[Debatte-Grundeinkommen] Diktaturen. "Privatdiktatur"

[Andreas STL]

Hallo Norbert

 

Der Hochschuldozent und Pädagoge Dr. phil., Dipl. sc. pol. Hans-Peter Waldrich schreibt : „Herrschaft findet jedoch in einem weit größeren Ausmaß statt, als dies demokratisch zu legitimieren wäre. Zu Recht wurde eine solche Realität oft als formale Demokratie bezeichnet. Gemeint war, dass durch die Errichtung von Privatdiktaturen innerhalb des Gehäuses von Wahlen, Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit eine Aushöhlung real praktizierbarer Demokratie stattfinde. Sie lasse nur noch die Form stehen, also eine Art schönen Schein, so dass schließlich die meisten glauben, sie lebten in einer Demokratie, obgleich reale Macht in allen wichtigen Aspekten keineswegs vom Volke ausgeht, so wie es nach Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes sein soll. Der Begriff Privatdiktatur stammt von Noam Chomsky und deutet auf den im Grunde eigenartigen Tatbestand hin, dass innerhalb der westlichen Demokratien riesige als privat angesehene Organisationen häufig über fast unkontrollierbare Macht verfügen, die zusammengenommen die Macht der Staaten übertrifft. Tatsächlich ist es gerade aus liberaler Sicht überhaupt nicht einzusehen, weshalb organisierte Machtausübung in großem Maßstab plötzlich gut sein soll, nur weil ihre Träger als privat bezeichnet werden." 

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas S.

 

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From: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] On Behalf Of Norbert Maack
Sent: Montag, 11. Mai 2009 00:59
To: Joerg Drescher



 

Hallo Joerg,
bisher habe ich viele Deiner Beiträge mit Respekt zur Kenntnis genommen.
Durch Deine Frage bzgl. einer "Diktatur der Mehrheit" wird dieser Respekt jedoch sehr arg in Frage gestellt, wenn nicht sogar vernichtet. 

"Die Diktatur (v. lat. <http://de.wikipedia.org/wiki/Latein>  dictatura) ist eine Regierungsform <http://de.wikipedia.org/wiki/Regierungsform> , die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator (→ Führer <http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrer_%28Politik%29> ), oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta <http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rdiktatur> , Familie) mit unbeschränkter Macht auszeichnet." http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur

Welche Definition von Diktatur legst denn Du Deiner Frage an die Vernünftigen zugrunde????? 

Unabhängig davon frage ich Dich, inwiefern die von Dir empfohlenen Instrumente der Volksabstimmung entgegenstehen. Wie sollen Bürgergutachten Deiner Meinung nach zur Geltung gebracht werden, wenn nicht über Volksabstimmung? 

Die Ausgestaltung ist nicht nur entscheidend für ein BGE, sondern auch für ein Gesetz, das die Volksabstimmung regelt, was u. a. die Quoren betrifft. 

Mit sonnigen Grüßen

    Norbert




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