[Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle

So Feb 11 17:49:25 CET 2007

Hallo Rüdiger,

leider kam Dein Text bei mir etwas "zerstückelt" an, dennoch habe ich mich
einigermaßen "durchkämpfen" können. Hier mein Statement:

In meinem Aufsatz über die ernährungswissenschaftliche Betrachtung zum BGE
wurde herausgearbeitet, daß "Wert" in Energie gemessen werden kann. Energie
ist eine Einheit, die sich relativ flexibel einsetzen läßt. Der Mensch
braucht Energie zum Überleben (in Form von Nahrungsmitteln) und das BGE
dient hauptsächlich dazu, diese notwendige Energiezufuhr zu sichern, bzw.
die zu verbrauchende (menschliche) Energie zu reduzieren (durch Kleidung und
Wohnung). Der wirkliche Humanfaktor des BGEs ist die "soziokulturelle
Teilhabe".

Dem Vorschlag, Energieproduzenten, bzw. -lieferanten zu verstaatlichen halte
ich für keine schlechte Idee. Wenn man sich überlegt, welche Auswirkungen
der Wettbewerb auf die Stromlieferung hat, ist dies zu befürworten (durch
die freie Wahl des Stromlieferanten kann jemand in Süddeutschland Strom aus
Norddeutschland bekommen - die Transportverluste sind immens. Hierzu
folgender Stern-Artikel empfehlenswert:
http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:Strom-Hochspannung%21/580972.html).

Ich halte es allerdings für falsch, Energie "kostenlos" zu verteilen. Hierzu
(wieder) ein Beispiel aus der Ukraine: hier kann man sich entscheiden, ob
man Wasser pauschal abrechnet oder einen Wasserzähler einbaut. Die Pauschale
war früher (wobei ich nicht sicher bin, ob nicht sogar ohne Pauschale).
Jedenfalls gehen die Ukrainer mit Wasser dementsprechend um: Es wird
verschwendet. Diese Befürchtung hätte ich bei "kostenloser"
Energieversorgung auch. Da gefällt mir der Ansatz des belgischen Modells
(Grundenergieversorgung), was wiederum einem BGE nach meiner Vorstellung
gleichkommt: wer mehr will, muß auch etwas leisten, aber bekommt auch für
seine Leistung dementsprechend etwas (was im Kommunismus nicht der Fall
war).

Solange Menschen nicht eigenverantwortlich mit den Ressourcen dieser Erde
umgehen können, ist Geld das einzige Mittel, welches "Verschwendung" im Zaum
hält. In diesem Zusammenhang sehe ich Geld als sinnvoll an und deshalb auch
für eine Bezahlung von Energie. Eine Verstaatlichung halte ich dabei auch
für angebracht, besser allerdings, die Förderung von Initiativen, die
benötigte Energie in unmittelbarer Nähe zu deren Bedarf produziert. Diese
Energie ist dann als "kostenlose Energie" Anreiz, solche Eigenproduktionen
zu installieren.

Energie ist ein großes Thema. Die gesamte (biologische)
Entwicklungsgeschichte drehte sich immer um Energie.

Soweit meine Meinung zu Deinem Beitrag.

Jörg (Drescher)

----- Original Message ----- 
From: Rüdiger Heescher
To: Debatte Grundeinkommen
Sent: Sunday, February 11, 2007 3:12 PM
Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle

Hallo bGE Bef?er

Ich m?e hier einfach mal in den Raum stellen, was sich aus einer Denke im
Sinne einer linken Anschauung ?as bGE ergeben kann. K?n alle dieser Idee
zustimmen? Oder gibt es dabei klare Abgrenzungen? Das w䲥 hier die Frage. Ich
m?e hieran einfach deutlich machen, wie weit das Verst䮤nis von einem
Mechanismus, den das bGE ausmacht, bei jedem wirklich reicht.
Kann man daher dieser Ausf? in meinem Expos頺ur Energiewirtschaftspolitik
zustimmen oder findet da dann doch ein anderes Denken statt? Und wieso
findet ein anderes Denken dann statt mit entsprechender Argumentation
begleitete Antworten w䲥n vielleicht hilfreich um so zu einem
Argumentenaustausch zu kommen.

gruss

R?

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Energie f?e!

Expos頺u einer neuen Energiewirtschaftspolitik in Deutschland

von R? Heescher

Einleitung:

Energie ist in einer zivilisierten Gesellschaft zu einem Lebensmittel
geworden. Ein Lebensmittel, welches nicht f?en zug䮧lich ist, wenn er kein
Geld hat, es zu bezahlen. Es ist vergleichbar geworden wie Wasser oder Luft.
Der Anspruch auf Energie ist mittlerweile ein Menschenrecht geworden,
welches noch einzuklagen gilt.

In vielen Bereichen des Lebens ist nicht mehr denkbar ohne Energie
auszukommen, sei es in der Bildung, der Nahrungsaufnahme oder des Wohnens.
Ohne Energie ist der Mensch in einer Gesellschaft kein Mensch mehr und muss
dahin vegitieren wie ein Tier. Der Zugang zu Informationen ist nur durch
Energie zu gew䨲leisten, sei es durch Fernsehn, Internet oder Radio, was
alles Strom kostet. Die Wohnung kann nur geheizt werden um nicht zu
erfrieren genauso wie es nicht mehr m?ch ist, sein Essen auf dem offenen
Feuer zuzubereiten.?

Mehr als 10 Mio Menschen in Deutschland leben in Pr䫡rit䴠und m?sich diesen
"Luxus" von Energie jeden Monat erk䭰fen und teuer bezahlen. Denn neben Miete
und Lebenshaltungskosten im ?en Sinne macht mittlerweile die Energie einen
grossen Teil der Kosten aus, die erst einmal aufzubringen sind.

Die Sicherheit auch morgen noch in einer warmen Wohnung sitzen zu k?n ist
nicht garantiert genauso wenig die Sicherheit, dass auch morgen noch der
Mensch in den Abendstunden ohne Kerzenschein im Lichte unter einer Gl?e die
Tagesschau verfolgen kann ist auch nicht mehr gegeben. Es gibt zwar in der
Rechtssprechung genug Urteile, die es verbieten, dass einem Strom- oder
Gaskunden das Licht ausgeschaltet wird bei Vers䵭nis der Zahlung. Nichts
desto trotz ergibt sich vielfach eine Schuldenfalle, die eines Menschen
Leben unw?und nicht gerechtfertigt ist. Daher:

Energie sollte selbstverst䮤lich f?e da sein.

In der letzten Zeit gibt es sehr viele Ver?ntlichungen, die sich zum Thema
Energiepreis und auch Entflechtung sowie Verstaatlichung von Bereichen der
Energieversorgung ausl䳳t. Doch diese beschr䮫t sich weiterhin auf der
Annahme, dass Energiepreise nur gesenkt werden m?und die Welt w䲥 wieder in
Ordnung. Es ist ein Schritt, aber nicht der einzige!

1. Verstaatlichung der Energienetze

Wichtig f? weitere Versorgung mit Energie ist sicherlich die Entflechtung
des Netzbetriebes von der Beschaffung ansich. Es ist wichtig gerade nat?e
Monopole auch als Monopole weiterhin bestehen zu lassen, denn einen
Wettbewerb in einem Bereich der "nat?" von seiner Natur her nicht anders als
Monopolistisch zuzuordnen w䲥, einf?zu wollen, so wie es sich die
Liberalisierung f䬳chlicherweise erhofft hat, ist von seiner Logik her nicht
mehr l䮧er zu halten. Dieses sieht die EU Kommission, sowie gerade auch der
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, deutlich in ihrer Forderung der
Entflechtung. Auch die vielen Rechtsstreitigkeiten, die
Verbraucherinitiativen zur Senkung der Gaskosten f?nach ?315, geben zu
denken, dass eine solche wirtschaftsliberale Einstellung nicht mehr l䮧er
haltbar ist. Denn eine Monopolstellung im Gasbereich ist nach wie vor
festzustellen, welche aufgrund von vorgeschobenen technischen Problemen
nicht zu l? seien. Die Problematik steckt nicht so sehr in den verschiedenen
Gasanbietern, sondern in dem monopolistischen Verhalten der grossen
Energieversorger E.ON und RWE. Sie teilen sich in Deutschland die Gasnetze
auf und k?n unter fadenscheinigen Begr?en entscheiden, welcher Anbieter
durch ihr Gasnetz leiten darf und wer nicht. Im Zweifel nicht! Zur
Liberalisierung tr䧴 es nicht bei und man muss einfach feststellen, dass
hierbei die Monopolstellung der Energieversorger durchaus gerechtfertigt ist
hier zu beschreiben. Es gibt nur jeweils in den Landstrichen Deutschlands
einen Anbieter, der das Energienetz pflegt und verwaltet/besitzt. Es w䲥
t?ht, wenn jeder Energieanbieter sein eigenes Netz baut, wenn schon genug an
Kapazit䴥n der Vernetzung vorhanden sind. Daher ergibt sich aus der Logik
heraus, dass es ein nat?es Monopol der Netzversorgung gibt, welches nicht in
der Hand von einem privaten Anbieter liegen sollte, denn die
Energiesicherheit ist hier von abh䮧ig und damit ein hoheitliche Aufgabe des
Staates. Zum anderen w䲥 es bei einem privaten Anbieter als Monopolisten
genauso m?ch ?ie Netzpreise, die Gesamtpreise zur Profitmaximierung
anzuziehen, was nicht im Sinne des Verbrauchers ist. Daher gibt es nur eine
M?chkeit, dem nat?en Monopol gerecht zu werden, welches dem Gemeinwohl
dient - n䭬ich die Verstaatlichung der Energienetze unter der Bedingung,
diese angemessen zu verwalten und zu pflegen ohne dabei Profite erzielen zu
wollen, die ?ie Reinvestition in den Bestand hinaus notwendig w䲥.

"Die Versorgungssicherheit ist auf dem Altar des Wettbewerbs geopfert
worden"

(Prof. Ehricke, Direktor des K?r Instituts f?rgierecht, Richter am OLG D?orf
und Lehrstuhlinhaber f?oparecht.)

Hierzu wurde schon auf die Verpflichtung und Rechte des Unternehmens im
Energiewirtschaftsgesetz aufmerksam gemacht, dass es z.B. Rechte zum Wohle
der Allgemeinheit gibt f? Unternehmen, welches aber ausserdem darauf bedacht
sein muss das Allgemeinwohl der Daseinsvorsorge im Auge zu behalten und es
als Priorit䴠ansehen muss. (Hierzu Regelung von Durchleitungsrechten:
http://www.energieverbraucher.de/files.php?dl_mg_id=795&file=dl_mg_1168523648.pdf)

2. Energieversorgung ansich

Die Ausrichtung der jetzigen Bundesregierung konzentriert sich auf eine
konservative Energieversorgung im Sinne einer Erhaltung der Energiekonzerne
im globalen Wettbewerb, was auch deutlich wird in den Gesetzesvorlagen und
bestehenden Regelungen z.B. des Atomausstiegs, der bis heute noch nicht ein
Konsens der Regierung zu sein scheint. Die M?chkeit eines Wiedereinstiegs in
die Atomenergie ist nach wie vor gegeben und die grossen Energiekonzerne
erhoffen sich nach wie vor, dass die Atomenergie trotz ungekl䲴er Entsorgung
wieder zu prim䲥n Einsatz kommen k?e. Doch die Marschrichtung kann unter den
gegeben Vorgaben zum Klimaschutz nicht in der Atomenergie liegen sondern
vielmehr in den Ressourcen, die uns keine Altlasten oder auch Abh䮧igkeiten
beschaffen. Eine Autonomie der Energieversorgung liegt ausschliesslich in
der Versorgung durch Energieformen, die uns die Natur jeden Tag und Nacht
mitgibt, ohne dass die Natur sagen kann, dass sie nicht mehr liefern m?e. Es
sind nach wie vor Wind, Sonne, Wasser, Biogas und Erdw䲭e, die einen Bestand
und Sicherheit ohne Abh䮧igkeiten garantieren. Bisher haben wir Abh䮧igkeiten
von Konzernen und die wiederum bem?ich die Abh䮧igkeiten durch ausl䮤ische
Versorgung zu suggerieren, an welchen sie selbst beteiligt sind. Die
Autonomie wird aber erst erm?cht, wenn im kleinen Masstab, also den Kommunen
selbst, eine Autonomie gew䨲leistet ist.

Dieses w?an fl䣨endeckend je nach Region und Vorteilen der Energieerzeugung
f?e Kommune erreichen durch Sonne, Wind, Wasser, Biogas und Erdw䲭e. Nach
Berechnungen vieler Wissenschaftler in der Welt ist dieses keine Utopie
schon seit Jahren mehr. Es ist ein realistisches Szenario, welches nur
umgesetzt werden m? Eine v?g entkoppelte Energieversorgung, die keine
Ressourcen mehr kostet, sondern ein Absch?n der nat? Vorhandenen Potentiale
bedeutet. Die Energieversorgung w䲥 dementsprechend auch nicht mehr an den
Rohstoffen gekoppelt sondern an der Wartung, Verwaltung und Investition in
Anlagen. Dieses w?ine v?g andere Sicht auf die Produktion von Energie, sowie
der Versorgung bedeuten. Leider wird dieses Szenario immer noch von vielen
sogenannten Experten, die von der Energiewirtschaft bezahlt werden als eine
Utopie abgetan, was aber letztlich durch Beweise in einzelnen D?rn und St䤴en
demonstriert wird, dass es keine Utopie mehr ist.?

3. ܢergangsszenario

Wenn man sich in einem ܢergang vorstellt, dass s䭴liche Energie f?
Schwerindustrie nach wie vor geliefert w?on den monopolistischen Energie
Konzernen wie E.ON, RWE, EnBW und Vattenfal, aber die privaten Haushalte
durch autonome Energieversorgung der Kommunen gew䨲leistet w?h䴴e den Vorteil,
dass die Energiekonzerne sich sagen lassen m?, dass sie auf einmal ihre
Energie wesentlich teurer an die Schwerindustrie verkaufen m?um zu ?ben. Zum
anderen w?eutlich werden, dass die Energiekonzerne letztlich die
Preisgestaltung immer zu Gunsten der Industrie ausgerichtet hatte auf Kosten
der privaten Verbraucher, um riesige Profite abzusch?n. Automatisch w?ich
eine alte Forderung erf? die heisst, dass der der viel Energie verbraucht
auch mehr (viel mehr) bezahlen muss und der wenig verbraucht viel weniger.
Damit g䢥 es eine Situation in der der belohnt w?der zum Klimaschutz beitr䧴
und der bestraft, der das Klima zerst?

Dieses Szenario w䲥 in weiten Landstrichen Deutschlands schon sehr schnell
durchzusetzen, da in Schleswig-Holstein z.B. schon alleine in Mittleren
St䤴en und D?rn die Windenergie zu mindestens 50 % Strom erzeugt.

4. weitere Automatismen im Bewusstsein einer Gesellschaft

Diese alte Forderung, die etwas mit einem Gerechtigkeitsgrundsatz gegen?er
Natur und auch der Verbraucher zu tun hat, dass der der viel Energie
verbraucht auch viel mehr zahlen muss und der, der wenig Energie verbraucht
viel weniger zahlen sollte (wenn ?upt), weil er zum Klimaschutz beitr䧴, w䲥
ein Grundsatz, den man sich noch weiter denken kann, wie es in Belgien jetzt
schon geschieht. Man kann sich vorstellen, dass grunds䴺lich jeder
Verbraucher eine Grundmenge an Energie umsonst bekommt, die einen
Lebensstandard erh䬴 und muss f?en Luxus an mehr Energie ein vielfaches der
bisherigen Kosten bezahlen. Somit w?ann automatisch eine Kalkulation
eintreten, sodass der "Mehrbedarf" an Energie die Kosten f? Allgemeinheit
tr䧴. Viele soziale Probleme w?damit gel?werden, dadurch dass Energie ansich
keinen Anteil in Kosten an einem menschenw?n Wohnen ausmachen w?Der
Grundbedarf eines jeden m?sich an dem Grundbedarf im Durchschnitt in der
Gesellschaft bemessen. Dieses w?usreichen um auch noch eine andere
Entwicklung ernsthaft in Gang zu bringen: Der Anreiz Ger䴥 zu bauen, genauso
auch Autos oder sonstige Energiefresser, die sehr wenig Energie verbrauchen.
Es forciert also eine Entwicklung, die erw? ist, dient der Natur,
Klimaschutz und ist gleichzeitig 䵳serst sozial und liberal zugleich.

Es w䲥 eine Umkehrung von bisherigen Marktprinzipien, die nicht darauf aus
sind ein mehr zu erzeugen, sondern eher ein weniger. In der Konklusion
heisst das aber letztlich, dass so durch ein Weniger insgesamt Energie f?e
umsonst bereit gestellt w?Und das zu niedrigsten Kosten, die eine ֫onomie
sich vorstellen kann.

Weniger ist also Mehr und das umsonst f?e

Eine andere Welt ist m?ch!

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R? Heescher
Lohe 10a
D-25436 Uetersen
Tel: +49-(0)4122-989087
email: heescher at attac.de
Videofon: ruedigerheescher?
jabber und alle?XMPP Server
Skype: ruediger_heescher

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"Ich bin nun ?ugt, dass der h?te Akt der Vernunft, der, in dem sie alle
Ideen umfasst, ein 䳴hetischer Akt ist und dass Wahrheit und G?r in der
Sch?it verschwistert sind."

Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)

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