[Debatte-Grundeinkommen] Bürgergeld: Bundes-CDU unterstützt Althaus
Vera Nickel
vn at thing-online.de
Di Jul 18 17:37:04 CEST 2006
Nach dem Hinweis von Herrn Strengmann-Kuhn gestern bzgl. der
Bürgergeldforderung von Ministerpräsident Althaus habe ich heute auf dessen
Seite folgenden Text gefunden:
Dienstag. 18. Juli 2006
Bürgergeld: Bundes-CDU unterstützt Althaus
Das Bürgergeld-Konzept von Ministerpräsident Dieter Althaus wird von der
Bundes-CDU unterstützt. Nach intensiven Beratungen, auch bei verschiedenen
Sitzungen zum Grundsatzprogramm, hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in
einem erneuten Brief an Ministerpräsident Althaus seine Unterstützung für
das Konzept signalisiert.
Pofalla findet, das Konzept passt "nahtlos in die spannende Debatte um die
Einführung einer ,negativen Einkommenssteuer', die von vielen Ökonomen
nachdrücklich gefordert wird und in den USA sowie Großbritannien in
modifizierter Form bereits gelebte Realität ist".
Er betont zudem, "dass sich diese Fragestellung ausgezeichnet für die
Diskussion innerhalb der Grundsatzprogramm-Kommission eignet". Deshalb soll
Dieter Althaus sein Konzept eines "solidarischen Bürgergeldes" in der
Oktobersitzung der Kommission vorstellen.
Der Thüringer CDU-Generalsekretär Mike Mohring berichtet aus der
Arbeitsgruppe Staatsfinanzen der Gundsatzprogramm-Kommission, dass auch dort
der Althaus-Vorschlag auf breite Zustimmung gestoßen ist. Mohring sieht
daher gute Chancen für die inhaltliche Einarbeitung in das
Grundsatzprogramm.
Das "Solidarische Bürgergeld" soll in Höhe von 800 Euro monatlich an jeden
Bürger ohne Bedarfprüfung ausgezahlt werden, bei gleichzeitigem Wegfall
aller anderen Sozialleistungen. Dieser Systemwechsel entkoppelt den
Arbeitsmarkt vom Sozialstaat und baut die ausgeuferte Sozialbürokratie ab.
http://www.d-althaus.de/index.php?id=23&backPID=2&tt_news=124
Grüße
Vera Nickel
Mehr Informationen über die Mailingliste Debatte-Grundeinkommen