch erstmal aufhören, Angst davor zu haben, was Menschen aus anderen Teilen der Welt uns wegnehmen könnten. Etwas mehr Vertrauen würde das Zusammenleben der Menschen viel einfacher - und schöner - machen. 
>   
:-)))
Was hat das alles noch mit dem BGE zu tun? warum forderst du nicht die 
Abschaffung der Polizei, der Armee, des Geldes ... . Wenn alle allen 
mehr (oder eben besser: "nur genug") vertrauten, dann ...
Ja dann bräuchten wir auch gar kein BGE, dann würden jene, die mehr 
haben als andere den anderen schon geben,





Grüße an alle Leser
AgneS

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