[Debatte-Grundeinkommen] (Fwd) AW: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13,

Wolfgang Strengmann-Kuhn strengmann at t-online.de
Mo Apr 17 22:12:42 CEST 2006


Diese mail ist zwar bei mir angekommen, ist aber nicht im Listen-Archiv.
Deswegen sicherheitshalber nochmal an die Liste. Falls sie doppelt ist, bitte 
ich das zu entschuldigen.

W.S-K

------- Forwarded message follows -------
From:           	"Florian Hoffmann" <florian.hoffmann at intereasy.de>
To:             	<debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
Subject:        	AW: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11
Date sent:      	Mon, 17 Apr 2006 21:53:33 +0200


Hallo liebe Mitstreiter,

es mag sein, dass Ostern als Fest des Friedens einen besonderen Anlaß
darstellte, um diese "Nachrichtensammlung" für die Diskussion des
Zusammenhangs zwischen Frieden und BGE zu nutzen. Aber ich finde es
unerträglich, wie unverblümt indoktrinär eine politische Richtung
ausgebreitet, argumentiert und glorifiziert wird und damit diese
Plattform ideologisch mißbraucht und diskreditiert wird. Diese Themen
können doch in anderen Foren ausgebreitet werden.

Das Thema BGE gehört keinesfalls den/der Linken, sondern es ist
überparteilich und gehört allen. Ich finde es wunderbar, wie die Linke
sich dafür begeistert, aber ich möchte als sehr sozial eingestellter
Mensch nicht genötigt werden, zum Sozialismus zu konvertieren, um das
Thema auf dieser Plattform weiter betreiben zu dürfen.

Florian Hoffmann


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de
> [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im
> Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
> Gesendet: Montag, 17. April 2006 03:23 An:
> debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Betreff:
> Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11
>
>
> Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen
> Sie bitte die Adresse
>
> 	debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>
> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
> 	http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
> oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in
> Subject/Betreff oder im Text an
>
> 	debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
>
> Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
> 	debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de
>
> erreichen
>
> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf
> einen sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
> Debatte-grundeinkommen digest..."
>
>
> Meldungen des Tages:
>
>    1. Bedingungsloses Grundeinkommen (Karl-Heinz Thier)
>    2. BGE und Sozialismus (Rblaschke at aol.com)
>
>
> --------------------------------------------------------------------
> --
>
> Message: 1
> Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200
> From: "Karl-Heinz Thier" <K.Thier at gmx.com>
> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen To:
> "G E K - Debatte" 	<debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
> Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9 at dell1> Content-Type:
> text/plain; charset="utf-8"
>
> Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung:
>
> Ein Weg zum Sozialismus
>
>
>
> Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf
> einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft
> charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle
> Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn
> es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine
> Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln
> zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des
> Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich
> notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat,
> ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus,
> Faschismus entwickelt haben.
>
>
>
> 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 %
> geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können
> ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf
> Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, einen
> Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren und
> umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, als
> jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig,
> Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst
> in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten,
> Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten nach oben gewählt
> und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die Wege geleitet werden?
>
>
>
> Der Druck der deutschen Bevölkerung auf  ihr bürgerliches
> Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein
> bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu
> beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt
> geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht
> durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus nicht
> verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem
> Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand von
> Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto
> monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht,
> das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also hinfällig. Eine neue
> Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen,
> selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte,
> selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte,
> die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern,
> ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages
> sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du
> kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch
> ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich
> sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen
> um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h.
> wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto
> monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland wird deutlich
> mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös
> daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute kommen, die
> ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben,
> individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz
> schöner Batzen, wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für
> einen Ökonomen.
>
>
>
> Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form
> des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus
> psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und
> Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich.  Der Kapitalismus lässt
> sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die
> Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das
> Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das
> Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, sondern
> kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist
> genug für alle da, so dass nichts geleistet werden muss, aber gerade
> deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, die für einen
> Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer sozialistischen
> Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl fühlen in
> seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns möglichst
> dem Kommerz durch Selbstversorgen und Teilen. Menschliche
> Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau
> vertrauen kann, kann man/frau  nicht kaufen.
>
>
>
> Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen
> Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden:
>
>
>
> 1.     In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von
> WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich
> für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen
> mit einem Vermögen von 250.000 ? und für DoppelverdienerInnen mit
> über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur noch ein Höchsteinkommen
> von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr,
> Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte
> abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen Partner
> billiger produzieren, die also nicht nur von Partnerschaft und
> Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die spekulative
> Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von
> Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden
> konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und
> Parteien zahlt. Die den Bundestag und die Bundesregierung
> verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. Die Atomenergie
> verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater Autos nicht
> fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf
> Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil
> diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die
> diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung
> privater Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die
> Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen.
> Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der
> Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin
> besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht,
> solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht
> wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den
> Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung
> öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für
> Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und
> Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn
> das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in
> selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit
> viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den Menschen genommen. Viel
> Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter Länder der
> Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die
> Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen.
> Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den
> Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle
> Immobilien in Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt
> Staat und Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis;
> sie fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen
> selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer
> in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf
> Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden gesetzlich
> festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen gleichgestellt.
> Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In der
> europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine Hierarchie
> geben.
>
> 2.     In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann
> dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private
> Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem
> Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt.
> Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden
> privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an Brüssel
> abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der Europäischen
> Union regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen,
> Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was
> sich sonst noch zusammentun will. Parallel zu deutschen Parlamenten
> werden Runde Tische auf jeder Ebene installiert: Nachbarschaftsräte,
> Stadtteilräte, Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten
> Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert
> VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit
> abgewählt werden. Die Runden Tische dienen der Willensbildung des
> Volkes; wo der Wille des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen
> Parlaments, muß dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO
> wird eine Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem
> Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen
> Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden.
>
> 3.     In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem
> Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf
> der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf
> der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von denen
> diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde
> hergestellt.
>
>
>
> Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur
> skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände.
> Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die
> Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben,
> kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst,
> wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind
> ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen.
>
>
>
>
>
> www.kthier.de
>
>                                  K.Thier at gmx.com
> -------------- n?ster Teil --------------
> Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
> URL:
> http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/at
> tachments/20060416/daa504ac/attachment-0001.html
>
> ------------------------------
>
> Message: 2
> Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT
> From: Rblaschke at aol.com
> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus
> To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6 at aol.com>
> Content-Type: text/plain; charset="utf-8"
>
>
>
> Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des  Sozialismus:
> Marx/Kritik
> des Gothaer Programms: "Die individuelle  Arbeitszeit des
> einzelnen Produzenten
> ist der von ihm gelieferte Teil des  gesellschaftlichen Arbeitstags,
> sein Anteil daran. Er erhält von der  Gesellschaft einen Schein, daß
> er soundsoviel Arbeit geleistet hat ...und zieht  mit diesem Schein
> aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln  soviel
> heraus, als gleich viel Arbeit kostet." Im Gegensatz zu dieser 
> "ökonomisch, sittlich und geistig" mit den Muttermalen der
> bürgerlichen  Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus
> (Sozialismus) gilt  nach Marx in der höheren Phase des Kommunismus
> das Prinzip: "Jeder nach seinen  Fähigkeiten, jeder nach seinem
> Bedürfnis". Des wegen schrieb van Parijs vom  Kommunismus im
> Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen schrieb. Im Kommunistischen
> Manifest findet sich übrigens auch die Passage, dass in der ersten
> Phase des Umsturzes kapitalistischer Produktionsverhältnisse, in der
> despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats,
> Sozialismus) , "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt".  Alles so von 
> Herrn Marx geschrieben. Dem entsprechend fand sich in der ersten 
> Verfassung der Sowjetunion "wer nicht arbeitet, soll nicht essen".
> Dieser  gegen die "schmarotzenden, parasitären Kapitalisten"
> gerichtete  Arbeitszwang mutierte ganz despotisch zum politisch
> motivierten Vernichten  durch Arbeit in den Gulags, zu
> Parasitengesetzen gegen Arbeitsscheue in der  Sowjetunion und in der
> DDR. Hoffen wir, dass ein demokratisch gemeinter,  freiheitlicher
> oder emanzipatorischer Sozialismus dies anders meint - und fragen 
> die demokratischen SozialistInnen und die WASG inkl. Herrn
> Lafontaine, wie  sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE halten.
> Eine Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja
> nunmehr - wenn  auch provisorisch - im Internet -
> _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_
> (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) Ronald Blaschke
>
>
> In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit
> schreibt K.Thier at gmx.com:
>
> Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur  Erinnerung:
>
>
> Ein Weg zum  Sozialismus
> Es gibt eine Alternative zum  Kapitalismus. Wenn wir uns darauf
> einigen können, dass eine sozialistische  Gesellschaft
> charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle 
> Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn
> es für  uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine
> Katastrophe für  die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln
> zurückreichen bis zum Beginn  des Patriarchats, also zum Begriff des
> Eigentums (die Frau als Eigentum des  Mannes), aus dem sich
> notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, 
> ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus,
> Faschismus  entwickelt haben. 70 % des EU-Handels ist 
> EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % geht, sind wir von der
> Weltkonjunktur  nicht mehr abhängig und können ein eigenes
> Wirtschaftssystem schaffen,  aufgebaut auf Regionalisierung und
> Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig,  einen Joghurt vom Allgäu
> nach Norddeutschland zu transportieren und umgekehrt.  Es ist nicht
> mehr notwendig, mehr zu produzieren, als jedeR für ein gutes  Leben
> braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen zentral zu regieren;
> sie  können ihr Leben dezentral selbst in die Hand nehmen mittels 
> Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten,
> demokratisch  von unten nach oben gewählt und jederzeit abwählbar.
> Wie soll das in die Wege  geleitet werden? Der Druck der deutschen 
> Bevölkerung auf  ihr bürgerliches Parlament wird so stark, dass
> dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500
> ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert  in anderen
> EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein 
> Aufatmen geht durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf
> Luxus nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu
> seinem Grundeinkommen noch etwas ? hinzuverdienen?. Der Einwand von
> Ökonomen, mit  einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto
> monatlich sei das ganze  deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht,
> das noch keiner erwirtschaftet  habe, ist also hinfällig. Eine neue
> Regierung wird Subsistenzwirtschaft  fördern, also Kooperativen,
> selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete  Wohnprojekte,
> selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete  Dienstleistungsprojekte,
> die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes  Lebens versichern,
> ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines  Tages
> sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du
>  kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch 
> ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich
> sein.
>  Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen
> um ein Dach
> über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein
> bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält.
> Ja, die  Bevölkerung in Deutschland wird deutlich mehr produzieren,
> als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös daraus lässt sie den
> Ländern der Dritten Welt  zugute kommen, die ebenfalls die
> Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes  Leben, individuelle
> Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz schöner  Batzen,
> wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen.
> Dabei unterstellen wir, dass  dies die den Menschen gemäße Form des
> Lebens ist und die Menschen erst durch  den Kapitalismus psychisch
> so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie  und
> Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich.  Der Kapitalismus lässt
> sich zähmen.?  Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die
> Arznei, mit der dieser  Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das
> Leistungsprinzip als Grundprinzip  einer Gesellschaft auf. Das
> Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip  sozialistischen,
> sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich  der
> Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden
> muss, aber  gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik,
> die für einen  Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer
> sozialistischen Gesellschaft  ist: JedeR muss sich sinnlich wohl
> fühlen in seiner/ihrer individuellen  Entwicklung. Wir entziehen uns
> möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und  Teilen. Menschliche
> Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen  man/frau
> vertrauen kann, kann man/frau   nicht kaufen. Für Deutschland z.B.
> könnte der  Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft in drei Stufen
> zurückgelegt  werden: 1.     In der  ersten Stufe würde sich eine
> Mehrheit von WählerInnen finden für eine  Regierung, die 1500 ?
> netto monatlich für jedeN in Deutschland garantiert. Die 
> Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für
>  DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die
> nur noch ein
> Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die
> Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für
> Produkte abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen
> Partner billiger produzieren, die  also nicht nur von Partnerschaft
> und Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die
> spekulative Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von
> Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden 
> konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und
> Parteien zahlt.  Die den Bundestag und die Bundesregierung
> verkleinert und den Beamtenstatus  abschafft. Die Atomenergie
> verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater  Autos nicht
> fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf
> Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil
> diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die
> diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung
> privater  Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die
> Unternehmen ihre Forschung  und Entwicklung selbst bezahlen sollen.
> Die das Weltraumprogramm streicht. Die  die Agrarexporte der
> Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das  Flugbenzin
> besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt 
> streicht, solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von
> Treibhausgasen nicht  wesentlich unter das Niveau von 1990 senken.
> Die den Bundespräsidalsitz in  Bonn auflöst. Die eine Verschwendung
> öffentlicher Gelder verhindert und mehr  Personal für
> Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und 
> Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn
> das Volk  es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in
> selbstbestimmtem  Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit
> viel Konsum von Unnötigem  sind dann aus den Menschen genommen. Viel
> Geld bleibt übrig, um die terms of  trade ausgewählter Länder der
> Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk  freigesetzt. Die
> Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu  nehmen.
> Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den 
> Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle
> Immobilien in  Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt
> Staat und Schule und  verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis;
> sie fördert freie,  selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen
> selbst bestimmen, was sie wann  wo bei wem und wie lernen wollen.
> Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird  deutscher Bürger, auch wer
> fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten  werden
> gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen 
> gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In
> der  europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine
> Hierarchie geben. 2.     In einer  zweiten Stufe wird diese
> Gesellschaft dann dynamisch gemischtwirtschaftlich  organisiert:
> Private Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht  bei
> einem Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche
> umgewandelt.  Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten
> drohen, werden  privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale
> Kompetenzen an Brüssel abgegeben  werden, organisieren sich die
> Menschen in der Europäischen Union regional in  dem Freistaat
> Bayern, dem Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, 
> Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun
> will. Parallel  zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf
> jeder Ebene installiert:  Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte,
> Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der  untersten Ebene kann
> jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in
> die nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die
> Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des
> Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß dieses
> sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine
> Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol
> eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern irrational,
> d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. 3.     In einer  dritten Stufe
> wird die ganze Erde nach dem Prinzip Selbstversorgen und Teilen 
> organisiert. Z.B. werden alle auf der Erde benötigten Schiffe nur
> noch in  Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in Papenburg
> gebaut. Andere  Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden
> an anderen Orten der Erde  hergestellt. Wir haben hier den Weg zu
> einer  Alternative zum Kapitalismus nur skizziert, die
> selbstverständlich offen ist  für weitere Einwände. Niemand soll und
> kann damit jedoch missioniert werden.  Wenn die Menschen kein
> Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben,  kann mensch
> sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, wenn sie 
> sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind ein
> Widerspruch in  sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen.
> _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/)              
> _K.Thier at gmx.com_ (mailto:K.Thier at gmx.com)
>
>
>
>
>
>
> -------------- n?ster Teil --------------
> Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
> URL:
http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attach
ments/ 20060416/5661f29e/attachment.html

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11
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