[Debatte-Grundeinkommen] [Grundeinkommen-Info] Europaparlamentsbeschluss - Pünktlich zum 3. Grundeinkommenskongress

Meinrad Nell bge at nells.eu
So Okt 19 14:07:30 CEST 2008


Ich möchte allen Beteiligten meine Hochachtung ausdrücken.
Meinrad Nell

Rblaschke at aol.com schrieb:
> Pünktlich zum 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongress in Berlin
> vom 24.-26.10.2008 (www.grundeinkommen2008.org
> <http://www.grundeinkommen2008.org>) 
>  
> Der Beschluss des EP zum so genannten "Zimmer-Bericht"
> ("Bericht über die Förderung der sozialen Integration und die
> Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der EU") 
>  
> - Zustimmung aller deutschen Parlamentarier im Europaparlament der
> Bündnis 90/Die Grünen, der Partei DIE LINKE, der SPD und der Mehrheit
> der Parlamentarier der CDU/CSU (übrigens auch alle für einen
> Mindestlohn gemäß EU-Definition) 
>  
> http://www.gabi-zimmer.de/fileadmin/user/redakteur/download/Hintergrund_Dossier_Zimmer-Bericht/Zimmer-Bericht_Armut_und_Soziale_Integration.pdf 
>  
> *Darin heißt es unter Ziffer 7: *
> ** 
> *"Das Europäische Parlament ... *
> ** 
> *7. stimmt der Kommission zu, dass die Sozialhilfeniveaus in den
> meisten Mitgliedstaaten bereits unterhalb der Armutsschwelle liegen;
> pocht darauf, dass das zentrale Ziel von Einkommensstützungssystemen
> darin bestehen muss, Menschen aus der Armut zu führen und ihnen ein
> menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, fordert die Kommission auf,
> die armutsbekämpfende Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens für
> alle zu prüfen."    *
> ** 
> mehr dazu auch unter
> http://www.gabi-zimmer.de/index.php?id=23&tx_ttnews[year]=2008&tx_ttnews[month]=10&tx_ttnews[tt_news]=1264&tx_ttnews[backPid]=6&cHash=4899ecfc06
> <http://www.gabi-zimmer.de/index.php?id=23&tx_ttnews%5Byear%5D=2008&tx_ttnews%5Bmonth%5D=10&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1264&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6&cHash=4899ecfc06>
>  
>  
> Soweit mir bekannt, ist der Passus zum BGE vom MdEP Sepp Kusstatscher,
> Grüne, eingebracht worden. 
> (Er ist auch auf dem Berliner Grundeinkommenskongress
> www.grundeinkommen2008.org <http://www.grundeinkommen2008.org/> ) 
>  
> siehe
>
> http://villanders117.blog.lemonde.fr/2008/10/
>
>  
>
> dort heißt es:
>
> Wieder eine bunte Woche hinter mir
> <http://villanders117.blog.lemonde.fr/2008/10/10/wieder-eine-bunte-woche-hinter-mir/>
>
>  "Ja, ein Dokument, das heute mit großer Mehrheit am späten Vormittag
> angenommen wurde liegt mir besonders am Herzen: „Bericht über die
> Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut,
> einschließlich der Kinderarmut, in der EU“. Es ist mir gelungen, in
> dieses Dokument auch eine Forderung an die EU-Kommission hinein zu
> bringen, „die armutsbekämpfende Wirkung des bedingungslosen
> Grundeinkommens für alle zu prüfen.“ (Art. 7) Darauf bin ich ein
> bisschen stolz. Es ist das erste Mal, soweit ich informiert bin, dass
> das Europäische Parlament eine ähnliche Forderung ausdrücklich erhoben
> hat.Soweit meine gestrigen Notizen im Nachtzug München-Rom, der nach 1
> Uhr in der Nacht in Brixen angekommen ist." 
>

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