[Debatte-Grundeinkommen] Antwort an RüdigerHeescher wg. Energie, Band 23, Eintrag 32

So Feb 11 19:24:27 CET 2007

Hallo Rüdiger,

unser Diskussionsthema auf der Liste Grundeinkommen heißt "BGE" und nicht
"Energie"!

Du mißbrauchst hier die Plattform für ein sachfremdes Thema. Wir reden hier
weder über Energie, noch über Kindergartenplätze, noch über Verkehrslärm
oder irgend ein anderes der 10.000 anderen politischen Themen. Erspare uns
deshalb hier bitte den unnötigen Papierverbrauch und den unnötigen
persönlichen Energieverbrauch!

Schönen Abend!

Florian Hoffmann

p.s.: Umweltschutz gibt es nur mit hohen Energiepreisen. Die größte
Dreckschleuder, die USA, hat seit einhundert Jahren die niedrigsten
Energiepreise! Also bitte plädiere nicht für niedrige Energiepreise!!!! Ein
BGE wird in den USA künftig gebraucht werden, um die soziale Scheiflage
abzufangen, die durch Gott-sei-Dank steigende Energiepreise entstehen wird.

> ------------------------------
>
> Message: 5
> Date: Sun, 11 Feb 2007 14:12:30 +0100
> From: Rüdiger Heescher <ruediger.heescher at attac.de>
> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle
> To: Debatte Grundeinkommen
> 	<debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
> Message-ID: <BD2EBB00-61B4-4868-9AFC-C8754C970CE0 at attac.de>
> Content-Type: text/plain; charset="utf-8"
>
> Hallo bGE Befürworter
>
> Ich möchte hier einfach mal in den Raum stellen, was sich aus einer
> Denke im Sinne einer linken Anschauung über das bGE ergeben kann.
> Können alle dieser Idee zustimmen? Oder gibt es dabei klare
> Abgrenzungen? Das wäre hier die Frage. Ich möchte hieran einfach
> deutlich machen, wie weit das Verständnis von einem Mechanismus, den
> das bGE ausmacht, bei jedem wirklich reicht.
> Kann man daher dieser Ausfürhung in meinem Exposé zur
> Energiewirtschaftspolitik zustimmen oder findet da dann doch ein
> anderes Denken statt? Und wieso findet ein anderes Denken dann statt
> mit entsprechender Argumentation begleitete Antworten wären
> vielleicht hilfreich um so zu einem Argumentenaustausch zu kommen.
>
> gruss
>
> Rüdiger
>
> ----
>
> Energie für alle!
>
> Exposé zu einer neuen Energiewirtschaftspolitik in Deutschland
>
> von Rüdiger Heescher
>
>
>
> Einleitung:
>
> Energie ist in einer zivilisierten Gesellschaft zu einem Lebensmittel
> geworden. Ein Lebensmittel, welches nicht für jeden zugänglich ist,
> wenn er kein Geld hat, es zu bezahlen. Es ist vergleichbar geworden
> wie Wasser oder Luft. Der Anspruch auf Energie ist mittlerweile ein
> Menschenrecht geworden, welches noch einzuklagen gilt.
>
> In vielen Bereichen des Lebens ist nicht mehr denkbar ohne Energie
> auszukommen, sei es in der Bildung, der Nahrungsaufnahme oder des
> Wohnens. Ohne Energie ist der Mensch in einer Gesellschaft kein
> Mensch mehr und muss dahin vegitieren wie ein Tier. Der Zugang zu
> Informationen ist nur durch Energie zu gewährleisten, sei es durch
> Fernsehn, Internet oder Radio, was alles Strom kostet. Die Wohnung
> kann nur geheizt werden um nicht zu erfrieren genauso wie es nicht
> mehr möglich ist, sein Essen auf dem offenen Feuer zuzubereiten.
>
> Mehr als 10 Mio Menschen in Deutschland leben in Präkarität und
> müssen sich diesen "Luxus" von Energie jeden Monat erkämpfen und
> teuer bezahlen. Denn neben Miete und Lebenshaltungskosten im üblichen
> Sinne macht mittlerweile die Energie einen grossen Teil der Kosten
> aus, die erst einmal aufzubringen sind.
>
> Die Sicherheit auch morgen noch in einer warmen Wohnung sitzen zu
> können ist nicht garantiert genauso wenig die Sicherheit, dass auch
> morgen noch der Mensch in den Abendstunden ohne Kerzenschein im
> Lichte unter einer Glühbirne die Tagesschau verfolgen kann ist auch
> nicht mehr gegeben. Es gibt zwar in der Rechtssprechung genug
> Urteile, die es verbieten, dass einem Strom- oder Gaskunden das Licht
> ausgeschaltet wird bei Versäumnis der Zahlung. Nichts desto trotz
> ergibt sich vielfach eine Schuldenfalle, die eines Menschen Leben
> unwürdig und nicht gerechtfertigt ist. Daher:
>
> Energie sollte selbstverständlich für alle da sein.
>
> In der letzten Zeit gibt es sehr viele Veröffentlichungen, die sich
> zum Thema Energiepreis und auch Entflechtung sowie Verstaatlichung
> von Bereichen der Energieversorgung auslässt. Doch diese beschränkt
> sich weiterhin auf der Annahme, dass Energiepreise nur gesenkt werden
> müssen und die Welt wäre wieder in Ordnung. Es ist ein Schritt, aber
> nicht der einzige!
>
> 1. Verstaatlichung der Energienetze
>
> Wichtig für die weitere Versorgung mit Energie ist sicherlich die
> Entflechtung des Netzbetriebes von der Beschaffung ansich. Es ist
> wichtig gerade natürliche Monopole auch als Monopole weiterhin
> bestehen zu lassen, denn einen Wettbewerb in einem Bereich der
> "natürlich" von seiner Natur her nicht anders als Monopolistisch
> zuzuordnen wäre, einführen zu wollen, so wie es sich die
> Liberalisierung fälschlicherweise erhofft hat, ist von seiner Logik
> her nicht mehr länger zu halten. Dieses sieht die EU Kommission,
> sowie gerade auch der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes,
> deutlich in ihrer Forderung der Entflechtung. Auch die vielen
> Rechtsstreitigkeiten, die Verbraucherinitiativen zur Senkung der
> Gaskosten führen nach §315, geben zu denken, dass eine solche
> wirtschaftsliberale Einstellung nicht mehr länger haltbar ist. Denn
> eine Monopolstellung im Gasbereich ist nach wie vor festzustellen,
> welche aufgrund von vorgeschobenen technischen Problemen nicht zu
> lösen seien. Die Problematik steckt nicht so sehr in den
> verschiedenen Gasanbietern, sondern in dem monopolistischen Verhalten
> der grossen Energieversorger E.ON und RWE. Sie teilen sich in
> Deutschland die Gasnetze auf und können unter fadenscheinigen
> Begründungen entscheiden, welcher Anbieter durch ihr Gasnetz leiten
> darf und wer nicht. Im Zweifel nicht! Zur Liberalisierung trägt es
> nicht bei und man muss einfach feststellen, dass hierbei die
> Monopolstellung der Energieversorger durchaus gerechtfertigt ist hier
> zu beschreiben. Es gibt nur jeweils in den Landstrichen Deutschlands
> einen Anbieter, der das Energienetz pflegt und verwaltet/besitzt. Es
> wäre töricht, wenn jeder Energieanbieter sein eigenes Netz baut,
> wenn schon genug an Kapazitäten der Vernetzung vorhanden sind. Daher
> ergibt sich aus der Logik heraus, dass es ein natürliches Monopol der
> Netzversorgung gibt, welches nicht in der Hand von einem privaten
> Anbieter liegen sollte, denn die Energiesicherheit ist hier von
> abhängig und damit ein hoheitliche Aufgabe des Staates. Zum anderen
> wäre es bei einem privaten Anbieter als Monopolisten genauso
> möglich über die Netzpreise, die Gesamtpreise zur Profitmaximierung
> anzuziehen, was nicht im Sinne des Verbrauchers ist. Daher gibt es
> nur eine Möglichkeit, dem natürlichen Monopol gerecht zu werden,
> welches dem Gemeinwohl dient - nämlich die Verstaatlichung der
> Energienetze unter der Bedingung, diese angemessen zu verwalten und
> zu pflegen ohne dabei Profite erzielen zu wollen, die über die
> Reinvestition in den Bestand hinaus notwendig wäre.
>
>
> "Die Versorgungssicherheit ist auf dem Altar des Wettbewerbs geopfert
> worden"
>
> (Prof. Ehricke, Direktor des Kölner Instituts für Energierecht,
> Richter am OLG Düsseldorf und Lehrstuhlinhaber für Europarecht.)
>
>
> ?
> Hierzu wurde schon auf die Verpflichtung und Rechte des Unternehmens
> im Energiewirtschaftsgesetz aufmerksam gemacht, dass es z.B. Rechte
> zum Wohle der Allgemeinheit gibt für das Unternehmen, welches aber
> ausserdem darauf bedacht sein muss das Allgemeinwohl der
> Daseinsvorsorge im Auge zu behalten und es als Priorität ansehen
> muss. (Hierzu Regelung von Durchleitungsrechten:
> http://www.energieverbraucher.de/files.php?
> dl_mg_id=795&file=dl_mg_1168523648.pdf)
>
> 2. Energieversorgung ansich
>
> Die Ausrichtung der jetzigen Bundesregierung konzentriert sich auf
> eine konservative Energieversorgung im Sinne einer Erhaltung der
> Energiekonzerne im globalen Wettbewerb, was auch deutlich wird in den
> Gesetzesvorlagen und bestehenden Regelungen z.B. des Atomausstiegs,
> der bis heute noch nicht ein Konsens der Regierung zu sein scheint.
> Die Möglichkeit eines Wiedereinstiegs in die Atomenergie ist nach wie
> vor gegeben und die grossen Energiekonzerne erhoffen sich nach wie
> vor, dass die Atomenergie trotz ungeklärter Entsorgung wieder zu
> primären Einsatz kommen könnte. Doch die Marschrichtung kann unter
> den gegeben Vorgaben zum Klimaschutz nicht in der Atomenergie liegen
> sondern vielmehr in den Ressourcen, die uns keine Altlasten oder auch
> Abhängigkeiten beschaffen. Eine Autonomie der Energieversorgung liegt
> ausschliesslich in der Versorgung durch Energieformen, die uns die
> Natur jeden Tag und Nacht mitgibt, ohne dass die Natur sagen kann,
> dass sie nicht mehr liefern möchte. Es sind nach wie vor Wind, Sonne,
> Wasser, Biogas und Erdwärme, die einen Bestand und Sicherheit ohne
> Abhängigkeiten garantieren. Bisher haben wir Abhängigkeiten von
> Konzernen und die wiederum bemühen sich die Abhängigkeiten durch
> ausländische Versorgung zu suggerieren, an welchen sie selbst
> beteiligt sind. Die Autonomie wird aber erst ermöglicht, wenn im
> kleinen Masstab, also den Kommunen selbst, eine Autonomie
> gewährleistet ist.
>
> Dieses würde man flächendeckend je nach Region und Vorteilen der
> Energieerzeugung für jede Kommune erreichen durch Sonne, Wind,
> Wasser, Biogas und Erdwärme. Nach Berechnungen vieler Wissenschaftler
> in der Welt ist dieses keine Utopie schon seit Jahren mehr. Es ist
> ein realistisches Szenario, welches nur umgesetzt werden müsste. Eine
> völlig entkoppelte Energieversorgung, die keine Ressourcen mehr
> kostet, sondern ein Abschöpfen der natürlich Vorhandenen Potentiale
> bedeutet. Die Energieversorgung wäre dementsprechend auch nicht mehr
> an den Rohstoffen gekoppelt sondern an der Wartung, Verwaltung und
> Investition in Anlagen. Dieses würde eine völlig andere Sicht auf
> die Produktion von Energie, sowie der Versorgung bedeuten. Leider
> wird dieses Szenario immer noch von vielen sogenannten Experten, die
> von der Energiewirtschaft bezahlt werden als eine Utopie abgetan, was
> aber letztlich durch Beweise in einzelnen Dörfern und Städten
> demonstriert wird, dass es keine Utopie mehr ist.
>
> 3. Übergangsszenario
>
> Wenn man sich in einem Übergang vorstellt, dass sämtliche Energie
> für die Schwerindustrie nach wie vor geliefert würde von den
> monopolistischen Energie Konzernen wie E.ON, RWE, EnBW und Vattenfal,
> aber die privaten Haushalte durch autonome Energieversorgung der
> Kommunen gewährleistet würde, hätte den Vorteil, dass die
> Energiekonzerne sich sagen lassen müssten, dass sie auf einmal ihre
> Energie wesentlich teurer an die Schwerindustrie verkaufen müsste um
> zu überleben. Zum anderen würde deutlich werden, dass die
> Energiekonzerne letztlich die Preisgestaltung immer zu Gunsten der
> Industrie ausgerichtet hatte auf Kosten der privaten Verbraucher, um
> riesige Profite abzuschöpfen. Automatisch würde sich eine alte
> Forderung erfüllen, die heisst, dass der der viel Energie verbraucht
> auch mehr (viel mehr) bezahlen muss und der wenig verbraucht viel
> weniger. Damit gäbe es eine Situation in der der belohnt würde, der
> zum Klimaschutz beiträgt und der bestraft, der das Klima zerstört.
>
> Dieses Szenario wäre in weiten Landstrichen Deutschlands schon sehr
> schnell durchzusetzen, da in Schleswig-Holstein z.B. schon alleine in
> Mittleren Städten und Dörfern die Windenergie zu mindestens 50 %
> Strom erzeugt.
>
> 4. weitere Automatismen im Bewusstsein einer Gesellschaft
>
> Diese alte Forderung, die etwas mit einem Gerechtigkeitsgrundsatz
> gegenüber der Natur und auch der Verbraucher zu tun hat, dass der der
> viel Energie verbraucht auch viel mehr zahlen muss und der, der wenig
> Energie verbraucht viel weniger zahlen sollte (wenn überhaupt), weil
> er zum Klimaschutz beiträgt, wäre ein Grundsatz, den man sich noch
> weiter denken kann, wie es in Belgien jetzt schon geschieht. Man kann
> sich vorstellen, dass grundsätzlich jeder Verbraucher eine Grundmenge
> an Energie umsonst bekommt, die einen Lebensstandard erhält und muss
> für jeden Luxus an mehr Energie ein vielfaches der bisherigen Kosten
> bezahlen. Somit würde dann automatisch eine Kalkulation eintreten,
> sodass der "Mehrbedarf" an Energie die Kosten für die Allgemeinheit
> trägt. Viele soziale Probleme würden damit gelöst werden, dadurch
> dass Energie ansich keinen Anteil in Kosten an einem menschenwürdigen
> Wohnen ausmachen würde. Der Grundbedarf eines jeden müsste sich an
> dem Grundbedarf im Durchschnitt in der Gesellschaft bemessen. Dieses
> würde ausreichen um auch noch eine andere Entwicklung ernsthaft in
> Gang zu bringen: Der Anreiz Geräte zu bauen, genauso auch Autos oder
> sonstige Energiefresser, die sehr wenig Energie verbrauchen. Es
> forciert also eine Entwicklung, die erwünscht ist, dient der Natur,
> Klimaschutz und ist gleichzeitig äusserst sozial und liberal zugleich.
>
> Es wäre eine Umkehrung von bisherigen Marktprinzipien, die nicht
> darauf aus sind ein mehr zu erzeugen, sondern eher ein weniger. In
> der Konklusion heisst das aber letztlich, dass so durch ein Weniger
> insgesamt Energie für alle umsonst bereit gestellt würde. Und das zu
> niedrigsten Kosten, die eine Ökonomie sich vorstellen kann.
>
> Weniger ist also Mehr und das umsonst für alle
>
> Eine andere Welt ist möglich!
>
>
>
> ------
> Rüdiger Heescher
> Lohe 10a
> D-25436 Uetersen
> Tel: +49-(0)4122-989087
> email: heescher at attac.de
> Videofon: ruedigerheescher
> jabber und alle XMPP Server
> Skype: ruediger_heescher
>
> -----
> "Ich bin nun überzeugt, dass der höchste Akt der Vernunft, der, in
> dem sie alle Ideen umfasst, ein ästhetischer Akt ist und dass
> Wahrheit und Güte nur in der Schönheit verschwistert sind."
>
> Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)
>
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