[Debatte-Grundeinkommen] Neues probieren - Machtwechsel in Berlin

Michael Musil musil at onlinehome.de
Fr Feb 20 16:10:13 CET 2009


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>
> Keine Anhörung um Petitionsausschuss?
>  
> http://www.neues-deutschland.de/artikel/144149.keine-anhoerung-im- 
> ausschuss.html
> Von: Jochen Abeling <Jochen at Abeling.net>
> Datum: 19. Februar 2009 14:54:41 MEZ
> An: grundeinkommen-info at listen.grundeinkommen.de,   
> debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de, Rblaschke at aol.com
> Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Anhörung im Petitionsausschuss?  
> Nein. Ja und?
>
>
>  Es wird keine persönliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss geben.
>
>  Das geht doch schon aus den "Grundsätzen des Petitionsausschusses  
> über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze)"  
> hervor.
> http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/grundsaetze/ 
> verfahrensgrundsaetze.html
>
>  Danach müssen ja die 50.000 Mitzeichner spätestens 3 Wochen nach  
> Einreichung der Petition vorliegen.
>  Dies wurde uns auch durch telefonische Nachfrage beim  
> Petitionsausschuss bestätigt.
>

Ist doch klar, daß alle Tricks und Ösen genutzt werden um den Bürger  
und sein Anliegen abzuwimmeln.
Da muss was grundsätzlich umstrukturiert werden. Neben "Willi Weise"  
gibt es jetzt eine weitere Möglichkeit Druck aufzubauen.
Eine interessante Idee ist sein kurzem im Internet präsent, die sich an  
alle Politikverdrossenen und Nichtwähler wendet.
Unter dem Kürzel D4U finden sich Menschen zusammen, die sich dem  
Gedanken an ein Bedingungsloses Grundeinkommen nähern wollen. Die  
überaus erfolgreiche Petition zu diesem Thema ist zwar ein Ansatz, aber  
man darf vermuten, daß die derzeit Regierenden alles dran setzen  
werden, um das Thema vom Tisch zu fegen.
Jetzt stellen Sie sich vor, eine Riesengemeinschaft, die sich im Netz  
zusammenfindet gründet schnell entschlossen eine Partei, die sich  
diesem Schwerpunkt widmet und konzentriert maßgebliche  
Stimmenpotenziale!
Das ist eine durchaus verlockende Idee, die in dieser Form noch nicht  
probiert wurde.
Wenn es Sie interessiert schau´n Sie mal rein. Der Link ist

http://www.d4u-partei.de/default.asp?friend=402





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