[Debatte-Grundeinkommen] Blick auf die Bundestagswahl 2009

[Jarek Leszczynski]

Guten Tag an alle,

sehe ich es richtig, dass zur Zeit die Nähe der Parteien zum bedingungslosen
Grundeinkommen folgendermaßen beschrieben werden könnte:

- die Grünen nehmen sich die Zeit, um sich zwischen einem (an Bedingungen
gebundenen) Bürgergeld und einem bedingungslosem Grundeinkommen strategisch
zu positionieren.

- die PDS ist zwar (mit Katja Kipping) bei der Debatte dabei, eine konkrete
Positionierung ist jedoch nicht in Sicht. Es gibt noch zu große,
ideologiebedingte Abneigung.

- die SPD wird grundsätzlich dagegen sein müssen, weil das bedingungslose
Grundeinkommen die Ideologie, auf der sie ihren Machtanspruch stellt,
obsolet werden lässt. Eine strategische Positionierung wäre daher die
"negative Einkommensteuer". Die SPD "flirtet" ja in letzter Zeit mit der
FDP.

- die FDP hat sich bereits mit einem an Bedingungen geknüpften Bürgergeld
positioniert.

Im Zusammenhang mit dem bedingungslosen Grundeinkommen finde ich es sehr
interessant, über die traditionellen Verständnisse der einzelnen Parteien
nachzudenken. Interessant in diesem Zusammenhang in der gestrigen FAZ am
Sonntag der Artikel "Woher kommen wir? Wohin gehen wir? Wer sind wir?", ein
Bericht über die geistigen Wurzeln der bundesrepublikanischen Parteien.
Wobei ich der FAZ am Sonntag nicht zustimmen würde, in dem "festhalten
wollen" an den Gruben "links", "liberal" und "konservativ".

Viele Grüße

Jaroslaw Leszczynski
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20070108/d3ca5f87/attachment.html>