[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 10, Eintrag 13

Mi Jan 18 22:42:41 CET 2006

Hallo miteinander

Mir wurde wieder was abgetrennt eine Beilage, nämlich diese:

DU bist Deutschland  -  .. oder wie sich ganz (ohne) "Gewisse(n)" ihr  Grundeinkommen sichern !

Datei anbei

Ciao Peter Scharl
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Banane.jpg
Dateityp    : image/jpeg
Dateigröße  : 74166 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar

Könnt Ihr mir diese zumailen? Ich habe sie nicht im Archiv auf Anhieb gefunden.

Viele Grüsse

Avji Sirmoglu

debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de schrieb:

>Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie
>bitte die Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>
>Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
>	http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
>oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in
>Subject/Betreff oder im Text an
>
>	debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
>
>Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de
>
>erreichen
>
>Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
>sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
>Debatte-grundeinkommen digest..."
>
>
>Meldungen des Tages:
>
>   1. Finanzierung - Vorschlag von Florian	Hoffmann (Reimund Acker)
>   2. FR 18.1.: Bedingungslos zugehoerig (Wolfgang Strengmann-Kuhn)
>   3. DU bist Deutschland ! (Netzwerk_BGE)
>
>
>----------------------------------------------------------------------
>
>Message: 1
>Date: Sun, 15 Jan 2006 22:20:19 +0100
>From: "Reimund Acker" <reimund.acker at t-online.de>
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung - Vorschlag von Florian
>	Hoffmann
>To: "BGE Liste" <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
>Message-ID: <DOEILPDKGFFFMFOJCHKCCEAHCDAA.reimund.acker at t-online.de>
>Content-Type: text/plain;	charset="iso-8859-1"
>
>Florian Hoffmanns Finanzierungsvorschlag für ein "HGE" (Hoffmannsches
>Grundeinkommen) lautet wie folgt:
>1. Das HGE wird ausschließlich über Einkommenssteuern finanziert.
>2. Der Staat verzichtet auf alle Einkommenssteuern (und finanziert seine
>Haushalte im Wesentlichen aus Umsatzsteuern).
>3. Die wegfallenden ESt-Einnahmen kompensiert der Staat durch
>Bürokratieabbau.
>4. Die Höhe des HGE ergibt sich ausschließlich aus den ESt-Einnahmen; ein
>existenzsicherndes Minimum wird nicht garantiert.
>5. Es wird genau soviel GE ausgezahlt, wie ESt eingenommen wird, und jeder
>erhält gleich viel.
>6. Es gibt einen "hohen" ESt-Freibetrag, aber "der Reiche versteuert sein
>BGE"
>7. Es gilt ein einheitlicher ESt-Satz (Flat-Rate).
>8. Die Einziehung der Einkommenssteuern, die ESt-Erklärungen der Bürger und
>die Auszahlung des HGE erfolgt durch die Bundesbank.
>
>Hab ich was vergessen?
>
>Zu 1: Warum soll es besser sein, das GE über Einkommenssteuer zu
>finanzieren, statt über Umsatzsteuer oder eine Mischung oder andere Steuern?
>Götz Werner schlägt bekanntlich das Gegenteil vor, nämlich die
>ausschließliche Finanzierung des GE über Umsatzsteuer (und die Abschaffung
>aller anderen Steuerarten). Aber Während GW für seinen Ansatz durchaus
>bedenkenswerte Gründe anführt, kann ich bei FH kein sachliches Argument für
>ein rein Einkommensteuerfinanziertes GE finden. Selbst wenn man Punkt 8 für
>erstrebenswert hielte (was ich nicht tue; s.u.), könnte man diesen Punkt
>z.B. ebenso einfach durch ein umsatzsteuerfinanziertes GE erfüllen. Der
>Bundesbank dürfte es egal sein, ob sie Einkommenssteuer oder Umsatzsteuer
>umverteilt.
>
>Zu 2: Dies ist ein allgemein steuerpolitischer Vorschlag  und für die
>Finanzierung des GE irrelevant. Es vermindert die politische
>Durchsetzbarkeit des GE, wenn man es mit unnötigen Zusatzforderungen
>befrachtet.
>
>Zu 3: Durch Bürokratieabbau sind Einsparungen bei Personalausgaben und
>sächlichen Verwaltungsausgaben möglich. Diese Ausgaben betrugen im
>Bundeshaushalt 2005 zusammen 34,6 Mrd. €. Wenn man davon durch Einsparung
>die 130 Mrd Lohn- und Einkommensteuer zusammenbringen will, muß man wohl
>erstmal gewaltigen BürokratieAUFbau betreiben! Im übrigen sollte man es mit
>der Forderung nach Bürokratieabbau nicht in populistischer Manier
>übertreiben; schließlich braucht ein moderner Staat eine
>Bürokratie/Verwaltung - nur effizient sollte sie halt sein.
>
>Zu 4: Natürlich wird das Finanzierungsproblem trivial, wenn man darauf
>verzichtet, eine Mindesthöhe des GE festzulegen. Es handelt sich beim HGE
>nicht um ein BGE im Sinne des Netzwerks Grundeinkommen oder von BIEN
>handelt, da keine existenzsichernde Höhe garantiert wird. Beim BGE geht es
>nicht um Almosen, sondern ein Bürgerrecht auf ein armutsfestes Einkommen
>auch ohne Arbeit. Ich will die bekannten Argumente hier nicht wiederholen,
>sie können z.B. unter www.archiv-grundeinkommen.de nachgelesen werden. Aber
>wenn's gewünscht wird, können wir das später gern nochmal durchgehen.
>
>Zu 5: Die Kopplung der Höhe des GE and die Steuereinnahmen oder das
>Volkseinkommen ist auch beim BGE möglich, wenn man z.B. das GE festlegt als
>60% des Durchschnittseinkommens. Steigt oder fällt dann das Volkseinkommen,
>so auch das BGE und (bei unverändertem Steuersatz) die Einkommensteuer.
>
>Zu 6: Laut BVG muß das Existenzminimum nicht versteuert werden, der Reiche
>versteuert sein BGE also NICHT (sondern das was er darüber hinaus verdient).
>
>Zu 7: Siehe Anm. zu Punkt 2.
>
>Zu 8: Auch bei diesem organisatorischen Vorschlag ist mir unklar, wo der
>Vorteil liegen soll. Der Verwaltungsaufwand dürfte gleich bleiben und sich
>nur vom Finanzamt auf die Bundesbank verlagern. Jeder Bürger wäre gezwungen,
>zusatzlich zu seinen Provatkonten ein oder mehrere Konten bei der BB zu
>unterhalten und Geldströme künstlich über diese BB-Konten umzuleiten. Für
>die Masse der Lohn- und Gehaltsempfänger würde sich nicht viel ändern, da
>ihre Lohnsteuer heute schon vom Arbeitgeber abgeführt wird; da brauchen wir
>also keine BB für. Selbständige und ihre Hausbanken würden zur Vermeidung
>der Besteuerung ihrer Einkünfte vermutlich ebenso viel Kreativität
>entwickeln wie seit Jahren schon bei der Kapitalertragssteuer. Und natürlich
>brauchen wir weiterhin die Staatsgewalt (nebst Bürokratie), um die
>Steuerpflicht durchzusetzen und die Steuerpflichtigen zu kontrollieren.
>
>Reimund Acker
>
>
>
>------------------------------
>
>Message: 2
>Date: Wed, 18 Jan 2006 09:14:28 +0100
>From: "Wolfgang Strengmann-Kuhn" <strengmann at t-online.de>
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] FR 18.1.: Bedingungslos zugehoerig
>To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>Message-ID: <43CE06F4.1747.5B4EB4 at strengmann.t-online.de>
>Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1
>
>URL: http://www.fr-aktuell.de/ressorts/kultur_und_medien/das_politische_buch/?cnt=789178
>
>Bedingungslos zugehörig
>Yannick Vanderborght und Philippe Van Parijs erklären die Idee eines Grundeinkommens 
>für alle Bürger(innen)
>VON MARTIN HARTMANN
>
>Als Bundespräsident Horst Köhler unlängst in einem Interview mit der Illustrierten Stern 
>empfahl, Langzeitarbeitslosen "eine Art Grundeinkommen" zu gewähren, damit sich dieser 
>Teil der Deutschen nicht "innerlich" vom Gemeinwesen verabschiede, ging ein erstauntes 
>Raunen durch den hiesigen Blätterwald. Der Begriff "Grundeinkommen" schien nicht so 
>recht zur sonst durchaus wirtschaftsfreundlichen Rhetorik Köhlers zu passen. Wollte der 
>Bundespräsident etwa sagen, dass Arbeitslose ohne nennenswerte Gegenleistung in den 
>Genuss finanzieller Transferleistungen kommen sollen, damit sie das Gefühl erhalten, 
>"gebraucht" zu werden?
>
>Der weitere Kontext seiner Rede vom Grundeinkommen schien eine solche Deutung 
>durchaus zu stützen: "Wir erkennen", sagte Köhler, "dass es wohl eine Art 
>Basisarbeitslosigkeit von vier bis fünf Prozent geben kann." Das Grundeinkommen wäre 
>gleichsam das institutionalisierte Eingeständnis, dass die Gesellschaften der Gegenwart 
>nicht ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Jene, die leer ausgehen, verlieren 
>durch Auszahlung eines Grundeinkommens nicht den Anspruch, "Teil der Gesellschaft" zu 
>sein.
>
>Angriff auf den Neoliberalismus
>
>Der Bruch mit den vorherrschenden neoliberalen Prinzipien der Wirtschafts- und 
>Sozialpolitik läge auf der Hand: Anders als das Arbeitslosengeld II etwa, das eine 
>Überprüfung der Vermögens- und Einkommenslage des Betroffenen vorsieht und 
>dementsprechend verweigert oder entzogen werden kann, ließe sich ein Grundeinkommen 
>unabhängig von solchen Bedürftigkeitsprüfungen zahlen. Mehr noch, es könnte sogar einen 
>Verzicht auf jene Zumutbarkeitskriterien nach sich ziehen, die darüber bestimmen, ob ein 
>Arbeitsloser eine angebotene Stelle annehmen muss oder ohne nachteilige Konsequenzen 
>ablehnen darf. Blickt man allerdings noch einmal genauer auf Köhlers Aussagen, zeigen 
>sich schnell einige eklatante Unschärfen und Widersprüche. Denn Köhler verzichtet 
>naturgemäß nicht auf die neoliberale Formel, nach der zum Fördern auch das Fordern 
>gehört. Was aber soll von den Langzeitarbeitslosen gefordert werden, wenn doch 
>eingeräumt wird, dass es eine vorerst unvermeidbare "Basisarbeitslosigkeit" gibt? Damit ist 
>unmissverständlich gesagt, dass es keine "zumutbare" Arbeit für alle gibt.
>
>Im Vagen bleibt auch, in welcher Form die durch ein Grundeinkommen versüßte 
>Arbeitslosigkeit Zugehörigkeitsgefühle wecken soll. Die wirtschaftliche Sicherung des 
>Existenzminimums ist eines, ein anderes aber die Schaffung von Bedingungen eines 
>würdevollen Lebens. Wenn mit dem von Köhler anvisierten Grundeinkommen überhaupt 
>eine Botschaft verbunden ist, dann doch wohl diese: Zwar werde ich auf dem regulären 
>Arbeitsmarkt nicht gebraucht, aber man gewährt mir immerhin - und ohne Gegenleistungen? 
>- die Mittel zum Überleben. Zumindest in Arbeitsgesellschaften sieht Würde anders aus.
>
>Ein radikaler Vorschlag
>
>Was sich aus Köhlers Vorschlägen gleichwohl lernen lässt, ist dies: Die Idee des 
>Grundeinkommens scheint in ihren normativen und praktischen Implikationen den Rahmen 
>neoliberaler Begrifflichkeiten zu sprengen, in den Köhler sie pressen will. Wie sie das tut, 
>kann man nun dem von Yannick Vanderborght und Philippe Van Parijs verfassten Band Ein 
>Grundeinkommen für alle? Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags entnehmen. 
>Denn Vanderborght und Van Parijs lassen gar keinen Zweifel, worin genau die Radikalität 
>ihres Vorschlags besteht.
>
>Beim Grundeinkommen handelt es sich, so die Autoren, "um ein Einkommen, das von einem 
>politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung 
>und ohne Gegenleistung ausgezahlt wird". Fast alle Elemente dieser Definition sind 
>angesichts gegenwärtiger Diskurslagen radikal: So soll das Grundeinkommen an alle 
>Mitglieder eines Gemeinwesens ausgezahlt werden, nicht nur an Arbeitslose oder gar 
>"leistungsbereite" Arbeitslose.
>
>Das Grundeinkommen soll ferner "individuell" ausgezahlt werden, was beispielsweise mit 
>dem gegenwärtig in Geltung stehenden Prinzip der "Bedarfsgemeinschaft" bricht, das 
>entgegen aller Rede von Eigenverantwortung Arbeitslose zwingt, die Einkommens- und 
>Vermögenslage ihrer Partner und eventuell sogar ihrer Eltern offen zu legen, um die 
>Berechtigung zum Erhalt des Arbeitslosengeldes II zu ermitteln.
>
>Schließlich soll das Grundeinkommen nach Vanderborght und Van Parijs "ohne 
>Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung" ausgezahlt werden und bricht damit mit tief 
>sitzenden arbeitsethischen oder leistungsorientieren Prinzipien, wonach nur der Lohn 
>verdient, der etwas "leistet", sowie mit dem gegenwärtig einflussreichen Mantra des 
>Forderns, das den Empfang staatlicher Leistungen an die individuelle Bereitschaft der 
>Leistungserbringung knüpft.
>
>Keine Pflicht zur Rechtfertigung
>
>Vanderborght und Van Parijs wissen, wie sehr ihr Vorschlag eines bedingungslosen 
>Grundeinkommens provozieren muss, und unternehmen deswegen alles, um ihre Botschaft 
>so nüchtern wie nur möglich zu verpacken. So werden etwa die starken und kontroversen 
>gerechtigkeitstheoretischen Überlegungen, mit denen insbesondere Van Parijs in anderen 
>Büchern die Idee des Grundeinkommens begründet hat, zugunsten eines überblicksartigen 
>Verfahrens zurückgedrängt, in dessen Rahmen die Befürworter und Gegner des 
>Grundeinkommens gleichermaßen zu Wort kommen.
>
>
>Man will, so heißt es gleich zu Anfang, "dem Leser eine solide Wissensbasis bieten, mit der 
>er sich seine eigene Meinung bilden kann". Also erfährt man, in welcher Weise sich die Idee 
>des Grundeinkommens von anderen sozialpolitischen Programmen unterscheidet 
>(Bürgergeld, Mindesteinkommen, Negative Einkommensteuer). Man wird über die 
>verschiedenen Finanzierungsmodalitäten informiert, man erhält einen Abriss der Geschichte 
>der Idee und einen Ausblick auf die Umsetzungschancen in verschiedenen westlichen 
>Demokratien.
>
>Das alles ist tatsächlich hilfreich, um den Begriff des Grundeinkommens zu präzisieren und 
>zeigt, dass der Begriff keinesfalls erst ins Spiel kommen muss, wenn man über den 
>vermeintlichen Mangel an Arbeitsplätzen nachdenkt. Ein Grundeinkommen für alle? ist zwar 
>normativ zurückhaltend, aber es wird deutlich, dass das Grundeinkommen letztlich das 
>Recht auf einen "effektiven Zugang zu Gütern und Handlungschancen" eröffnen soll. Auch 
>dieses Recht wird, falls umgesetzt, noch nicht aus sich heraus in der Lage sein, die 
>Bedingungen eines würdevollen Lebens in allen Nuancen zu gewährleisten. Aber es könnte 
>einige Voraussetzungen für ein solches Leben schaffen. So könnte es durchaus die Würde 
>den Menschen stärken, eine unzumutbare Arbeit in dem Bewusstsein abzulehnen, danach 
>nicht durch alle sozialen Netze zu fallen.
>
>Yannick Vanderborght/ Philippe, Van Parijs:
>Ein Grundeinkommen für alle? Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags. 
>Übersetzt von Michael Tillmann. Campus, Frankfurt 2005, 167 Seiten, 14,90 Euro.
>
>
>
>[ document info ]
>Copyright © Frankfurter Rundschau online 2006
>Dokument erstellt am 17.01.2006 um 17:20:15 Uhr
>Erscheinungsdatum 18.01.2006
>
>
>
>
>
>------------------------------
>
>Message: 3
>Date: Wed, 18 Jan 2006 22:18:32 +0100
>From: Netzwerk_BGE at gmx.net (Netzwerk_BGE)
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] DU bist Deutschland !
>To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>Message-ID: <20060118211849.C8EE6142C7 at ilpostino.jpberlin.de>
>Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
>
>
>DU bist Deutschland  -  .. oder wie sich ganz (ohne) "Gewisse(n)" ihr  Grundeinkommen sichern !
>
>Datei anbei
>
>Ciao Peter Scharl
>-------------- nächster Teil --------------
>Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
>Dateiname   : Banane.jpg
>Dateityp    : image/jpeg
>Dateigröße  : 74166 bytes
>Beschreibung: nicht verfügbar
>URL         : http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/20060118/ca756541/attachment.jpg 
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>Debatte-grundeinkommen mailing list
>Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
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>
>Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 10, Eintrag 13
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