[Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle
Rüdiger Heescher
ruediger.heescher at attac.de
So Feb 11 14:12:30 CET 2007
Hallo bGE Befürworter
Ich möchte hier einfach mal in den Raum stellen, was sich aus einer
Denke im Sinne einer linken Anschauung über das bGE ergeben kann.
Können alle dieser Idee zustimmen? Oder gibt es dabei klare
Abgrenzungen? Das wäre hier die Frage. Ich möchte hieran einfach
deutlich machen, wie weit das Verständnis von einem Mechanismus, den
das bGE ausmacht, bei jedem wirklich reicht.
Kann man daher dieser Ausfürhung in meinem Exposé zur
Energiewirtschaftspolitik zustimmen oder findet da dann doch ein
anderes Denken statt? Und wieso findet ein anderes Denken dann statt
mit entsprechender Argumentation begleitete Antworten wären
vielleicht hilfreich um so zu einem Argumentenaustausch zu kommen.
gruss
Rüdiger
----
Energie für alle!
Exposé zu einer neuen Energiewirtschaftspolitik in Deutschland
von Rüdiger Heescher
Einleitung:
Energie ist in einer zivilisierten Gesellschaft zu einem Lebensmittel
geworden. Ein Lebensmittel, welches nicht für jeden zugänglich ist,
wenn er kein Geld hat, es zu bezahlen. Es ist vergleichbar geworden
wie Wasser oder Luft. Der Anspruch auf Energie ist mittlerweile ein
Menschenrecht geworden, welches noch einzuklagen gilt.
In vielen Bereichen des Lebens ist nicht mehr denkbar ohne Energie
auszukommen, sei es in der Bildung, der Nahrungsaufnahme oder des
Wohnens. Ohne Energie ist der Mensch in einer Gesellschaft kein
Mensch mehr und muss dahin vegitieren wie ein Tier. Der Zugang zu
Informationen ist nur durch Energie zu gewährleisten, sei es durch
Fernsehn, Internet oder Radio, was alles Strom kostet. Die Wohnung
kann nur geheizt werden um nicht zu erfrieren genauso wie es nicht
mehr möglich ist, sein Essen auf dem offenen Feuer zuzubereiten.
Mehr als 10 Mio Menschen in Deutschland leben in Präkarität und
müssen sich diesen "Luxus" von Energie jeden Monat erkämpfen und
teuer bezahlen. Denn neben Miete und Lebenshaltungskosten im üblichen
Sinne macht mittlerweile die Energie einen grossen Teil der Kosten
aus, die erst einmal aufzubringen sind.
Die Sicherheit auch morgen noch in einer warmen Wohnung sitzen zu
können ist nicht garantiert genauso wenig die Sicherheit, dass auch
morgen noch der Mensch in den Abendstunden ohne Kerzenschein im
Lichte unter einer Glühbirne die Tagesschau verfolgen kann ist auch
nicht mehr gegeben. Es gibt zwar in der Rechtssprechung genug
Urteile, die es verbieten, dass einem Strom- oder Gaskunden das Licht
ausgeschaltet wird bei Versäumnis der Zahlung. Nichts desto trotz
ergibt sich vielfach eine Schuldenfalle, die eines Menschen Leben
unwürdig und nicht gerechtfertigt ist. Daher:
Energie sollte selbstverständlich für alle da sein.
In der letzten Zeit gibt es sehr viele Veröffentlichungen, die sich
zum Thema Energiepreis und auch Entflechtung sowie Verstaatlichung
von Bereichen der Energieversorgung auslässt. Doch diese beschränkt
sich weiterhin auf der Annahme, dass Energiepreise nur gesenkt werden
müssen und die Welt wäre wieder in Ordnung. Es ist ein Schritt, aber
nicht der einzige!
1. Verstaatlichung der Energienetze
Wichtig für die weitere Versorgung mit Energie ist sicherlich die
Entflechtung des Netzbetriebes von der Beschaffung ansich. Es ist
wichtig gerade natürliche Monopole auch als Monopole weiterhin
bestehen zu lassen, denn einen Wettbewerb in einem Bereich der
"natürlich" von seiner Natur her nicht anders als Monopolistisch
zuzuordnen wäre, einführen zu wollen, so wie es sich die
Liberalisierung fälschlicherweise erhofft hat, ist von seiner Logik
her nicht mehr länger zu halten. Dieses sieht die EU Kommission,
sowie gerade auch der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes,
deutlich in ihrer Forderung der Entflechtung. Auch die vielen
Rechtsstreitigkeiten, die Verbraucherinitiativen zur Senkung der
Gaskosten führen nach §315, geben zu denken, dass eine solche
wirtschaftsliberale Einstellung nicht mehr länger haltbar ist. Denn
eine Monopolstellung im Gasbereich ist nach wie vor festzustellen,
welche aufgrund von vorgeschobenen technischen Problemen nicht zu
lösen seien. Die Problematik steckt nicht so sehr in den
verschiedenen Gasanbietern, sondern in dem monopolistischen Verhalten
der grossen Energieversorger E.ON und RWE. Sie teilen sich in
Deutschland die Gasnetze auf und können unter fadenscheinigen
Begründungen entscheiden, welcher Anbieter durch ihr Gasnetz leiten
darf und wer nicht. Im Zweifel nicht! Zur Liberalisierung trägt es
nicht bei und man muss einfach feststellen, dass hierbei die
Monopolstellung der Energieversorger durchaus gerechtfertigt ist hier
zu beschreiben. Es gibt nur jeweils in den Landstrichen Deutschlands
einen Anbieter, der das Energienetz pflegt und verwaltet/besitzt. Es
wäre töricht, wenn jeder Energieanbieter sein eigenes Netz baut,
wenn schon genug an Kapazitäten der Vernetzung vorhanden sind. Daher
ergibt sich aus der Logik heraus, dass es ein natürliches Monopol der
Netzversorgung gibt, welches nicht in der Hand von einem privaten
Anbieter liegen sollte, denn die Energiesicherheit ist hier von
abhängig und damit ein hoheitliche Aufgabe des Staates. Zum anderen
wäre es bei einem privaten Anbieter als Monopolisten genauso
möglich über die Netzpreise, die Gesamtpreise zur Profitmaximierung
anzuziehen, was nicht im Sinne des Verbrauchers ist. Daher gibt es
nur eine Möglichkeit, dem natürlichen Monopol gerecht zu werden,
welches dem Gemeinwohl dient - nämlich die Verstaatlichung der
Energienetze unter der Bedingung, diese angemessen zu verwalten und
zu pflegen ohne dabei Profite erzielen zu wollen, die über die
Reinvestition in den Bestand hinaus notwendig wäre.
"Die Versorgungssicherheit ist auf dem Altar des Wettbewerbs geopfert
worden"
(Prof. Ehricke, Direktor des Kölner Instituts für Energierecht,
Richter am OLG Düsseldorf und Lehrstuhlinhaber für Europarecht.)

Hierzu wurde schon auf die Verpflichtung und Rechte des Unternehmens
im Energiewirtschaftsgesetz aufmerksam gemacht, dass es z.B. Rechte
zum Wohle der Allgemeinheit gibt für das Unternehmen, welches aber
ausserdem darauf bedacht sein muss das Allgemeinwohl der
Daseinsvorsorge im Auge zu behalten und es als Priorität ansehen
muss. (Hierzu Regelung von Durchleitungsrechten:
http://www.energieverbraucher.de/files.php?
dl_mg_id=795&file=dl_mg_1168523648.pdf)
2. Energieversorgung ansich
Die Ausrichtung der jetzigen Bundesregierung konzentriert sich auf
eine konservative Energieversorgung im Sinne einer Erhaltung der
Energiekonzerne im globalen Wettbewerb, was auch deutlich wird in den
Gesetzesvorlagen und bestehenden Regelungen z.B. des Atomausstiegs,
der bis heute noch nicht ein Konsens der Regierung zu sein scheint.
Die Möglichkeit eines Wiedereinstiegs in die Atomenergie ist nach wie
vor gegeben und die grossen Energiekonzerne erhoffen sich nach wie
vor, dass die Atomenergie trotz ungeklärter Entsorgung wieder zu
primären Einsatz kommen könnte. Doch die Marschrichtung kann unter
den gegeben Vorgaben zum Klimaschutz nicht in der Atomenergie liegen
sondern vielmehr in den Ressourcen, die uns keine Altlasten oder auch
Abhängigkeiten beschaffen. Eine Autonomie der Energieversorgung liegt
ausschliesslich in der Versorgung durch Energieformen, die uns die
Natur jeden Tag und Nacht mitgibt, ohne dass die Natur sagen kann,
dass sie nicht mehr liefern möchte. Es sind nach wie vor Wind, Sonne,
Wasser, Biogas und Erdwärme, die einen Bestand und Sicherheit ohne
Abhängigkeiten garantieren. Bisher haben wir Abhängigkeiten von
Konzernen und die wiederum bemühen sich die Abhängigkeiten durch
ausländische Versorgung zu suggerieren, an welchen sie selbst
beteiligt sind. Die Autonomie wird aber erst ermöglicht, wenn im
kleinen Masstab, also den Kommunen selbst, eine Autonomie
gewährleistet ist.
Dieses würde man flächendeckend je nach Region und Vorteilen der
Energieerzeugung für jede Kommune erreichen durch Sonne, Wind,
Wasser, Biogas und Erdwärme. Nach Berechnungen vieler Wissenschaftler
in der Welt ist dieses keine Utopie schon seit Jahren mehr. Es ist
ein realistisches Szenario, welches nur umgesetzt werden müsste. Eine
völlig entkoppelte Energieversorgung, die keine Ressourcen mehr
kostet, sondern ein Abschöpfen der natürlich Vorhandenen Potentiale
bedeutet. Die Energieversorgung wäre dementsprechend auch nicht mehr
an den Rohstoffen gekoppelt sondern an der Wartung, Verwaltung und
Investition in Anlagen. Dieses würde eine völlig andere Sicht auf
die Produktion von Energie, sowie der Versorgung bedeuten. Leider
wird dieses Szenario immer noch von vielen sogenannten Experten, die
von der Energiewirtschaft bezahlt werden als eine Utopie abgetan, was
aber letztlich durch Beweise in einzelnen Dörfern und Städten
demonstriert wird, dass es keine Utopie mehr ist.
3. Übergangsszenario
Wenn man sich in einem Übergang vorstellt, dass sämtliche Energie
für die Schwerindustrie nach wie vor geliefert würde von den
monopolistischen Energie Konzernen wie E.ON, RWE, EnBW und Vattenfal,
aber die privaten Haushalte durch autonome Energieversorgung der
Kommunen gewährleistet würde, hätte den Vorteil, dass die
Energiekonzerne sich sagen lassen müssten, dass sie auf einmal ihre
Energie wesentlich teurer an die Schwerindustrie verkaufen müsste um
zu überleben. Zum anderen würde deutlich werden, dass die
Energiekonzerne letztlich die Preisgestaltung immer zu Gunsten der
Industrie ausgerichtet hatte auf Kosten der privaten Verbraucher, um
riesige Profite abzuschöpfen. Automatisch würde sich eine alte
Forderung erfüllen, die heisst, dass der der viel Energie verbraucht
auch mehr (viel mehr) bezahlen muss und der wenig verbraucht viel
weniger. Damit gäbe es eine Situation in der der belohnt würde, der
zum Klimaschutz beiträgt und der bestraft, der das Klima zerstört.
Dieses Szenario wäre in weiten Landstrichen Deutschlands schon sehr
schnell durchzusetzen, da in Schleswig-Holstein z.B. schon alleine in
Mittleren Städten und Dörfern die Windenergie zu mindestens 50 %
Strom erzeugt.
4. weitere Automatismen im Bewusstsein einer Gesellschaft
Diese alte Forderung, die etwas mit einem Gerechtigkeitsgrundsatz
gegenüber der Natur und auch der Verbraucher zu tun hat, dass der der
viel Energie verbraucht auch viel mehr zahlen muss und der, der wenig
Energie verbraucht viel weniger zahlen sollte (wenn überhaupt), weil
er zum Klimaschutz beiträgt, wäre ein Grundsatz, den man sich noch
weiter denken kann, wie es in Belgien jetzt schon geschieht. Man kann
sich vorstellen, dass grundsätzlich jeder Verbraucher eine Grundmenge
an Energie umsonst bekommt, die einen Lebensstandard erhält und muss
für jeden Luxus an mehr Energie ein vielfaches der bisherigen Kosten
bezahlen. Somit würde dann automatisch eine Kalkulation eintreten,
sodass der "Mehrbedarf" an Energie die Kosten für die Allgemeinheit
trägt. Viele soziale Probleme würden damit gelöst werden, dadurch
dass Energie ansich keinen Anteil in Kosten an einem menschenwürdigen
Wohnen ausmachen würde. Der Grundbedarf eines jeden müsste sich an
dem Grundbedarf im Durchschnitt in der Gesellschaft bemessen. Dieses
würde ausreichen um auch noch eine andere Entwicklung ernsthaft in
Gang zu bringen: Der Anreiz Geräte zu bauen, genauso auch Autos oder
sonstige Energiefresser, die sehr wenig Energie verbrauchen. Es
forciert also eine Entwicklung, die erwünscht ist, dient der Natur,
Klimaschutz und ist gleichzeitig äusserst sozial und liberal zugleich.
Es wäre eine Umkehrung von bisherigen Marktprinzipien, die nicht
darauf aus sind ein mehr zu erzeugen, sondern eher ein weniger. In
der Konklusion heisst das aber letztlich, dass so durch ein Weniger
insgesamt Energie für alle umsonst bereit gestellt würde. Und das zu
niedrigsten Kosten, die eine Ökonomie sich vorstellen kann.
Weniger ist also Mehr und das umsonst für alle
Eine andere Welt ist möglich!
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Rüdiger Heescher
Lohe 10a
D-25436 Uetersen
Tel: +49-(0)4122-989087
email: heescher at attac.de
Videofon: ruedigerheescher
jabber und alle XMPP Server
Skype: ruediger_heescher
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"Ich bin nun überzeugt, dass der höchste Akt der Vernunft, der, in
dem sie alle Ideen umfasst, ein ästhetischer Akt ist und dass
Wahrheit und Güte nur in der Schönheit verschwistert sind."
Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)
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