[Debatte-Grundeinkommen] (Fwd) parlamento europeo y Renta Básica
Tobias Held
tobias.held at web.de
So Aug 20 00:23:24 CEST 2006
Hallo Herr Strengmann-Kuhn,
ich kann zwar nicht perfekt Spanisch, werde aber an dieser Stelle
versuchen, die wesentlichen Inhalte des Dokuments kurz zusammenzufassen:
Rote Stichpunkte am Anfang des Dokuments:
- Es handelt sich um eine Debatte für die nächsten Jahre.
- Die sozialen Dienste sollen durch das Grundeinkommen nicht ersetzt werden.
- Das Modell ist eine ökonomische Maßnahme, die jenseits vorhandener
Ideologien stehen soll.
- Das Modell basiert auf finanzpolitischen Reformen, die vor allem den
Konsum belasten sollen.
Der Text handelt von einer Petition an das Europäische Parlament, die
die Einführung eines Grundeinkommens für alle Europäer fordert. Dies
soll finanziert werden über eine im europäischen Wirtschaftsraum
harmonisierte Mehrwertsteuer sowie eine Steuer auf spekulative
Transaktionen an Kapitalmärkten. Die Höhe soll zunächst sehr niedrig
angesetzt werden und später auf 421 Euro (pro Monat?) steigen. Dies soll
ein soziales Grundrecht aller Europäer sein.
Das Grundeinkommen soll dazu dienen, die Gesellschaft an die
Herausforderungen der Globalisierung anzupassen und die Verfolgung
bloßer Armutspolitik soll zugunsten einer Politik der garantierten
(sozialen) Rechte aller Bevölkerungsteile überwunden werden. Dies soll
gleichzeitig eine (ökologisch) nachhaltige Gesellschaftsentwicklung
fördern. Der spanische Minister für den öffentlichen Dienst Jordi
Sevilla unterstützt diese Debatte auf europäischer Ebene, z.B. durch
mehrere Konferenzen zu diesem Thema.
Es gibt nach Auffassung der spanischen Europaabgeordneten Elena
Valenciano deutlich mehr Interesse für die Idee eines Grundeinkommens
als auf regionaler oder lokaler Ebene. Dabei wird allerdings betont,
dass die Idee des Grundeinkommens ein Diskussionsthema für einen
längeren Zeithorizont ist.
Die Debatte über ein Grundeinkommen überschneidet sich zeitlich mit dem
wahrscheinlichen erneuten Anlauf der Verabschiedung einer europäischen
Verfassung. Hier bietet sich die Möglichkeit die Debatte über soziale
Rechte der Bürger in der europäischen Marktgesellschaft wieder auf die
Tagesordnung zu setzen.
Der Vorschlag möchte einen Mittelweg bilden zwischen liberalen und
sozialdemokratischen/sozialistischen Vorstellungen von Ökonomie. Dabei
soll das Grundeinkommen nicht den bestehenden Sozialstaat und seine
Infrastruktur ersetzen.
Ich hoffe, diese sicherlich unvollständige Zusammenfassung hilft Ihnen
weiter.
Grüße
Tobias Held
Wolfgang Strengmann-Kuhn schrieb:
>Liebe MitstreiterInnen,
>
>ich habe angehaengten spanischen Brief erhalten. Da ich kein Spanisch
>kann, habe ich leider nur soviel verstanden, dass es um Grundeinkommen
>geht. Kann jemand so gut spanisch, um zu erklaeren, worum es geht?
>
>Schoene Gruesse
>Wolfgang Strengmann-Kuhn
>
>------- Forwarded message follows -------
>From: ARENCI Renta Básica <arenci at hotmail.com>
>To: newsletter-anmeldung at grundeinkommen.de
>Subject: parlamento europeo y Renta Básica
>Date sent: Sat, 19 Aug 2006 21:27:34 +0000
>
>
>Adjunto una noticia de gran interés, que esperamos apoyéis. Un saludo.
>Horacio.
>
>
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>viajes aquí.
>------- End of forwarded message -------
>
>
>------------------------------------------------------------------------
>
>_______________________________________________
>Debatte-grundeinkommen Mailingliste
>JPBerlin - Politischer Provider
>Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
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