[Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-?

[Christian Aurich]

Hallo Dirk Hoeber,

dirk.hoeber at arcor.de schrieb:
> Lieber Christian Aurich,
> 
> damit keine Missverständnisse aufkommen: ich bin ausdrücklich für ein BGE! Allerdings darf man damit nicht hinter Alg II zurückfallen.

Dem stimme ich ausdrücklich zu - wie ich schon schrieb: man muss davon
leben und nicht wie mit ALGII nur existieren können.

> Bsp.: Mit Alg II hast Du EUR 345,00 + Miete + Strom/Heizkosten + die Möglichkeit, sich von GEZ befreien zu lassen + verbilligten ÖPNV + Sozialtarif Telefon , wenn man das alles zusammenrechnet kommt was zusammen. Trotzdem ist es zum Leben nicht genug.
> Wenn nun ein BGE von EUR 800,00 eingeführt wird, rechne andersherum: ziehe nun alles ab, was ich vorhin zu den EUR 345,00 gezählt habe und rechne noch eine viel höhere MwSt hinzu.
> Dann hast Du weniger.

Da wir einmal bei dem sind, was ich bekomme:

Einen Mietzuschuss oder gar eine volle Miete bekomme ich nicht dazu, da
ich bei mit meinen Eltern mietfrei in deren Eigenheim wohne. Es gibt
auch keinen Cent um das Haus in Ordnung zu halten oder notwendige
Reperaturen durchzuführen. Die Gerichte entscheiden zwar mitlerweile in
die Richtung, dass wenigstens Reperaturen bezahlt werden müssen, aber
man muss eben erst einmal klagen. Rechtskräftig ist noch keines dieser
Urteile.

Strom und Heizkosten sind (soweit ich das aus den relativ
unverständlichen Bewilligungbescheiden erkenne) pauschaliert, da man
aber im Eigenheim prinzipbedingt ringsherum Außenwände hat, sind die
Heizkosten pro m² höher, als bei einer Wohnung, bei der man in den
meißten Fällen noch benachbarte Wohnungen um sich hat. Diese Pauschalen
reichen laut einiger anderer ALG2 Bezieher wohl auch bei 'normalen'
Wohnungen gerade so um bei relativ geringer Heizleistung die Kosten zu
decken.
Abgesehen davon wurden bei meinem Antrag die (niedrigeren) Pauschalen
für Festbrennstoffe angesetzt, obwohl ich die Gasrechnung angehangen
hatte. Aber das ist ein anderes Thema -> Schikane an allen Stellen.

GEZ bezahle ich momentan noch nicht - ich habe keinerlei
Rundfunkempfänger in meinem Besitz. Die Mitbenutzung der Geräte meiner
Eltern ist zum Glück noch nicht GEZ Pflichtig.

Einen eigenen (Festnetz-)Telefonanschluss habe ich ebenfalls nicht, also
kann ich auch da nicht sparen.

Wenn ich das alles abweichend zu deiner Berechnung berücksichtige,
glaube ich kaum, dass ich schlechter kommen würde.

Dass es in der Mehrzahl der Fälle nicht so ist wie bei mir, ist mir auch
klar. Ich stimme dir wie geschrieben vollkommen zu, dass ein
Grundeinkommen keinesfalls eine Verschlechterung gegenüber dem jetzigen
Zustand bedeuten darf.

> Besser wäre, BGE in erster Stufe EUR 1000, keine Erhöhung der MwSt (weil Konsumsteuer für alle), dafür Einführung einer Luxussteuer für Luxusgüter (wer sich einen Ferrari leisten kann, kann auch noch 'ne Luxusabgabe für die Allgemeinheit, bzw. höhere MwSt leisten), Einführung einer Vermögenssteuer, Einführung einer Transaktionssteuer (Tobin-Tax).

Prinzipiell halte ich die Idee für ganz gut. Aber die Leute, die sich
Luxus leisten können besorgen sich diesen auch gerne mal im Ausland.
Insofern zweifel ich an, dass diese Steuer (sofern sie mit dem Erwerb
des Luxusgutes erhoben wird) annähernd planbar ist, also eine viel zu
unsichere Grundlage für ein Grundeinkommen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Aurich