[Debatte-Grundeinkommen] Konsumieren müssen um das Grundeinkommen zu verdienen? Wie nachhaltig ist die Umsatzsteuerfinanzierung?

[Christine Ax]

Liebe Freunde des Grundeinkommens.. 

Lieber Mathias, wie schön, Dich als Steuerexperten mit im Boot zu haben.
Ich bin es nicht. Als Ökonomin beschäftigt mich die Wertschöpfung
allerdings schon lange. Und mich interessiert Deine Sicht auf die
Unterscheidung zwischen Wert und Preis und die Auswirkungen der über das
Grundeinkommen genierten Geldmengen, die nach Einführung des BGE im
Umlauf sind. Denn letztlich ergeben sich Preise auch über die im
Kreislauf befindlichen Geldmengen. Bevor ich mich auf die Geschichte mit
dem Bauern einlasse muss ich darauf bestehen, dass der Wert eines
Artefaktes nicht nur etwas mit dem Preis und seiner Eigenschaft als Ware
zu tun hat, sondern auch mit dem Nutzen, dem Gebrauchwert. Dies ist aus
ökologischer Sicht eine zentrale Größe, weil wir dem Grunde nach eine
Wirtschaftsweise bräuchten, die möglichst wenig Ressourcen und Energie
verbraucht aber dennoch - über die Umsatzsteuer - genügend Geld im
Wirtschaftskreislauf hat, um das Grundeinkommen (in unbestimmter Höhe)
zu generieren. Denn: Je höher der Nutzen ist, den ein Artefakt oder eine
Dienstleistung stiftet und je nachhaltiger beides Nutzen stiftet, desto
geringer wird sein Beirtrag zur Generierung von Umsatzsteuer, die ein
Verbrauchssteuer ist. 

Mit dem Ziel der Nachhaltigkeit diskutieren wir Wissenschaftler in der
Nachhaltigkeits-Community zwei Strategien: 

Die Effizienzstrategie und die Suffizienzstrategie.Effizienz meint:
Bedürfnisbefriedigung mit möglichst wenig Energie und Rohstoffen. Ganz
praktisch: Es handelt sich um neue oder effizientere
Produktionsverfahren und Produkte, ggf. Miniaturisierung,
Personalisierung, Kreislaufwirtschaft aber auch um Leasing, als
nachhaltige Nutzungstrategien, um Langlebigkeit aber auch um
Regionalisierung und eine Ökonomie der Nähe. 

Suffizienzstrategen hinterfragen die Bedürfnisse und diskutieren ein
dematerialisertes Wohlstandsmodell. 

Im Moment schlägt das Pendel doch wieder sehr in Richtung
Suffizienzstrategien, weil wir in den letzten 20 Jahren feststellen
mussten, dass alle Effizienzgewinne durch Reboundeffekte aufgefressen
wurden und unser Wohlstandniveau multipliziert mit 9 Milliarden einfach
nicht vorstellbar ist. Die Scienfitic Community plädiert für die
altindustriellen Ländern inzwischen doch sehr deutlich für ein
dematerialisierte Wohlstandmodell - ohne Effizienzstrategien -sofern sie
wirklich nachhaltig sind zu unterlassen. Wir brauchen beides. 

Dematerialsierung hat für mich zwei Dimensionen: Sie kann als eine Art
Ver-Dienstleistung erscheinen. Der Anteil der immateriellen
Dienstleistungen am BSP wächst, dazu gehört auch Bildung und Kultur aber
auch alls Dienstleistungen am Menschen. Dematerialisierung kann aber
auch über eine neue Qualität von Produkten erfolgen: Der Dom in Köln ist
ein sehr nachhaltiges Objekt, weil er langlebig ist, arbetisintensiv,
weil er für viele Menschen einen großen immateriellen Nutzen stiftet.
Das gilt auch für die angewandten Künste und für wirklich gutes
Handwerk. Dematerialisierung ist auch eine Neubewertung der Tätigkeiten,
die reproduktiver Natur sind und im familiären Bereich geleistet werden.
(Dies ist der Sinn des Care-Geldes für das es in der Evangelischen
Kirche unter den Frauen große Unterstüztung gibt.) 

Zur Umsatzsteuer: Ich kann nicht wirklich beurteilen, was sie im
Außenhandel bewirkt. In unserem Land sehe ich theoretisch keine Probleme
sie zur Finanzierungsgrundlage zu machen aber ich möchte den Aspekt der
Nachhaltigkeit zu Bedenken geben. Damit die Umsatzsteuerfinanzierung
nicht zu einem System wird, dass den Verbrauch von Energie und
Rohstoffen anheizt, nach dem Motto:"Konsumieren müssen um das
Grundeinkommen zu erhöhen" müssen die oben genannten Ziele
gleich-wichtig genommen werden. 

Und nun bin ich wieder beim Nutzen und der Frage nach einem nachhaltigen
Wachstumsmodell. Aus Gründen der Nachhaltigkeit brauchen wir eine
"schrumpfende Ökonomie" eine - decroissance. Wir brauchen eine Ökonomie
die unsere Bedürnfisse befriedigt, unter den Bedingungen sinkender
Engerie- und Rohsfoffverbräuche. Also eine Entkopplung von Wachstum und
Energie- und Rohstoffverbrauch. 

Ich halte das für möglich, aber es bedeutet auch, dass sich das System
der Wertschöpfung, also die Preise und die dahinter stehen Werte (und
Wertschätzungen), verändern. 


Der Vorteil des Grundeinkommens ist, dass wir für den Austausch von
Dienstleistungen und Gütern eine "garantierte Geldmenge" im Umlauf
hätten, die außerdem den Bereich der Reproduktion mit ihren sinnvollen
Tätigkeiten bereits ermöglicht (ohne dass diese Leistungen über den
Markt im BSP auftauchen würden). Bezogen auf diesen Fakt - mehr
Eigenarbeit - mehr Familienarbeit ist festzustellen dass ggf. ein Teil
des heutigen Bruttoszialproduktes einfach "wegfallen" würde, weil mehr
Menschen ihre Wohnung selber putzen, selber kochen, ihre Kinder selber
erziehen und beglückende Tätigkeiten dem Gelderwerb vorziehen oder im
Geiste des Teilen und Tauschen und in Nachbarschaften oder im Ehrenamt
geldlos Nutzen stiften. Aber alles was geldlos das Bruttosozialglück
steigert trägt nichts zu dem Marktgeschehen in Preisen bei (also zur
Generierung von Umsatzsteuererträgen - ganz gleich ob Brutto oder
Netto). 

Nun wird es aber mit Sicherheit auch weiter Menschen geben, die Geld
dazuverdienen möchten weil sie materielle Zeile oder die Erwerbsarbeit
lieben, weil sie dort etwas finden, was die "informelle Bürgerökonomie"
ihnen nicht geben kann oder weil sie der Gesellschaft etwas geben können
und wollen, das über den Markt ver-handelt wird und dort seinen Preis
findet. Und dann gibt es den ganzen Bereich der notwendigen
gesellschaftlichen Arbeit und der Produktionsbereiche, die wir auch in
Zukunft überregional und international abwickeln wollen und müssen.

Nun sind wir also bei dem Bereich der über Markt und Einkommen die
Staatseinnahmen generiert, die über die Umsatzsteuer dann als Bürgergeld
ausgeschüttet werden können. Hier muss sich nun m.E. zwangsläufig
folgende Vollziehen: Erstens werden die Löhne sinken und
Dienstleistungen also billiger, was aber keineswegs ein weniger als
Lebensqualität bedeuten muss. Ich denke, dass sich die Löhne vor auch
allem angleichen werden. Schlechte Arbeit würde besser bezahlt. Arbeit
die einen hohen Spaßfaktor hat würde weniger gut bezahlt. Ein sehr
wünschenswerter Effekt. 

Zweitens werden die Preise für alle Güter auf diesen Märkten steigen,
denn erstens werden die Faktorkosten für Energie und Rohstoffe steigen
und zweitens führt die im Umlauf bleibende Geldmenge, die erforderlich
ist, um das Grundeinkommen zu finanzieren, zu steigenden Preisen für
Verbrauchsgüter. Dies ist schon heute in den Ländern der Fall, die eine
hohe Umsatzsteuer haben z.B. Dänemark. 

Aus dieser Perspektive betrachtet, wäre das BGE also ein richtiger
Schritt in Richtung Nachhaltigkeit. 

Oder irre ich? 



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de
[mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] Im
Auftrag von BGE
Gesendet: Mittwoch, 16. Dezember 2009 19:09
An: j.behncke
Cc: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de;
winfried.boehler at t-online.de; debatte at gruene-linke.de;
gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de; Götz W. Werner;
Kai.Ruesen
Betreff: Re:
[Debatte-Grundeinkommen][Gr.NetzGE]Grundeinkommen_und_Konsumsteuer,
Widerspruch_in_sich?

Lieber Joachim,

leider verwechselt Du eine "Allphasen-Netto-Umsatzsteuer" (so heißt das
das, 
was wir heute als MwSt. kennen, in der Steuertheorie) mit der von mir
zur 
BGE-(Teil-)Finanzierung geforderten "Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer", die
bis 
1968 in Deutschland Gesetz war.
> Empfehle eine kurzzeitige Beschäftigung bei einer
> Steuerberatungsgesellschaft,
dann könnten wir uns auf Augenhöhe unterhalten.

Übrigens: Einer der engagiertesten Befürworter zur Einführung der MwSt.
war 
der Unternehmer Werner von Siemens, dem Gründer der heutigen Siemens AG.
(Eventuelle Parallelen mit heute lebenden Personen sind rein zufällig.)


Nachdem wir offensichtlich nur mit wenigen Wochen Unterschied dem
Netzwerk 
Grundeinkommen beigetreten sind, darf ich Dich als ewig alten
BGE-Kollegen um 
einen Gefallen bitten?
MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn hatte ich angefragt (Prof. Opielka hat
meine 
ursprünglich an ihn gerichtete Anfrage weitergeleitet), wie hoch sich
beim 
"solidarischen Bürgergeld" (Modell Althaus) die durchschnittliche 
arithmetische Lohn-/Einkommensteuerbelastung  unterhalb und oberhalb der

1.600,-- Euro-Grenze beläuft.
Du hast doch zu Grün/Schwarz einen guten Draht und die Antwort auf meine
Frage 
ist doch von allgemeinem Interesse für uns Netzwerker.
Kannst Du ihn bitten, diese Frage endlich zu beantworten? Für ihn als 
Gutachter des Althaus-Modells sollte es doch ein Klacks sein, diese
wichtige 
Frage zu beantworten.


Matthias Dilthey
Uralt im Netzwerk Grundeinkommen

Platenstraße 21
91054 Erlangen
Tel.: 09131/29889


 

Am Mittwoch, 16. Dezember 2009 13:50:39 schrieb j.behncke:
> Lieber Matthias,
>
> viel Spaß dabei, die Mehrwertsteuer als die Gott-gegebene, sozusagen
die
> Ur-Steuer, einzig gerechte Steuer und absolut zielführende Steuer
> anzupreisen. Fast mit messianischem Eifer.
>
> Einfache Tatsache ist, dass die erhobenen Steuern eine Abgabe an den
Staat
> sind, damit dieser im Rahmen des Gesellschaftsvertages seine Aufgaben
> erfüllen kann ( In Feudalzeiten: Die Kassen der Kaiser und Könige zu
> füllen ).Hier war der Staat immer sehr erfindungsreich, eine
"Begründung"
> für die jeweils erhobene Steuer zu geben: Bis zum 19. Jahrhundert war
die
> Einkommensteuer unbekannt. Die Steuerprogresion hat derv Preussische
> Finanzminister Miquel in den späten 1880ziger Jahren eingeführt, ein
> uralter Vorläufer der Mehrwersteuer ist die mittelalterliche
Akzise-Steuer.
> Und - ich schrieb es schon gelegentlich - in Süditalien wurden in
alter
> Zeit die Steuern nach der Zahl der Fenster erhoben. ( deshalb die
> merkwürdigen, fensterlosen Rundbauten, genannt, Trullis, in Apulien ).
>
> Kaiser Wilhelm hat die Sekt-Steuer erfunden zur Finanzierung seiner
Marine,
> die Nazis Ende der dreißiger Jahre die Gewerbsteuer eingeführt, die
> Bundesrepublik in Zusammenghang mit Golf-Krieg und - später -
> Wiedervereinigung den sogenannten "Soli", und, und, und.
>
> Und da wollen einige Heilsapostel argumentieren, es gebe die einzige
und
> wirklich wahre Steuer, nämlich die Mehrwertsteuer?
>
> Empfehle eine kurzzeitige Beschäftigung bei einer
> Steuerberatungsgesellschaft.
>
> Grüße
> Joachim Behncke
> Mitbegründer des Netzwerks Grundeinkommen
>
>
> ----- Original Message -----
> From: "BGE" <bge at maxi-dsl.de>
> To: <gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de>;
> <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>; "Götz W. Werner"
> <goetz.werner at kit.edu>
> Cc: <winfried.boehler at t-online.de>; "Kai.Ruesen"
<Kai.Ruesen at t-online.de>;
> <debatte at gruene-linke.de>
> Sent: Monday, December 14, 2009 3:56 AM
> Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen]
> [Gr.NetzGE]Grundeinkommen_und_Konsumsteuer, Widerspruch_in_sich?
>
> > Hallo Kai,
> >
> > zum einen hast Du völlig außer Acht gelassen, dass eine Besteuerung
einer
> > nachhaltigen Substanz bedarf.
> > Zum anderen sollte einmal die Frage geklärt werden, was
Wertschöpfung
> > eigentlich ist und wie Wertschöpfung entsteht.
> >
> > Verteilen kann man auf Dauer nur das, was auch
> > erwirtschaftet/wertgeschöpft
> > wurde. Und kann man Wertgeschöpftes vernichten?
> >
> > Nehmen wir als Beispiel die Kartoffel:
> > Die Kartoffel wächst auf Grund von Mutterboden, Wasser und Sonne.
> > Verbleibt
> > sie in der Erde, wurde kein "Wert geschöpft". Also hat der
Grundbesitzer
> > auch
> > keinen Ertrag und kann folglich längerfristig auch keine
Substanz-Steuer
> > zahlen. Es sei denn, man möchte völlig unnötiger Weise den
Grundbesitzer
> > enteignen (= Kommunismus).
> >
> > Entnimmt der Grundbesitzer die Kartoffeln (erntet), hat er noch
immer
> > keinerlei Wertschöpfung betrieben.
> > Lässt er die Kartoffeln durch Ernte**Arbeit**er ernten, hat er zwar
seine
> > Substanz geschmälert, denn er muss den Arbeitern Lohn zahlen, aber
er hat
> > noch
> > immer keine Wertschöpfung betrieben.
> > Lässt er die Kartoffeln durch eine solar (oder mit selbst erzeugtem
Bio-
> > Kraftstoff) betriebene Erntemaschine aus dem Boden buddeln, hat er
auch
> > noch
> > keine Wertschöpfung betrieben. Denn die Kartoffeln verfaulen, wenn
sie
> > nicht
> > rechtzeitig verbraucht werden.
> >
> > Verkauft der Bauer (= Grundbesitzer) nun die geernteten Kartoffeln
an den
> > Großhändler, betreibt er Wertschöpfung. Und genau ab diesem Punkt
kann
> > eine
> > nachhaltig ausgelegte und gerechte Besteuerung greifen.
> > Man besteuert den Verkauf an den Großhändler, denn für den Bauern
ist der
> > Wertschöpfungs-Prozess abgeschlossen. Der Bauer kann auf Grund des
> > Verkaufs
> > und der damit vollzogenen Wertschöpfung nachhaltig, d.h. jedes Jahr
bei
> > eingebrachter Ernte und Verkauf des Ernteguts, leisten.
> > (Für die Marxisten unter uns:) Dabei spielt es keine Rolle, ob die
Ernte
> > von
> > Menschenhand oder durch die Maschine eingebracht wurde; geerntete
> > Kartoffel
> > ist geerntete Kartoffel.
> >
> > Die stichhaltige Begründung, warum die Besteuerung **genau** an
diesem
> > Punkt,
> > nämlich dem Verkauf, ansetzt: Die Produktion erfolgt auf Grund von
> > Leistungen
> > aus dem Allgemein-Gut. Erde, Sonne Luft und Wasser gehören allen
Menschen
> > auf
> > der Erde. Der Bauer hat, auch mit einem nach heutigen Recht gültigen
> > Kaufvertrag, lediglich ein Nutzungsrecht erworben, das es allen
Menschen
> > gegenüber abzugelten gilt.
> > Wer ein Eigentumsrecht an Erde, Sonne, Luft und Wasser zu haben
glaubt,
> > soll
> > bitte erläutern, woher er das Recht nimmt. Ein solchermaßen
behauptetes
> > Recht
> > ist sicherlich auf (Waffen-)Gewalt aus früheren Zeiten
zurückzuführen und
> > entweder heute nicht mehr gültig (nach heutigen Maßstäben zu unrecht
> > erworbener Besitz) oder er soll es mit Waffengewalt verteidigen
können
> > müssen.
> > Dann gilt eben das Recht "des Stärkeren". Was nicht vertretbar ist,
ist
> > eine
> > unberechtigte "In-Eigentum-Nahme", die nachträglich per Gesetz
> > legitimiert wird. (Das geht auch aus unserer heutigen
Rechtssprechung
> > hervor, die lediglich den Begriff "In-Besitz-Nahme" kennt. Während
> > Eigentum nicht verjähren kann, kann Besitz jedoch schon verjähren.)
> >
> > Somit ist eine Besteuerung/Abgabe-Belegung der verkauften Kartoffeln
> > (verkaufte Kartoffeln=Wertschöpfung) legitim. Zumindest in soweit,
wie
> > diese
> > Steuern/Abgaben den Menschen in der Region (die auch ein Staat oder
alle
> > Menschen dieser Erde sein kann) zurückverteilt werden.
> > Eine Besteuerung des Lohns der beteiligten (Ernte-)Arbeiter ist zu
diesem
> > Zeitpunkt in keiner Weise zu rechtfertigen, weil die Wertschöpfung
> > (sowohl monetär, als auch real) erst mit dem Verkauf oder Verzehr
der
> > Kartoffeln beginnen bzw. enden kann. Die Arbeit der Erntearbeiter
ist dem
> > Verkauf jedoch
> > vorgelagert und ist wertschöpfungslos, wenn die Kartoffeln nicht
verkauft
> > werden, sondern vergammeln.
> >
> > Soweit besteht Übereinstimmung zwischen Götz Werner und dem
> > Dilthey-Modell.
> > Und den Transfergrenzen-Modellen (wie z.B. Althaus) ist die
Berechtigung
> > zur
> > Steuererhebung auf Arbeitslohn zu dem Wertschöpfungs-Zeitpunkt
> > "Erntearbeit"
> > genommen.
> >
> > Nun befinden sich die Kartoffeln beim Großhändler und werden dort
> > (maschinell
> > oder durch Menschen) nach Größe und Güte sortiert, und in jeweilige
> > Packungsgrößen zusammengestellt.
> > Findet beim Großhändler überhaupt eine Wertschöpfung statt?
> >
> > Ich denke schon, denn die Sortierung der Kartoffeln macht Sinn.
> > Festkochend,
> > Mehlig, Groß, Klein vermeidet Ausschuss in der Weiterverarbeitung.
Sodann
> > organisiert der Großhandel die Verteilung zu den Menschen.
> > Doch wann erfolgt die Wertschöpfung beim Großhandel?
> >
> > Bestimmt nicht in dem Augenblick, in dem Mensch oder Maschine
sortiert,
> > sondern erst, wenn die Säcke oder Säckchen an den Einzelhandel
verkauft
> > und
> > von diesem bezahlt sind.
> > Schon wieder keine Legitimation, Steuern nach dem
Transfergrenzen-Modell
> > (Lohnsteuer) zu erheben, weil der Zeitpunkt der Wertschöpfung voraus
> > gelagert
> > ist. Und weil die Kartoffeln noch immer verderben können, wenn es
dem
> > Großhändler nicht gelingt, die Ware rechtzeitig zu verkaufen.
> >
> > Jetzt beginnen aber auch die Differenzen zwischen Götz Werner und
dem
> > Dilthey-
> > Modell. Wenn nämlich die Kartoffeln beim Großhändler unter gehen
> > (verderben),
> > sagt Götz Werner, dass überhaupt keine Wertschöpfung stattgefunden
hat
> > und entbindet Großhändler und Bauer von einer Steuerabgabe (durch
den
> > Vorsteuerabzug beim Großhändler).
> > Dilthey sagt, der Großhändler hat "wertgeschöpfte Ware" erhalten.
Warum
> > soll
> > den Menschen die Wertschöpfung des Bauern vorenthalten bleiben (also
zur
> > BGE-
> > Finanzierung beitragen), nur weil der Großhändler zu unfähig war,
die
> > Wertschöpfung des Bauern weiter zu tragen?
> >
> > Ähnliches trifft auf die Verschwendung von z.B. Energieträgern
(Erdöl)
> > zu. Nach Götz Werner werden alle Produkte über den Vorsteuer-Abzug
vom
> > Leistungsbeitrag zum BGE befreit, bis sie vom Endverbraucher im Land
> > buchungstechnisch bezahlt werden. Egal, ob sie durch Unfähigkeit,
> > Verderb, Diebstahl, Korruption oder Export nicht im Land vom
> > Endverbraucher bezahlt werden, fällt kein Beitrag zum BGE an.
> >
> >
> > Sorry wegen der Länge des Beitrags ...
> >
> > Matthias Dilthey
> >
> > Platenstraße 21
> > 91054 Erlangen
> > Tel.: 09131/29889
> >
> > Am Sonntag, 13. Dezember 2009 18:02:39 schrieb Kai.Ruesen:
> >> Wir haben eine Mischung aus Ertrag-, Substanz-, Verbrauch- und
> >> Verkehrsteuer. Und bei dieser Mischung sollte es auch bleiben.
> >
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