[Debatte-Grundeinkommen] BGE ist immer politisch RE: Aufgaben NACH dem Grundeinkommen

Andreas STL AndreasSTL at gmx.de
Sa Mai 16 19:29:32 CEST 2009


Hallo Stefan K.

Alles, was mit Verteilung zu tun hat, ist meist eine politische Frage.

Die Parteien entscheiden sich darin, welche Klasse mehr oder weniger Steuern
zahlen soll bzw. Subventionen (Unternehmen, ALG I + II) bekommt.

FDP und CDU gönnt den Besserverdienern und Zuvielverdienern.

SPD ist nicht mehr weit von CDU entfernt.
Die Grünen ebenso.

Die Linke gönnt den Geringverdienern und Arbeitslosen.


Auch das BGE ist von diesem Zuständen eine Abweichung nach links oder
rechts. Und damit Politik.

Nur als ein Indiz : Das BGE sollen zwar alle bekommen, aber bezahlen können
es nicht alle.

UND : Die EU war gedach als Experten-Gremium. Aber es gibt in
Verteilungsfragen keine sachlichen Entscheidungen, nur politische.
 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas S.



-----Original Message-----
From: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de
[mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] On Behalf
Of Stefan Kaechele
Sent: Dienstag, 28. April 2009 10:43
To: Debatte Grundeinkommen
Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Aufgaben NACH dem Grundeinkommen

Hallo Andreas,

was du als drittes nennst:

> über Fairteilung von anderen Machtformen nachzudenken.
> Ziel : Wirtschaftliche, politische und weise Mitbestimmung

das wäre für mich eigentlich die VORAUSsetzung für das BGE.
ich habe die ganze zeit grosse mühe mir das BGE ohne
direktdemokratischen einfluss auf bundesebene in -D- vorzustellen.

das problem mit dem BGE in zusammenhang mit den parteien ist einfach,
dass sie die GRUNDidee entsprechend ihrer colour verzerren, wie man
an den ausarbeitungen der parteinen zum BGE oder bereits verzerrt
adaptiert -bürgergeld- erkennen kann.
das BGE ist ein grosser wurf, eine vision und ich sehe die gefahr,
dass die idee über einen (irgendwann) zukünftigen bundestagsbeschluss
der parteien zu einem mindest-minimalkonsens verkommt, bei dem nichts
mehr von der kraft der ursprünglichen idee wiederzuerkennen ist.

gerade deshalb halte ich es für die beste lösung eine BGE-partei zu
gründen, die zum einen die direktdemokratie auf bundesebene anstrebt und
zum zweiten die einführung des BGE. nach erreichen beider ziele soll
sie sich wieder auflösen, sozusagen als wahlversprechen, damit zweck
und ziel auch den wählern glasklar sind und sie wissen was zu tun ist.

70% der deutschen ist inzwischen für eine DD und die petition zum BGE
hat gezeigt welcher sturm bei einer parteibildung zu diesem zweck zu
erwarten wäre.


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Mit freundlichen Grüssen,
Stefan Kächele
mailto:info at palmzip.de




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