[Debatte-Grundeinkommen] Linkspartei und Grundeinkommen / Konzept
Matthias Dilthey
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Mo Mai 29 03:38:37 CEST 2006
Lieber Stefan Wolf, liebe Gelisteten,
warum tun sich die Parteien mit dem BGE so schwer?
Selbst Kleinst-Parteien schleichen um das BGE herum, wie die Katze um den
heißen Brei.
Deutlich wird das z.B. im gemeinsamen Forum der DAP, eLeW und PsgD
( http://f3.webmart.de/f.cfm?id=2938742& ).
Einzig die PsgD positioniert sich eindeutig zum BGE unter weitestgehender
Einhaltung der vom Netzwerk Grundeinkommen formulierten Rahmenbedingungen.
Nachdem ich das BGE-Konzept der Linkspartei.PDS gründlich studiert habe,
drängt sich bei mir der Eindruck auf, daß in weiten Bereichen (zu?)sehr auf
die bisherige Programmatik Rücksicht genommen werden mußte und das
BGE-Konzept dadurch "verwässert" erscheint.
Bei der WASG bemühen sich die BGE-Befürworter recht erfolglos, Gehör zu
finden. In der Maischberger-Sendung mit Prof. Götz Werner erweckte Oskar
Lafontaine jedenfalls den Eindruck, zum ersten mal was vom BGE zu hören.
Das Video zur Sendung:
( http://www.daserste.de/maischberger/sendung_dyn~uid,p01ncopzsa6ttyahya4k174o~cm.asp )
Bei den Grünen sieht es nicht besser aus: Bütikofer hat den BGE-lern eine
klare Absage erteilt und die Befürworter als "Spinner" bezeichnet.
"Ob wir erfolgreich sein werden, wird sich zeigen" belegt, daß es wirklich
schwierig sein muß, auch in einer eher progressiven Partei gegen
alteingefahrene Denke moderne, innovative Konzepte durchzusetzen.
Wachen die Partei-Oberen wirklich erst auf, wenn die steigende Zahl der
BGE-Befürworter den "Kampf gegen Windmühlen" satt haben und sich eine neue
politische Heimat suchen?
In der Hoffnung, daß es wenigstens Euch von der BAG gelingt, Euch
durchzusetzen, verbleibe ich mit
lieben Grüßen
Matthias Dilthey
Am Sonntag, 28. Mai 2006 22:29 schrieb StefanWolf7 at aol.com:
> Hallo zusammen,
>
> zur Aufklärung: die Linkspartei hat noch kein BGE beschlossen, sie vertritt
> wie bisher eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung. Die Zahl der
> GrundeinkommensbefürworterInnen in der Partei steigt aber ständig. Als BAG
> Grundeinkommen in der Linkspartei kämpfen wir zur Zeit eifrig dafür, dass
> es einen Beschluss zugunsten eines BGE gibt. Ob wir erfolgreich sein
> werden, wird sich zeigen. Infos über die Arbeit der BAG finden sich auf
> der Homepage: _www.bag-grundeinkommen.de_
> (http://www.bag-grundeinkommen.de)
> Das Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Linkspartei.PDS schicke
> ich zur Information mal für alle im Anhang.
>
> Mit solidarischen Grüßen
>
> Stefan Wolf, Sprecher BAG Grundeinkommen
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