[Debatte-Grundeinkommen] "Sie können das Grundeinkommen wählen"

[Axel]

Die Initiatorin einer Online-Petition will als Direktkandidatin in den
Bundestag
Susanne Wiest, die Ende letzten Jahres eine Online-Petition für ein
bedingungsloses Grundeinkommen ins Leben rief, welche dort innerhalb weniger
Wochen über 50.000 Unterzeichner-Unterschriften sammelte und erstmals die
Software überlastete, will bei der Bundestagswahl im September als
parteilose Direktkandidatin antreten.
Ihre Wahlslogans hat sie schon: "Wir machen Demokratie", "Sie können das
Grundeinkommen wählen" und "Grundeinkommen im Bundestag". Anders als im
Bundestag nicht vertretene Parteien, die in den meisten Bundesländern 2.000
Unterschriften für eine Kandidatur vorlegen müssen, können Direktkandidaten
mit lediglich 200 Unterstützersignaturen antreten – jedoch nur in einem
Wahlkreis. Im Falle von Susanne Wiest soll das Greifswald, Demmin,
Ostvorpommern sein. Allerdings wollen auch in anderen Wahlbezirken
Parteilose mit ähnlichen Forderungen antreten: In Berlin Mitte etwa plant
Ralph Boes von der Bundesagentur für Einkommen eine Kandidatur.
Ein Direktkandidat wird mit der Erststimme gewählt. Sie kann parallel zur
Zweitstimme vergeben werden, welche für die Sitzanteile von Parteien
entscheidend ist. Gewinnt ein Direktkandidat in einem Wahlkreis eine
relative Mehrheit (die deutlich unter 50 Prozent liegen kann), dann zieht er
auch ohne Unterstützung durch eine Partei in den Bundestag ein.
Ein wichtiger Grund für Wiest, als Direktkandidatin anzutreten, war die Art
und Weise, wie mit ihrer Petition umgegangen wurde: Hatte es erst geheißen,
dass die Sprecher von Petitionen, die in besonders kurzer Zeit besonders
viele Stimmen sammeln, vom Bundestag angehört würden, so verlautbarte man im
April, dass die "Prüfung" ihres Anliegens sicher bis nach der Wahl dauern
werde.
Dass eine konkrete Forderung mehr Anhänger haben kann, als Parteien, will
der Blogger Benjamin Hohlmann zeigen, der am 17. Juni ein "Facebook-Rennen"
ausrief. Tatsächlich überholte das bedingungslose Grundeinkommen dort noch
am ersten Tag die Linkspartei und wenig später die CDU. Nun will die
Initiative auch an der FDP, der SPD und den Grünen vorbeizuziehen. 
http://www.heise.de/tp/blogs/8/141058
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