[Debatte-Grundeinkommen] Linkspartei und Grundeinkommen / Konzept

Matthias Dilthey info at psgd.info
Mo Mai 29 03:38:37 CEST 2006


Lieber Stefan Wolf, liebe Gelisteten,

warum tun sich die Parteien mit dem BGE so schwer?

Selbst Kleinst-Parteien schleichen um das BGE herum, wie die Katze um den 
heißen Brei.
Deutlich wird das z.B. im gemeinsamen Forum der DAP, eLeW und PsgD

( http://f3.webmart.de/f.cfm?id=2938742& ).

Einzig die PsgD positioniert sich eindeutig zum BGE unter weitestgehender 
Einhaltung der vom Netzwerk Grundeinkommen formulierten Rahmenbedingungen.

Nachdem ich das BGE-Konzept der Linkspartei.PDS gründlich studiert habe, 
drängt sich bei mir der Eindruck auf, daß in weiten Bereichen (zu?)sehr auf 
die bisherige Programmatik Rücksicht genommen werden mußte und das 
BGE-Konzept dadurch "verwässert" erscheint.

Bei der WASG bemühen sich die BGE-Befürworter recht erfolglos, Gehör zu 
finden. In der Maischberger-Sendung mit Prof. Götz Werner erweckte Oskar 
Lafontaine jedenfalls den Eindruck, zum ersten mal was vom BGE zu hören.

Das Video zur Sendung:
( http://www.daserste.de/maischberger/sendung_dyn~uid,p01ncopzsa6ttyahya4k174o~cm.asp )


Bei den Grünen sieht es nicht besser aus: Bütikofer hat den BGE-lern eine 
klare Absage erteilt und die Befürworter als "Spinner" bezeichnet.

"Ob wir erfolgreich sein werden, wird sich zeigen" belegt, daß es wirklich 
schwierig sein muß, auch in einer eher progressiven Partei gegen 
alteingefahrene Denke moderne, innovative Konzepte durchzusetzen. 

Wachen die Partei-Oberen wirklich erst auf, wenn die steigende Zahl der 
BGE-Befürworter den "Kampf gegen Windmühlen" satt haben und sich eine neue 
politische Heimat suchen?

In der Hoffnung, daß es wenigstens Euch von der BAG gelingt, Euch 
durchzusetzen, verbleibe ich mit


lieben Grüßen

Matthias Dilthey


Am Sonntag, 28. Mai 2006 22:29 schrieb StefanWolf7 at aol.com:
> Hallo zusammen,
>
> zur Aufklärung: die Linkspartei hat noch kein BGE beschlossen, sie vertritt
> wie bisher eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung. Die Zahl  der
> GrundeinkommensbefürworterInnen in der Partei steigt aber ständig. Als BAG
> Grundeinkommen in der Linkspartei kämpfen wir zur Zeit eifrig dafür, dass
> es  einen Beschluss zugunsten eines BGE gibt. Ob wir erfolgreich sein
> werden, wird  sich zeigen. Infos über die Arbeit der BAG finden sich auf
> der Homepage: _www.bag-grundeinkommen.de_
> (http://www.bag-grundeinkommen.de)
> Das Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Linkspartei.PDS schicke
> ich zur Information mal für alle im Anhang.
>
> Mit solidarischen Grüßen
>
> Stefan Wolf, Sprecher BAG Grundeinkommen
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