[Debatte-Grundeinkommen] Kipping und das BGE

[Matthias Dilthey]

Hallo Tobias Crefeld, hallo Liste,

die Vorhaltungen gegenüber Katja Kipping bezüglich ihren Äußerungen zum BGE am 
Parteitag kann ich nicht teilen.

Betrachtet man in den Parteien die BGE-Akzeptanz im allgemeinen und die 
Akzeptanz eines emanzipatorischen BGE im Speziellen, so stellt man mit ein 
wenig Augenmaß fest, daß beide BGE-Varianten in den im Bundestag vertretenen 
Parteien nicht mehrheitsfähig sind.


Wem hätte ein Eintreten für ein BGE, vielleicht sogar ein emanzipatorisches, 
genutzt, wenn das Scheitern von vorn herein abzusehen ist?

Wäre es nicht vielmehr "Verrat" am BGE und Netzwerk gewesen, mit einem 
voreilig eingebrachten "BGE-Antrag" zu scheitern und dadurch  die eigene 
Position so zu schwächen, daß innerhalb der Partei die mögliche Einflußnahme 
zu Gunsten eines BGE leidet?

Der Nachsatz "... die Positionsentwicklung noch nicht abgeschlossen sei" kann 
doch nur dahingehend ausgelegt werden, daß Katja Kipping auch innerparteilich 
weiterhin für ein BGE eintritt.


Wem das "parteitaktische Kalkül" zu viel Kompromissbereitschaft beinhaltet, 
hat doch jederzeit die Möglichkeit zur Kompromisslosigkeit.
Schließlich gibt es eine Partei, die kompromisslos für ein emanzipatorisches 
BGE eintritt.


Es ist in meinen Augen weder fair noch zielführend, von Anderen eine 
kompromisslose Selbstaufopferung innerhalb ihrer Parteistrukturen zu fordern, 
gleichzeitig aber selbst die kompromisslosen Kräfte nicht ausreichend zu 
unterstützen.



Matthias Dilthey  


Am Montag, 26. März 2007 07:54 schrieb Tobias Crefeld:
> Ich bin der Meinung, dass Personen, die aus parteitaktischem Kalkül
> bereit sind, der Idee des BGE in den Rücken zu fallen, als Sprecher FÜR
> das BGE ungeeignet sind:
>
> "Kapitel Sozialsysteme:
> Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wird vom
> Parteitag mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch Katja Kipping,
> stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS und Verfechterin
> des Grundeinkommens, appelliert an die Delegierten, zum gegenwärtigen
> Zeitpunkt diese Forderung nicht zu übernehmen, da die
> Positionsentwicklung noch nicht abgeschlossen sei."
>
> (Quelle: http://parteitagsportal.de/cms/content/blogcategory/18/29/ )
>
> Wir sollten uns vielleicht generell davon lösen, Berufspolitiker an
> derart herausgehobene Position einzusetzen.