[Debatte-Grundeinkommen] Das BGE ist nicht alles!

heinrich-p at netcologne.de heinrich-p at netcologne.de
Mi Jul 19 15:08:18 CEST 2006


Hi,

eine kurze Anmerkung zur aktuellen Diskussion auf dieser Liste. Die
dreht sich ja hauptsächlich um das BGE.

Ihr habt sicher schon die Info bekommen, das der DGB für Oktober in
verschiedenen Städten größere Demos plant.

Themen werden mit Sicherheit sein:
- Mindestlohn
- Gesundheitspolitik
- Rente mit 67

aus den "sozialen Bewegungen", hier die Organisatoren der 3.6.-Demo,
wird auf jeden Fall Hartz-IV kommen.


Wir als ATTAC können uns in diesem Themenkomplex nicht auf das Thema
BGE zurückziehen und alles andere liegen lassen.

Das BGE mag für einige von uns ein Thema sein, um diverse Schrecken des
Kapitalismus zu überwinden. Tatsache ist aber, das wir uns zu den
Themen verhalten müssen, die auf der "Tagesordnung" stehen und die von
unseren stärkeren Bündnispartnern - hier den Gewerkschaften - forciert
in die Öffentlichkeit gebracht werden.

Die Diskussion um ein BGE ist hier m.E. ein "Nebenkriewgsschauplatz".


Interessant wird es in den nächsten Wochen sein, die Bündniskontakte,
die wir vor Ort haben, so sie eingeschlafen sind zu vitalisieren bzw.
neue zu knüpfen.

Wichtig wird es sein, lokale Bündnisse zu schließen. Wir haben noch
immer die Möglichkeit eine Plattform zu sein, unter der/mit der sich
lokale Bündnisse schließen lassen. Nutzen wir es. Auch für ATTAC vor
Ort und für neue MitstreiterInnen.

Wir sollten auch unseren Teil für die Mobilisierung zu den
Demonstrationen beisteuern. Wir haben dazu etwas zu sagen, das andere
Bündnispartner mit ihren z.T. partikularen Interessen nicht tun - ich
meine hier den europäischen und globalen Komplex.

Wir sollten uns auch zu den Kampagnen von DGB und Linkspartei zu einem
Mindestlohn verhalten und das auch mal in der Öffentlichkeit (und wenn
es zunächst auch nur die von ATTAC ist) deutlich machen.

Ich fände es schön, hier auf der Liste zu hören, wie dies vor Ort
abläuft, welche Erfolge (aber auch Mißerfolge) wir uns einfahren.


viele Grüße
:-)) heinrich p




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