[Debatte-Grundeinkommen] Arbeitsgesellschaft - Hartz IV - Prekarisierung - Grundeinkommen

Mi Mai 17 18:50:47 CEST 2006

Liebe Nutzerinnen und Nutzer der verschiedenen Listen,

Hiermit möchte ich auf folgende Tagung der BAG-SHI und der 
Rosa-Luxemburg-Stiftung
hinweisen:

Veränderungen der Arbeitsgesellschaft
Auswege aus der Armut? Alternativen zum Ende des Sozialen

9./10./11. Juni 2006

Veranstalter: BAG-SHI e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Neues-Deutschland-Gebäude, 
Franz-Mehring-Platz 1,
10243 Berlin

Seit der Ankündigung der neuen Gesetze zu Hartz IV ist einiges 
passiert: Am 1.
November 2003 fing eine neue Protestwelle an, danach kamen die 
Montagsdemos und
der Agenturschluß. Seitdem gab es immer wieder Protest und Widerstand 
gegen die
Einführung der „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, auch „Hartz IV“ 
genannt.
Gleichzeitig sind die Betroffenen auf den Ämtern tagtäglich mit der 
Willkür der
Umsetzung konfrontiert. Neue Kürzungen stehen mit dem 
„SGB-II-Fortschreibungsgesetz“,
aber auch im Gesundheitswesen bevor. Alte Initiativen haben ihre Arbeit
verstärkt, neue Protestformen sind hinzugekommen. Eine Woche vor dieser 
Tagung
findet eine bundesweite Demonstration gegen Sozialkürzungen statt.

Wir meinen: Nach eineinhalb Jahren ist es sinnvoll, eine Bilanz zu 
ziehen:
Mit welcher „Reform“ sind wir bei Hartz IV konfrontiert, warum wurde 
Hartz IV
eingeführt, welche Wege führen uns dahin, Hartz IV zu überwinden ?

Dies wollen wir mit Menschen aus der Erwerbslosen- und Sozialbewegung 
und
anderen Bewegungen sowie mit WissenschaftlerInnen an diesem Wochenende
diskutieren.

Das Programm:
Freitag, 09.06.06:

18.00 Uhr           Begrüßung: Rosa-Luxemburg-Stiftung, BAG-SHI

18.30 Uhr – 19.15 Uhr   Einführungsreferate:
    Peter Grottian (FU Berlin, Aktionsbündnis Sozialproteste)
    Lutz Brangsch (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

19.15 Uhr – 19.30 Uhr   Pause

19.30 Uhr – 22.00 Uhr   Hartz IV - Auswirkungen und
Veränderungen (Referate und Diskussion)

Auswirkungen von Hartz IV auf der gesellschaftlichen Ebene: 
Beschäftigung und
Erwerbslosigkeit, Bedarfsgemeinschaften,  Sozialversicherungspflichtige
Beschäftigungen und Ein-Euro-„Job“-Bilanz: Statistiken und Rückschlüsse

Welche Aussagekraft haben die amtlichen Zahlen? Schafft „Hartz IV“ 
überhaupt
neue Jobs, wenn ja, in welchem Bereich ? Welche Auswirkungen hat dieses 
Gesetz
auf den Arbeitsmarkt, mit welcher Absicht wurde es ins Leben gerufen?

Andreas Geiger (BAG-SHI)

Auswirkungen von Hartz IV auf Betroffene / Neue Verschärfungen:

Frank Jäger (BAG-SHI)

Aus der Praxis der verschiedenen Initiativen innerhalb der BAG-SHI der
Erwerbslosen- und  Sozialhilfe-Initiativen kann Frank Jäger schildern, 
wo es bei
„Hartz IV“ überall hakt, von der Leistungs-gewährung bis zu 
Vermögensanrechnung.
Gleichzeitig kann er die jüngsten Verschärfungen für junge Erwachsene 
und nach
dem neuen SGB-II-Optimierungsgesetz darstellen.

Zum Leben zu wenig 
 Der jetzige Regelsatz und seine Problematik

Dr. Rudolf Martens (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband)

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat errechnet, dass der Regelsatz  
für
Leistungen nach „Hartz IV“ willkürlich erstellt wurde. Wie sollte ein
bedarfsdeckender Regelsatz aussehen, der zumindest eine Willkür aus  
dem Gesetz
heraus nimmt ?

Die Positionierung der Gewerkschaften bei der Verschärfung der 
Regelungen für
Erwerbslose

N.N. (Gewerkschaft)

Die DGB-Gewerkschaften haben sich in den letzten zwei Jahren  nur sehr 
zögerlich
gegen Hartz IV positioniert. Nun stehen weitere Verschärfungen für die
Erwerbslosen an. Wie reagieren Gewerkschaften darauf ? Auch im Kampf um 
einen
Mindestlohn sind sie darauf  angewiesen, dass es möglich hohe 
Sozialleistungen
gibt, weil sonst eine Abwärtsspirale entsteht. Und sie sind auf 
Bündnispartner
angewiesen. Wie stellen sie sich diesem Problem?

Samstag, 10.06.06:

10.00 Uhr – 13.00 Uhr:

Workshops:
1.      Arbeitsgesellschaft und Ende des ‚alten’ Sozialstaats

Mag Wompel (Labournet)/Bernd Röttger (Universität  Jena)

Die Arbeitsgesellschaft alter Prägung erlebt eine ideologische
Wiederauferstehung, auch und wenn die bezahlte Arbeit weniger oder der 
Lohn
geringer wird. Gleichzeitig sind Millionen erwerbslos oder arbeiten als 
prekär
Beschäftigte und der Zwang zur Arbeit wird verschärft.

Ein Zurück um Sozialstaat alter Prägung kann es jedoch nicht für uns 
nicht mehr
geben. Welche Analyse und welche Zukunftsvorstellungen haben wir 
stattdessen?

2.  Hartz IV – Analyse, Veränderungs- und Öffnungsmöglichkeiten

Jens E. Schröter (BAG-SHI, Institut für angewandte Armut), Anne Allex 
(Runder
Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen)

Sollen wir eineinhalb Jahre nach Einführung des SGB II und des neuen 
SGB XII von
der Systematik von Hartz IV ausgehen, um Hartz IV zu verändern und in 
Richtung
Emanzipation zu überwinden? Welcher Systematik folgt dieses Gesetz, 
welche
kurz-, mittel- und langfristigen Forderungen sind bei uns und anderen 
im
Gespräch?

3.  Lösungswege aus der Krise der Arbeitsgesellschaft  -  
Grundeinkommen oder
Grundsicherung als Lösung?

Hinrich Garms (BAG-SHI) / Dieter Klein (Rosa-Luxemburg - Stiftung)

Ein möglicher Lösungsweg aus der Krise der Arbeitsgesellschaft ist das 
seit
längerer Zeit diskutierte Bedingungslose Grundeinkommen. Konträr dazu 
wird auch
das Konzept einer Grundsicherung diskutiert. Was unterscheidet diese 
Konzepte,
von welchen Frage-stellungen gehen sie aus und welche Lösungswege 
bieten sie an?

4.  Prekarisierung des Alltags

Iris Nowak (Rosa-Luxemburg-Stitung) / Dirk Hauer (Blauer Montag)

Wenn wir uns Lösungswege aus der Krise der globalisierten 
Arbeitsgesellschaft
überlegen, so sollten wir gleichzeitig mitdenken, wer diese Änderungen
vollziehen soll und wodurch der Alltag der meisten Menschen heutzutage 
geprägt
ist – die Übergänge zwischen Erwerbslosigkeit und prekären 
Arbeitsverhältnissen
sind fließend, es besteht eine wechselseitige Beziehung zwischen 
prekären
Arbeitsverhältnisse und einem prekären Alltag. Wie können aus diesem 
Alltag
heraus Veränderungen auf den Weg gebracht werden?

5.    Soziale Bewegungen – Druck von unten

Frank Jäger (BAG-SHI) / Roland Klautke (attac, Aktionsbündnis 
Sozialproteste)

Ohne Druck von unten passiert hier überhaupt nichts-
Nur: Wie soll der Druck von unten aussehen? Welche (positiven) 
Erfahrungen gab
es hierzu in den letzten Jahren und welches sind die Perspektiven 
sozialer
Bewegungen?

Moderation der Workshops:
Erika Biehn, Lutz Brangsch, Andreas Geiger, Wolfram Otto, NN

13.00 Uhr  –          Mittagessen
14.00 Uhr:

14.00 Uhr –           Fortsetzung der Workshops
17.00 Uhr:

18.30 Uhr:   Podiumsdiskussion: Veränderungen der Arbeitsgesellschaft – 
Wege aus
der
                         Krise (Iris Nowak, Peter Grottian, NN/BAG-SHI, 
Lutz
Brangsch, Dirk Hauer)

Sonntag, 11.06.06

10.00 Uhr –     Berichte aus den Workshops, Diskussion
13.00 Uhr:  und gemeinsame Erklärung

Mit vielen Grüßen
Hinrich Garms

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