[Debatte-Grundeinkommen] Arbeitsgesellschaft - Hartz IV - Prekarisierung - Grundeinkommen
rblaschke at aol.com
rblaschke at aol.com
Mi Mai 17 18:50:47 CEST 2006
Liebe Nutzerinnen und Nutzer der verschiedenen Listen,
Hiermit möchte ich auf folgende Tagung der BAG-SHI und der
Rosa-Luxemburg-Stiftung
hinweisen:
Veränderungen der Arbeitsgesellschaft
Auswege aus der Armut? Alternativen zum Ende des Sozialen
9./10./11. Juni 2006
Veranstalter: BAG-SHI e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Neues-Deutschland-Gebäude,
Franz-Mehring-Platz 1,
10243 Berlin
Seit der Ankündigung der neuen Gesetze zu Hartz IV ist einiges
passiert: Am 1.
November 2003 fing eine neue Protestwelle an, danach kamen die
Montagsdemos und
der Agenturschluß. Seitdem gab es immer wieder Protest und Widerstand
gegen die
Einführung der „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, auch „Hartz IV“
genannt.
Gleichzeitig sind die Betroffenen auf den Ämtern tagtäglich mit der
Willkür der
Umsetzung konfrontiert. Neue Kürzungen stehen mit dem
„SGB-II-Fortschreibungsgesetz“,
aber auch im Gesundheitswesen bevor. Alte Initiativen haben ihre Arbeit
verstärkt, neue Protestformen sind hinzugekommen. Eine Woche vor dieser
Tagung
findet eine bundesweite Demonstration gegen Sozialkürzungen statt.
Wir meinen: Nach eineinhalb Jahren ist es sinnvoll, eine Bilanz zu
ziehen:
Mit welcher „Reform“ sind wir bei Hartz IV konfrontiert, warum wurde
Hartz IV
eingeführt, welche Wege führen uns dahin, Hartz IV zu überwinden ?
Dies wollen wir mit Menschen aus der Erwerbslosen- und Sozialbewegung
und
anderen Bewegungen sowie mit WissenschaftlerInnen an diesem Wochenende
diskutieren.
Das Programm:
Freitag, 09.06.06:
18.00 Uhr Begrüßung: Rosa-Luxemburg-Stiftung, BAG-SHI
18.30 Uhr – 19.15 Uhr Einführungsreferate:
Peter Grottian (FU Berlin, Aktionsbündnis Sozialproteste)
Lutz Brangsch (Rosa-Luxemburg-Stiftung)
19.15 Uhr – 19.30 Uhr Pause
19.30 Uhr – 22.00 Uhr Hartz IV - Auswirkungen und
Veränderungen (Referate und Diskussion)
Auswirkungen von Hartz IV auf der gesellschaftlichen Ebene:
Beschäftigung und
Erwerbslosigkeit, Bedarfsgemeinschaften, Sozialversicherungspflichtige
Beschäftigungen und Ein-Euro-„Job“-Bilanz: Statistiken und Rückschlüsse
Welche Aussagekraft haben die amtlichen Zahlen? Schafft „Hartz IV“
überhaupt
neue Jobs, wenn ja, in welchem Bereich ? Welche Auswirkungen hat dieses
Gesetz
auf den Arbeitsmarkt, mit welcher Absicht wurde es ins Leben gerufen?
Andreas Geiger (BAG-SHI)
Auswirkungen von Hartz IV auf Betroffene / Neue Verschärfungen:
Frank Jäger (BAG-SHI)
Aus der Praxis der verschiedenen Initiativen innerhalb der BAG-SHI der
Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen kann Frank Jäger schildern,
wo es bei
„Hartz IV“ überall hakt, von der Leistungs-gewährung bis zu
Vermögensanrechnung.
Gleichzeitig kann er die jüngsten Verschärfungen für junge Erwachsene
und nach
dem neuen SGB-II-Optimierungsgesetz darstellen.
Zum Leben zu wenig
Der jetzige Regelsatz und seine Problematik
Dr. Rudolf Martens (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband)
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat errechnet, dass der Regelsatz
für
Leistungen nach „Hartz IV“ willkürlich erstellt wurde. Wie sollte ein
bedarfsdeckender Regelsatz aussehen, der zumindest eine Willkür aus
dem Gesetz
heraus nimmt ?
Die Positionierung der Gewerkschaften bei der Verschärfung der
Regelungen für
Erwerbslose
N.N. (Gewerkschaft)
Die DGB-Gewerkschaften haben sich in den letzten zwei Jahren nur sehr
zögerlich
gegen Hartz IV positioniert. Nun stehen weitere Verschärfungen für die
Erwerbslosen an. Wie reagieren Gewerkschaften darauf ? Auch im Kampf um
einen
Mindestlohn sind sie darauf angewiesen, dass es möglich hohe
Sozialleistungen
gibt, weil sonst eine Abwärtsspirale entsteht. Und sie sind auf
Bündnispartner
angewiesen. Wie stellen sie sich diesem Problem?
Samstag, 10.06.06:
10.00 Uhr – 13.00 Uhr:
Workshops:
1. Arbeitsgesellschaft und Ende des ‚alten’ Sozialstaats
Mag Wompel (Labournet)/Bernd Röttger (Universität Jena)
Die Arbeitsgesellschaft alter Prägung erlebt eine ideologische
Wiederauferstehung, auch und wenn die bezahlte Arbeit weniger oder der
Lohn
geringer wird. Gleichzeitig sind Millionen erwerbslos oder arbeiten als
prekär
Beschäftigte und der Zwang zur Arbeit wird verschärft.
Ein Zurück um Sozialstaat alter Prägung kann es jedoch nicht für uns
nicht mehr
geben. Welche Analyse und welche Zukunftsvorstellungen haben wir
stattdessen?
2. Hartz IV – Analyse, Veränderungs- und Öffnungsmöglichkeiten
Jens E. Schröter (BAG-SHI, Institut für angewandte Armut), Anne Allex
(Runder
Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen)
Sollen wir eineinhalb Jahre nach Einführung des SGB II und des neuen
SGB XII von
der Systematik von Hartz IV ausgehen, um Hartz IV zu verändern und in
Richtung
Emanzipation zu überwinden? Welcher Systematik folgt dieses Gesetz,
welche
kurz-, mittel- und langfristigen Forderungen sind bei uns und anderen
im
Gespräch?
3. Lösungswege aus der Krise der Arbeitsgesellschaft -
Grundeinkommen oder
Grundsicherung als Lösung?
Hinrich Garms (BAG-SHI) / Dieter Klein (Rosa-Luxemburg - Stiftung)
Ein möglicher Lösungsweg aus der Krise der Arbeitsgesellschaft ist das
seit
längerer Zeit diskutierte Bedingungslose Grundeinkommen. Konträr dazu
wird auch
das Konzept einer Grundsicherung diskutiert. Was unterscheidet diese
Konzepte,
von welchen Frage-stellungen gehen sie aus und welche Lösungswege
bieten sie an?
4. Prekarisierung des Alltags
Iris Nowak (Rosa-Luxemburg-Stitung) / Dirk Hauer (Blauer Montag)
Wenn wir uns Lösungswege aus der Krise der globalisierten
Arbeitsgesellschaft
überlegen, so sollten wir gleichzeitig mitdenken, wer diese Änderungen
vollziehen soll und wodurch der Alltag der meisten Menschen heutzutage
geprägt
ist – die Übergänge zwischen Erwerbslosigkeit und prekären
Arbeitsverhältnissen
sind fließend, es besteht eine wechselseitige Beziehung zwischen
prekären
Arbeitsverhältnisse und einem prekären Alltag. Wie können aus diesem
Alltag
heraus Veränderungen auf den Weg gebracht werden?
5. Soziale Bewegungen – Druck von unten
Frank Jäger (BAG-SHI) / Roland Klautke (attac, Aktionsbündnis
Sozialproteste)
Ohne Druck von unten passiert hier überhaupt nichts-
Nur: Wie soll der Druck von unten aussehen? Welche (positiven)
Erfahrungen gab
es hierzu in den letzten Jahren und welches sind die Perspektiven
sozialer
Bewegungen?
Moderation der Workshops:
Erika Biehn, Lutz Brangsch, Andreas Geiger, Wolfram Otto, NN
13.00 Uhr – Mittagessen
14.00 Uhr:
14.00 Uhr – Fortsetzung der Workshops
17.00 Uhr:
18.30 Uhr: Podiumsdiskussion: Veränderungen der Arbeitsgesellschaft –
Wege aus
der
Krise (Iris Nowak, Peter Grottian, NN/BAG-SHI,
Lutz
Brangsch, Dirk Hauer)
Sonntag, 11.06.06
10.00 Uhr – Berichte aus den Workshops, Diskussion
13.00 Uhr: und gemeinsame Erklärung
Mit vielen Grüßen
Hinrich Garms
_______________________________________________________________
SMS schreiben mit WEB.DE FreeMail - einfach, schnell und
kostenguenstig. Jetzt gleich testen! http://f.web.de/?mc=021192
Mehr Informationen über die Mailingliste Debatte-Grundeinkommen