[Debatte-Grundeinkommen] ---- also eine neue Partei - Grundeinkommen für alle - Parteiprogramm

[Ines Eck]

Die Idee des Grundeinkommen wird zunehmend populär, auch Angestellte des
Senats und der Arbeitsagentur befürworteten sie. Aber keine Partei
diskutiert ernsthaft über eine gesellschaftspolitische Alternative zu einer
Gesellschaft, in der Millionen von Menschen dem Sozialhilfestatus durch
Arbeitsleistungen nicht mehr entfliehen können. Ein Grundeinkommen würde die
Schere zwischen arm und reich nicht mindern, aber Menschen ermöglichen, in
finanzieller Armut und trotzdem in Menschenwürde leben und arbeiten
können; sie dürften mit Grundrechten wie Datenschutz, Schutz der
Privatsphäre, Recht auf freie Orts- und Jobwahl leben. Menschen, die
unbezahlt arbeiten, würden nicht mehr als "Arbeitslose" diskriminiert.

Menschen sagten: Wenn eine Partei sich glaubhaft für die
Bürgergeld-/Grundeinkommensidee einsetzen würde, würde sie gewählt. Wenn
keine der existierenden Parteien die Realisierung eines Grundeinkommens
glaubhaft unterstützen will, sollte eine Partei gegründet werden, die diese
Idee realisieren will. Die Grundgehaltidee könnte als Ausgangspunkt für
Wahlkampfrubriken wie Soziales, Wirtschaft. Kultur, Frauen... dienen. Ich
würde als Kulturwissenschaftlerin/Journalistin mitarbeiten.

ines eck
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Das Finanzamt würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen.

Ins Parteiprogramm müsste u.a.:

Die Hartz4Gesetze gefährden eine freiheitlich-demokratische Ordnung, ein
Grundgehalt würde sie ermöglichen.
Ein Grundgehalt ermöglicht, dass Menschen menschenwürdig leben und arbeiten
können, auch wenn sie fürs Arbeiten keinen Arbeitslohn erhalten können, weil
Geld/Arbeitslohn nicht entsprechend den Arbeitsleistungen für die
Gesellschaft verteilt wird.
Die Höhe eines Grundgehaltes entspricht den Kosten für Arbeitslosengeld2 und
einer Arbeitsaufwandspauschale von 160 Euro.

Finanzierung:
Der Betrag für ein Grundeinkommen ist in den Löhnen und
Lohnersatzleistungen wie Krankengeld, Arbeitslosengeld, Rente... und in den
Verwaltungskosten  von Sozialämtern, Krankenkassen, Rentenkassen,
vorhanden. Er wird aus Steuern (Endziel ist eine Finanzierung aus
Konsumsteuern) und der
der Abschaffung von Bürokratie finanziert.
.
Wirtschaftspolitik:
Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten fürdie  Bürokratie.
Selbständige haben ein Grundeinkommen.
Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen.
Konzerne haben keine Lohnnebenkosten

Arbeitsmarktpolitik:
Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum abgesichert
ist.
Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden
marktorientiert arbeiten.

Sozialpolitik:
Gleichbehandlung von Bürgern
Niemand kann  Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben,
Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren,
weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen Job finden kann.
Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme.

Familienpolitik:
Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft.
Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es
tun.
Partner sind finanziell nicht von einander abhängig.
Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen.

Besiedelungspolitik:
Die Menschen die mit einem Grundeinkommen leben, könnten dorthin ziehen, wo
die Mieten am günstigsten sind.

Kulturpolitik:
Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen.

Bildungspolitik:
Studenten haben ein Grundeinkommen.
Abschaffung des Bafögs.

Gesundheitspolitik:
Die Kosten für eine Grundversorgung werden steuerfinanziert.
Ein Kranker hat ein Grundeinkommen.
Menschen, die im Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, können privat
Vorsorge betreiben.

Rentenpolitik:
Rentner haben ein Grundeinkommen.
Menschen, die im Alter mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge
betreiben

Außenpolitik:
Vorbildwirkung Deutschlands