[Debatte-Grundeinkommen] [Fwd: [LabourNet Germany] Neu am Dienstag, 11. Oktober 2005]

Katrin Mohr kmohr at gwdg.de
Di Okt 11 15:14:26 CEST 2005


Anbei der heutige Newsletter des Labournet Germany mit weiteren 
Berichten vom Wiener Kongress (am Ende, unter Punkt XII.)

Beste Grüße,
KM

-------- Original Message --------
Subject: 	[LabourNet Germany] Neu am Dienstag, 11. Oktober 2005
Date: 	Tue, 11 Oct 2005 13:55:00 +0200 (CEST)
From: 	ralf.pandorf at labournet.de
Reply-To: 	redaktion at labournet.de
To: 	labournet at labournet.de



Liebe KollegInnen,

    neu im LabourNet Germany am Dienstag, 11. Oktober 2005

I. Internationales > Pakistan

Erdbeben am 8.10.2005

Mehrere Gewerkschaften unterstützen einen dringenden Appell um Spenden für
die betroffenen Menschen in den zerstörten Gebieten. Koordiniert wird die
Aktion von der Trade Union Rights Campaign - Pakistan. Wir veröffentlichen
den (englischen) Aufruf mit Kontonummern, Kontaktadressen, weiteren
Informationen und Hintergründen und werden eine deutsche Übersetzung
umgehend nachliefern. (pdf)
http://www.turcp.org/articles/2005/10/11earthquake.pdf

II. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Speditionen und
Logistik > UPS

a) UPS Gustavsburg schikaniert wieder Betriebsräte und Mitarbeiter. Oder:
"Wir sind nicht mehr in der Sesamstrasse"

Mit diesen Worten führte sich der neue Niederlassungsleiter Herr
Herrgesell in Gustavsburg ein, nachdem er zuvor in Ditzingen/Stuttgart von
sich Reden machte. Damit waren am traditionellen Standort Gustavsburg die
hart erkämpften Jahre relativer Ruhe vorbei. Betriebsratsarbeit sei
überflüssig und Freizeit, entsprechend arbeitet nicht, wer im BR-Büro
sitzt und muss für diese Zeit nicht entlohnt werden... Doch nicht nur die
Interessensvertretung wird drangsaliert, Abmahnungen für Nichtigkeiten
oder schlicht als Mittel zur Disziplinierung sind an der Tagesordnung,
Bespitzelungen und Verfolgungen von Mitarbeitern greifen um sich. Zur Zeit
sind 19 Klagen anhängig, wobei die Klagen der Betriebsräte Monat für Monat
erweitert werden. Inzwischen belaufen sich die Summen auf bis zu 5000,-- EUR
pro BR-Mitglied. Die Gewerkschaft verdi unterstützt die Kollegen
mittlerweile finanziell....

1) Am heutigen Dienstag, den 11. Oktober 2005, findet um 14.00 Uhr beim
Arbeitsgericht in Darmstadt der Kammertermin zur Fortsetzung der Verfahren
der Betriebsräte (BRV, Stellvertreter und 5 weitere Betriebsräte) statt.
Wir werden berichten!

2) Der nächste Gütetermin für 6 neu eingereichte Klagen wegen Abmahnungen
usw.  findet am Freitag, den 21. Oktober um 10.30 Uhr statt.

3) Siehe dazu die verdi-Presseinfo "UPS schikaniert wieder Betriebsräte
und Mitarbeiter" vom 11.10.05 (pdf)
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/ups/gustavsb1.pdf

4) Wir bitten um Solidaritätsbekundungen an den Gustavsburger BR:
Fax: 06134-54230; e-mail: ger1rla at europe.ups.com

5) Wir bitten um Proteste an die zuständige Personalleitung UPS Frankfurt:
Fax 069-40141267

6) Für Hintergründe siehe "Der Zusteller" - Zeitung der ver.di
Betriebsgruppe UPS Gustavsburg - Ausgabe vom Juli 2005 (pdf)
http://www.netzwerkit.de/projekte/galeere/Der_Zusteller_2005.pdf

7) Siehe auch: Aktuelles aus Gustavsburg - neue Sonderseite auf der Galeere
"Zu berichten gibts ja mehr als genug aus dem Betrieb, aus dem viele der
jetzigen Mitglieder des oberen Managements vor Jahren gekrochen sind, und
den sie jetzt mit wirklich allen erdenklichen Mitteln versuchen wieder
unter ihre Kontrolle zu bringen, wie das zB. in Frankfurt mit seinem
Pseudo- Betriebsrat der Fall ist...."
http://www.netzwerkit.de/projekte/galeere/gustavsburgstart

b) Solidarität mit UPS-Betriebsräten in Ditzingen

Repression gegen Gewerkschafter bei UPS. Paketzusteller geht rigoros gegen
Beschäftigte vor, die sich zur Wehr setzen

"Daß der Paketzusteller United Parcel Service (UPS) mit seinen weltweit
360000 Beschäftigten - 14000 davon in Deutschland - nicht gerade
zimperlich umgeht, ist bekannt. Davon kann auch die Belegschaft der
UPS-Niederlassung im schwäbischen Ditzingen ein Liedchen singen. Seit
Herbst 2003 spitzt sich dort die Auseinandersetzung zwischen
Beschäftigtenvertretern und Geschäftsleitung um Arbeitszeiten und
-bedingungen zu..." Artikel von Ursel Beck in junge Welt vom 11.10.2005
http://www.jungewelt.de/2005/10-11/023.php

Der Prozeß um die Amtsenthebung des Betriebsrats wird am 19.Oktober vor
dem Landesarbeitsgericht Stuttgart verhandelt: 9 Uhr im
Landesarbeitsgericht Stuttgart, Rosenbergstr. 16 (Saal 1).

III. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU

Massenfluchtversuche nach Ceuta und Melilla

a) Gebilligter Tod durch EU - Abschiebung

Ein ständig aktualisiertes Special mit vielen weiteren Links von Lotti &
s7ven vom 07.10.2005 bei indymedia
http://de.indymedia.org/2005/10/129667.shtml

b) Augenzeugen-Berichte von Migranten in Marokko

"Bis jetzt ist es unmöglich die Zahl der Vermissten festzustellen, aber
wir wissen dass seit Samstag bis Mittwoch dieser Woche in ungefähr 60
Autobusse jeweils 40-60 Personen deportiert wurden, in ein Wüstengebiet,
die Grenze zwischen Algerien und Marokko. Man kann sagen/ vermutet, dass
in diesen Tagen mehr als 2400 Menschen deportiert worden sind.
Nach unterschiedliche Kontaktgruppen sind 36 Menschen tot und eine
unbestimmte Zahl verschwunden..." Artikel von indymedia Tanger vom
10.10.2005
http://de.indymedia.org/2005/10/129905.shtml

c) Europa macht dicht und geht dabei über Leichen

Aufruf für die Kundgebung wegen der Ereignisse in Mellila und Ceuta am
heutigen Dienstag in Frankfurt vor  dem spanischen Konsulat, 17 Uhr
Nibelungenplatz von Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main, AG3F
Hanau, Hessischer Flüchtlingsrat, Initiative gegen Abschiebung Frankfurt
(iga) (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/asyl/dicht.pdf

IV. Internationales > Frankreich > Streiks im Transportwesen

Marseille / Korsika: Dauerbrenner seit 14 Tagen: Der Konflikt um die
Privatisierung der Schifffahrtsgesellschaft SNCM eskaliert erneut

"Für spektakuläre Bilder sorgten die Seeleute der in Marseille ansässigen
Schifffahrtsgesellschaft SNCM in der letzten Septemberwoche. Die Abfolge
der Bilder ist beeindruckend: Man sah ein am vorigen Mittwoch (28.
September) von rund 40 Seeleuten aus dem Marseiller Hafen ins
nordkorsische Bastia "entführtes" Schiff, die Pascal Paoli . Dann die
Erstürmung des Fährschiffes durch Mitglieder des Sondereinsatzkommandos
GIGN - eine militarisierte Polizeitruppe, die dem Verteidigungsministerium
untersteht -, die sich von Helikoptern aus an Deck abseilen und den
"Meuterern" Handschellen anlegen. Den spöttischen und fast heiteren
Empfang, mit ironischem Applaus, der dem Sturmkommando an Bord bereitet
wurde. Schließlich der Jubel, der die ersten Freigelassenen - am Freitag
waren nu noch zwei der "Meuterer" in Haft - anschließend auf Korsika
empfing..." Artikel von Bernard Schmid vom 11. Oktober 2005
http://www.labournet.de/internationales/fr/sncm_bs3.html

V. Internationales > Kolumbien > Arbeitskämpfe

Generalstreik in Kolumbien am 12.10.2005

Am morgigen Mittwoch, dem 12. Oktober 2005 hat die kolumbianische
Gewerkschaftsbewegung, unterstützt durch verschiedene Gruppen der sozialen
Bewegungen, zu einem 24-stündigen Generalstreik aufgerufen.
Solidaritätsveranstaltungen dazu sind auf der ganzen Welt geplant, siehe
den Aufruf z.B. für London (pdf)
http://www.justiceforcolombia.org/pdfs%20reports%2Bmags/events%20flyers/strikeflyer.pdf

Forderungen sind: das Ende der staatlichen Repression, Schluß mit den
Morden an Gewerkschaftern, Programme gegen die Armut und die Verhinderung
der Wiederwahl von Präsident Uribe. Wir veröffentlichen den (englischen)
Aufruf von "Justice for Columbia" mit einem vorformulierten Brief an den
Vice-Präsidenten Santos, dafür Sorge zu tragen, dass es nicht wieder zu
Gewaltorgien gegen friedliche Demonstranten kommen wird. Der Aufruf mit
weiterführenden Links wurde veröffentlich bei unseren KollegInnen von
Labourstart am 11.10.2005.
http://lnn.laborstart.org/more.php?id=570_0_1_0_M

VI. Internationales > China > Arbeitskämpfe

Chinese Labour Struggles

Ein spannendes Interview (englisch) mit Han Dongfang, berühmt geworden
durch die von ihm mit initiierte website
http://www.china-labour.org.hk

und die von seinem Hongkonger Exil aus organisierten Radiosendungen zur
Unterstützung kämpfender Arbeiterinnen und Arbeiter in China. Seine
Beteiligung an den Protesten 1989 auf dem Tienanmin-Platz, die erlittene
brutale Verfolgung und seine politische Arbeit von Hong Kong aus werden in
dem Interview sehr lebendig beschrieben, aufregend bis zum letzten Satz!
Artikel von Han Dongfang im New Left Review 34 vom Juli/August 2005
http://www.newleftreview.net/NLR26803.shtml

VII. Internationales > Venezuela

Internationale Perspektiven des bolivarianischen Prozesses in Venezuela.
Aufruf zur Unterstützung und Vorbereitung einer gewerkschaftlichen
Rundreise in Deutschland

Es werden gewerkschaftliche Gremien und Gruppen, Vertrauenskörper,
Soli-Initiativen und Einzelpersonen gesucht, die an einem
gewerkschaftlichen Austausch mit Arbeitervertretern aus Venezuela
interessiert sind. Der diesem Aufruf beiliegende Vorschlag soll als
Diskussionsgrundlage für die Konzeption und Organisation eines solchen
Projektes dienen..." Aufruf und Vorschlag des Netzwerkes Venezuela aus
Frankfurt vom 10.09.2005 (pdf)
http://www.netzwerk-venezuela.de/inhalt/_data/gewerkschafts_rundreise.pdf

Die Gruppe hat auch eine eigene Homepage mit weiteren Informationen und
den Terminen der regelmäßigen Treffen.
http://www.netzwerk-venezuela.de/inhalt/frankfurt/

VIII. Internationales > Kuba

Cuba - Alternative in Zeiten der Globalisierung

Kerstin Sack, jahrelange Kuba-Kennerin, organisiert vom 11.02. -
24.02.2006 eine Reise nach Kuba. Bei dieser Reise soll den TeilnehmerInnen
die Möglichkeit gegeben werden sich ein Bild zu machen, was es unter den
aktuellen globalen Bedingungen bedeutet einen eigenen Entwicklungsweg
außerhalb des Neoliberalismus zu gehen. Dafür werden wichtige Aspekte vor
Ort beleuchtet durch Vorträge von wissenschaftlichen Instituten,
Gesprächen mit CubanerInnen und Besichtigungen von Einrichtungen und
Projekten. Alle näheren Infos in der Infodatei (pdf)
http://www.labournet.de/internationales/cu/cubareise06.pdf

IX. Internationales > Kanada

Pizza, Kinder und die Arbeiterklasse - Die Gewerkschaften in Kanada
versuchen, neue politische Wege zu beschreiten

"Auch in Kanada weht den Gewerkschaften durch die regierenden Liberalen
ein eisiger Wind entgegen. Anders als in den USA oder Europa können die
Gewerkschaften ihre Mitgliedszahlen jedoch auf relativ hohem Niveau
stabilisieren..." Artikel von Hannes Heine, Toronto in Neues Deutschland vom
07.10.05
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=79073&IDC=42

X. Internationales > Kanada > Arbeitskämpfe

Aussperrung beim Kanadischen Rundfunk endgültig beendet

Die kanadische Gewerkschaft "Canadian Media Guild" (CMB) hat mit 88% der
gewerkschaftlich organisierten Mitglieder dafür gestimmt, den Streit mit
der kanadischen Rundfunksender CBC zu beenden. Am 15. August hatte CBC
über 5000 Angestellte schlicht und ergreifend ausgesperrt, weil
Arbeitsplätze, die bisher Vollzeitangestellte eingenommen hatten, künftig
an Vertrags- und Teilzeitmitarbeiter vergeben werden sollten. Damit waren
die Angestellten und ihre Gewerkschaft nicht einverstanden und so kam es
zum Eklat. Der Streik selbst nahm bizarre Formen an. Während der Sender
auf seine wichtigsten Reporter und Nachrichtensprecher verzichten musste,
alte Sendungen wiederholte und Nachrichten von Managern verlesen werden
mussten,  marschierten die ausgesperrten KollegInnen im ganzen Land immer
wieder um die CBS-Gebäude und protestierten. Jetzt wurde es dem
CBS-Management wohl zu viel. Die "National Hockey League" beginnt. Man sah
die schönen Werbeeinnahmen an sich vorüberziehen und einigte sich lieber
mit der Gewerkschaft. Eine Zusammenfassung der erreichten Ergebnisse auf
der Seite der CMB (Englisch).
http://www.cmg.ca/cbcbranchnegsupdatesn.asp

XI. Internationales > Irak > Initiative zum Dialog mit irakischen
GewerkschafterInnen - Deutschlandtour 2005 Veranstaltungstour mit
VertreterInnen unabhängiger Gewerkschaften

a) Erste grundlegende Fragen an die Irakischen KollegInnen

Die Berliner Orgagruppe stellt den Irakischen KollegInnen erste Fragen und
Hassan Jomaa Awaad Assadi, der Vorsitzender der General Gewerkschaft für
die Öl Industrie antwortete am 6.10.2005. (pdf)
http://www.labournet.de/internationales/iq/berlinfragen.pdf

b) Die Flugblätter wurden überarbeitet und ergänzt.
http://www.labournet.de/internationales/iq/iraktour05.html

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" -
Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte

Kongress Grundeinkommen - erste Berichte

a) Traum von der Vollbeschäftigung ist ausgeträumt. Erster
Grundeinkommen-Kongress in Wien voller Erfolg
"Heute ging der internationale Kongress "Grundeinkommen - in Freiheit
tätig sein" zu Ende. Auf Einladung von Attac und den Netzwerken
Grundeinkommen (Österreich und Deutschland) erörterten 300
WissenschafterInnen und VertreterInnen politischer wie sozialer
Initiativen gesellschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven jenseits
der Vollbeschäftigung. Im Mittelpunkt stand ein bedingungsloses
Grundeinkommen und dessen Realisierungsmöglichkeiten, Chancen und
Auswirkungen...." Pressemitteilung von Netzwerk Grundeinkommen und sozialer
Zusammenhalt vom 9.Oktober 2005
http://www.ksoe.at/ge2005/presse15092005.html

b) Kongress Grundeinkommen
"In Wien fand vom 7. bis 9. Oktober der erste deutschsprachige Kongress zu
Grundeinkommen statt. Rund 400 BesucherInnen konnten einen fulminanten
Auftakt zur europäischen Thematisierung von Grundeinkommen mitgestalten
und miterleben..." Bericht von GLOCALIST REVIEW vom 11. Oktober 2005
http://glocalist.ipax.at/index.php?id=20&tx_ttnews[tt_news]=124&tx_ttnews[cat]=5&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=287581f33a

c) Grundeinkommen - In Freiheit tätig sein
"Vom 7.10. - 9.10.05 trafen sich in Wien im Universitätscampus ca. 470
Teilnehmer verschiedener Nationalitäten (Österreich, Schweiz, Deutschland
und andere Nationalitäten) zu einem "Brainstorming" über das Thema
Grundeinkommen in Europa und in der restlichen Welt. Grund dieses
Kongresses war es u. a. nach Alternativen zu suchen, die es der ärmeren
Bevölkerung, z.B. Erwerblosen ermöglicht, ohne einen Zwang zur Arbeit ein
würdevolles Leben ohne Sanktionen seitens der Behörden und des Staates zu
leben und ihnen das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe erfüllt..." Artikel
von Detlef Spandau vom 11.10.2005 bei indymedia
http://de.indymedia.org/2005/10/129906.shtml

d) Viele Gründe sprechen für Grundgehalt
Wenn Kapitalisten ohne Arbeit vom Kapital leben können, warum sollten
nicht auch alle anderen Anspruch auf ein arbeitsunabhängiges Einkommen
haben? Ein Kongress in Wien diskutiert über die Idee des Grundeinkommens.
Artikel von Ralf Leonhard in der taz vom 10.10.2005
http://www.taz.de/pt/2005/10/10/a0138.nf/text

e) »Eine Möglichkeit, wieder aktiv zu werden«. Philipe van Parijs vom
B.I.E.N. über die Grundeinkommensidee, Missverständnisse und die Zukunft
Philipe van Parijs ist Mitbegründer des weltweiten Netzwerkes für ein
Grundeinkommen Basic Income Earth Network (B.I.E.N.). Er lehrt
Philosophie, Wirtschaft und Politik an den Universitäten Harvard und
Louvain (Belgien). Parijs hielt auf dem Grundeinkommens-Kongress am
Wochenende in Wien die Eröffnungsrede. Mit ihm sprach Susanne Götze.
Interview in ND vom 11.10.05
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=79268&IDC=2

Lieber Gruss, Mag und Ralf

P.S. Wer Probleme mit den langen Links hat, kann unter
http://www.labournet.de/news/
den Newsletter im html-Format öffnen und darüber problemlos surfen!
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LabourNet Germany:    http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes,
qu`ils aient ou non un emploi




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LabourNet at labournet.de
http://labournet.de/mailman/listinfo/labournet

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Katrin Mohr (Dipl. Soz.)
Doktorandin am Graduiertenkolleg
"Die Zukunft des Europäischen Sozialmodells"
Universität Göttingen
kmohr at gwdg.de
http://www.uni-goettingen.de/de/sh/3567.html

Adalbertstr. 20
10997 Berlin
Tel.: +49/(0)30/616 52 633 

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