[Debatte-Grundeinkommen] SonderWohlfahrtsZone

"lächelnjetzt" axel.tigges at gmx.de
Fr Jun 16 17:06:23 CEST 2006


Bernd Kowarsch:"Prinzipien der Sonderwohlfahrtszone Die SWoZ ist ein Ort lokaler Selbstverwaltung und direkter Demokratie.

Die Kommune ist per Vertrag keine Verwaltungsebene unterhalb der politischen Ebene des Staates mehr, sondern ein eigenständiges lokales politisches System, das keiner Rechtsaufsicht übergeordneter Ebenen
unterliegt. Sie gründet auf Selbstverwaltung und direkter Demokratie. Es existiert ein lokales Bürgerrecht. Das öffentliche Dienst- und Haushaltsrecht gilt nicht mehr. Bestehende Verwaltungsregelungen werden ersetzt, die Kategorien Amt und Beamter aufgelöst.

Die SWoZ garantiert ein vorbehaltsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen." 

Das ist genau der Ansatz, der mir auch vorschwebt, je mehr Selbstverwaltung, desto besser.
Und da bei ausreichendem Grundeinkommen mehr ehrenamtlich gearbeitet wird, ist der Überbau immer weniger nötig. 

Ich würde den Bürgern sogar zutrauen ihre Streitigkeiten selbst zu regeln, denn ich weiß nicht, wer hier sagen kann, was sinnvoll oder nicht sinnvoll ist( Nicht sinnvoll kommunalisierbare Regulierungen wie Straf- und Zivilrecht, Umweltschutz oder ähnliches bleiben unberührt. Der Kommune kommt lediglich die Pflicht zu, mit Hilfe der staatlichen Pauschalen die Infrastruktur für die Daseinsvorsorge zu garantieren)

Wo ich Bedenken anmelde, wenn von außen Beschränkungen auferlebt werden, die hier als neoliberales Tun angeprangert wird.
Doch das wird sich realtiv schnell erübrigen, wenn der Dollar in seinem wahren geminderten Wert getauscht wird und zwar im nächsten Jahr 1/40. Das Zeitalter der Ismen geht zu Ende, was bleibt, ist Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit und die Solidarität das auf natürliche Art regeln zu können, damit das Grundprinzip gewahrt bleibt, was Rainer Maria Rilke angibt: 
"Doch das ist Schuld, wenn irgendeine Schuld ist.
Die Freiheit eines Lieben nicht vermehren,
um alle Freiheit, die man in sich aufbringt.
Wir haben, wo wir lieben, ja nur dies,

einander lassen.

Das wir uns halten, das fällt uns leicht und ist nicht erst zu lernen.

Lieben heißt allein sein."
 


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