[Debatte-Grundeinkommen] Einladung zur Anhörung "Für Selbstbestimmung - Strategien gegen Hartz IV" im Bundestag am 24.2.

[Genschel, Corinna]

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag wird im März einen Rahmenantrag zur Überwindung der Hartz IV-Gesetzgebung in den Bundestag einbringen. 

 

Die von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedete und von den örtlichen Arbeitsagenturen umgesetzte Einführung des Arbeitslosengeldes II und der dazu gehörigen Regelungen haben zu einer wachsenden sozialen Polarisierung und zu breiten Protesten seitens der betroffenen Bevölkerungsgruppen geführt, die die Linkspartei.PDS und die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit solidarisch unterstützten.

 

Den Rahmenantrag "Für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategien zur Überwindung von Hartz IV" möchte die Linksfraktion mit VertreterInnen des außerparlamentarischen Widerstandes gegen Hartz IV diskutieren, um Anregungen und Kritik in die Arbeit der Fraktion einfließen zu lassen und Perspektiven für gemeinsame Anstrengungen zur Überwindung der Hartz IV-Gesetze zu entwickeln.

 

Daher lädt die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag alle Interessierten am 24. Februar 2006 zu einer öffentlichen Anhörung in den Deutschen Bundestag ein.  Im Anhang findet Ihr das genaue Programm sowie das für Bundestagsveranstaltungen notwendige Anmeldeformular

 

Wir freuen uns auf Euer Kommen und eine lebhafte Debatte.

 

 

Katja Kipping, MdB

Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

 

Wir danken für die Weiterleitung dieser Einladung an weitere Interessierte.

Das ausführliche Programm der Anhörung sowie der Rahmenantrag "Für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategien zur Überwindung von Hartz IV" ist unter www.linksfraktion.de <http://www.linksfraktion.de/>  einzusehen.

 

 

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Corinna Genschel

Kontaktstelle Soziale Bewegungen. 

Die Linke. im Bundestag

Platz der Republik 1

11 011 Berlin

 

Jakob Kaiser Haus 8, R. 1 816

Tel.: 0049 - 03 - 227 52097 

Fax: 0049 - 03 - 227 56544

Corinna.Genschel at linksfraktion.de

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