[Debatte-Grundeinkommen] MayDay fuer Grundeinkommen u.a.

[Wolfgang Strengmann-Kuhn]

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Mayday. Soziale Rechte weltweit!

Erstmals in Berlin findet in diesem Jahr die so genannte Euro-Mayday-Parade statt, ein politischer Aufzug 
gegen "prekäre Lebensverhältnisse", der ab 16 Uhr vom Spreewaldplatz in Kreuzberg nach Neukölln 
ziehen wird.

Der erste Mai ist der Tag der Arbeitnehmer/innen. Doch was ist, wenns immer weniger Erwerbstätige 
Menschen gibt, weil es einfach immer weniger Arbeit gibt, die verichtet werden muss? Künstler, politisch 
aktive Menschen und Iniitiativen rufen dazu auf, weltweit am 1. Mai mit einer sog. "MayDay" Parade auf 
die Straße zu gehen, um für ein Grundeinkommen für Alle, das Recht auf freie Bildung und vieles weitere 
mehr zu demonstrieren. Ein Argument gegen Hartz IV ist die MayDay Parade alle Mal. Denn sie richtet 
sich gegen die soziale Ungerechtigkeit in diesem Land & Weltweit.

Mayday Parade - für soziale Rechte weltweit!

Von Palermo bis Helsinki, von Sevilla bis Maribor - seit fünf Jahren finden in mehr und mehr Städten 
Mayday Paraden statt. Am 1. Mai 2005 demonstrierten in 19 Städten über 200.000 Menschen gegen 
unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen. In diesem Jahr ist auch Berlin dabei!

Mit dem Mayday knüpfen wir an die vielfältige Tradition des sozialen Widerstandes an, die der 1. Mai 
weltweit hat. Er soll ein Ort für alle sein, die aus der gesellschaftlichen Unsichtbarkeit heraus treten 
wollen, um zu zeigen, dass sie mehr vom Leben erwarten als nur Arbeit. Wir wollen jenseits der üblichen 
Rituale die Tradition des 1.Mai mit einer politischen Parade wieder lebendig machen.

Gründe auf die Straße zu gehen gibt's genug!

Wer kann heute sagen, "mein Job ist sicher"? Dass auch am Ende des Monats das Geld noch reicht? 
Wer kann es sich leisten krank zu werden? Wie viele müssen Angst davor haben, dass ihre Duldung 
nicht verlängert wird oder sie sofort abgeschoben werden? Wer lebt und arbeitet heute nicht prekär?

Viele arbeiten befristet oder ohne Vertrag, für Billiglöhne oder haben mehrere Jobs gleichzeitig. Trotzdem 
sollen wir immer flexibler sein, freudig mehr und länger arbeiten, bis uns die immer wieder gekürzte 
Rente erwartet. Durch Hartz IV werden breite Teile der Bevölkerung in Armut getrieben, ausspioniert und 
vielleicht sogar zum Auszug aus der Wohnung gezwungen. Das Einkommen bestimmt dank 
Studiengebühren noch stärker als bisher den Zugang zu Bildung. Und nach dem Abschluss hangeln sich 
viele von einem unbezahltem Praktikum zum nächsten. Besonders hart trifft es Menschen ohne EU-Pass. 
Rassistische Ausgrenzung und Kontrollen sind nicht nur erniedrigend sondern oft existenzbedrohend. Die 
Residenzpflicht, die verbietet den Bezirk der Ausländerbehörde zu verlassen, nimmt MigrantInnen das 
Recht auf Selbstbestimmung. Flüchtlinge, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten, werden in einem 
Zustand permanenter Unsicherheit gehalten, indem ihnen die Aufenthaltsgenehmigung immer nur für 
wenige Monate erteilt wird. Bei Fehlverhalten droht die Abschiebung. Selbst der richtige Pass schützt 
nicht vor Rassismus, wenn das Aussehen nicht den deutschtümelnden Erwartungen entspricht.

Steigende Mieten,die Privatisierung des öffentlichen Raumes und verschärfte Kontrolle bestimmen die 
Entwicklung der Stadt. In Berlin sind der Politik zukünftige Investitionsruinen wichtiger als kulturelle 
Vielfalt. Wo Menschen ausgegrenzt und verdrängt werden, wird ihre Lebenssituation zunehmend prekär.

Mayday, Mayday!

Beim Mayday geht es um den Kampf gegen unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen. Bunt, laut 
und deutlich werden wir unsere Rechte einfordern und uns den öffentlichen Raum zurückholen, denn der 
1. Mai ist unser Tag!
Die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre treffen uns unterschiedlich stark. Wir leben und 
arbeiten in verschiedenen Situation, mit verschiedenen Problemen - wir sind nicht alle gleich prekarisiert. 
Doch unsere Kämpfe verbinden sich in der Forderung nach einem selbstbestimmten, menschenwürdigen 
Leben, im gemeinsamen Kampf um soziale Rechte weltweit. Soziale Rechte garantieren den Zugang zu 
allem was Menschen für ein Leben in Würde brauchen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, 
Hautfarbe, ob man arbeitet oder nicht. Soziale Rechte, das bedeutet zum Beispiel:

* Das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen.
* Das Recht auf dauernden Aufenthalt für alle, die hier leben wollen.
* Das Recht auf gebührenfreie Bildung.
* Das Recht auf selbstbestimmtes Leben und freie Nutzung des öffentlichen Raums.

Und was brauchst Du für ein schönes Leben?

Mayday Parade am 1. Mai 2006, 16 Uhr Spreewaldplatz!
berlin.euromayday.org

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